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Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 11.01.2010, OA 1044 entstanden aus Vorlage: OF 383/11 vom 23.11.2009

Betreff: Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.05.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Pläne für die südliche Verschiebung des Riederwaldtunnels dem Ortsbeirat 11 vor der öffentlichen Veranstaltung, die zu Beginn des Jahres 2010 im Riederwald stattfinden soll, zugänglich zu machen. Dies gilt ebenso für die Pläne für die Erschließung der Riederwaldsiedlung vor und während der Bauphase; 2. die Zugänge zur Pestalozzischule, dem Hort und der Kita gemäß dem Schulwegprogramm so umzugestalten, dass die Kinder ihr Ziel gefahrlos erreichen können; 3. die U-Bahn-Haltestelle der U 4 und U 7, zurzeit Schäfflestraße, auch nach der Verlegung behindertengerecht herzurichten; 4. den jetzigen Fußgängerüberweg an der Schäfflestraße für die Schulkinder und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu erhalten; 5. das bisherige Gelände des KGV-Riederwald am Erlenbruch nach Beendigung der Baumaßnahme als zusätzliche Grünfläche, insbesondere für die Schule, den Hort und die Kita herzurichten; 6. vor Beginn und während der Bauphase die Wohnsiedlung nur für Anlieger- und Anlieferverkehr zuzulassen.

Begründung: Diese Veränderung könnte in der praktischen Umsetzung zu katastrophalen Verhältnissen führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2009OFOF 383/11Retten Naturschützer die Flugroute durchreisender Fledermäuse auf Kosten der Riederwälder Bevölkerung? Oder: Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2010Sie sind hier
    OAOA 1044Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?
    Anregung
  3. 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 621Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 08.02.2010
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1044 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1044 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1044 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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