Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?
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Schäfflestraße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.09.2026.
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- Verkehrssicherheit erhöhen - Piktogramme vor Riederwälder Kindergärten21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailInhalt
Anregung vom 11.01.2010, OA 1044 entstanden aus Vorlage: OF 383/11 vom 23.11.2009
Betreff: Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.05.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Pläne für die südliche Verschiebung des Riederwaldtunnels dem Ortsbeirat 11 vor der öffentlichen Veranstaltung, die zu Beginn des Jahres 2010 im Riederwald stattfinden soll, zugänglich zu machen. Dies gilt ebenso für die Pläne für die Erschließung der Riederwaldsiedlung vor und während der Bauphase; 2. die Zugänge zur Pestalozzischule, dem Hort und der Kita gemäß dem Schulwegprogramm so umzugestalten, dass die Kinder ihr Ziel gefahrlos erreichen können; 3. die U-Bahn-Haltestelle der U 4 und U 7, zurzeit Schäfflestraße, auch nach der Verlegung behindertengerecht herzurichten; 4. den jetzigen Fußgängerüberweg an der Schäfflestraße für die Schulkinder und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu erhalten; 5. das bisherige Gelände des KGV-Riederwald am Erlenbruch nach Beendigung der Baumaßnahme als zusätzliche Grünfläche, insbesondere für die Schule, den Hort und die Kita herzurichten; 6. vor Beginn und während der Bauphase die Wohnsiedlung nur für Anlieger- und Anlieferverkehr zuzulassen.
Begründung: Diese Veränderung könnte in der praktischen Umsetzung zu katastrophalen Verhältnissen führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2009OFOF 383/11Retten Naturschützer die Flugroute durchreisender Fledermäuse auf Kosten der Riederwälder Bevölkerung? Oder: Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2010Sie sind hierOAOA 1044Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?Anregung
- 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 621Wie kommen Riederwälder zu ihren Wohnungen und Kinder in die Schule?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER