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Neues Pflaster für das Ringelnatzgäßchen

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 03.12.2009, OA 1037 entstanden aus Vorlage: OF 1073/9 vom 18.11.2009

Betreff: Neues Pflaster für das Ringelnatzgäßchen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ringelnatzgäßchen mit Kopfsteinpflaster aus Basalt zu pflastern.

Begründung: Nur ein solcher Bodenbelag entspricht dem historisierenden Charakter der Gasse und der vorgesehenen Laternen und ist für einen Fußgängerweg geeignet. Basaltpflaster ist haltbar, seit Generationen bewährt und gerade im Dichterviertel verbreitet. Es stellt seine besondere städtebauliche Qualität und seine Belastungsfähigkeit in der Anzengruber- und in der Roseggerstraße, auf dem Römerberg wie auch in anderen Städten unter Beweis. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.12.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2009OFOF 1073/9Neues Pflaster für das RingelnatzgäßchenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2009Sie sind hier
    OAOA 1037Neues Pflaster für das Ringelnatzgäßchen
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 19.01.2010
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 1037 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und Freie Wähler gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 74
Angenommen
Der Vorlage OA 1037 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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