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Qualität des Flohmarktes am Sachsenhäuser Mainufer verbessern

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Regelung, dass der Flohmarkt nur noch jeden zweiten Samstag stattfindet, ist ein Kompromiss, um die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und der dortigen Museen stärker zu berücksichtigen. Um trotzdem ein attraktives wöchentliches Flohmarktangebot zu gewährleisten, soll auf dem Osthafengelände ein weiterer Standort, neben dem Mainufer, das als Standort nicht in Frage steht, eingerichtet werden. Damit würde auch den Interessen des zukünftigen Betreibers und der Flohmarkthändler verstärkt Rechnung getragen.

Inhalt

Antrag vom 11.06.2008, NR 963

Betreff:

Qualität des Flohmarktes am Sachsenhäuser Mainufer verbessern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Schaumainkais und dem Auslaufen des Vertrages mit dem gegenwärtigen Flohmarktbetreiber, den Betrieb des Flohmarkts neu auszuschreiben. Dabei sollen die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und der dortigen Museen stärker berücksichtigt werden. Insbesondere ist sicherzustellen:

  1. Der Flohmarkt findet künftig nach Auslaufen des Vertrags mit dem bisherigen Betreiber nur noch alle zwei Wochen an seinem bisherigen Standort am Mainufer statt.
  2. Der Charakter des Flohmarktes als Antik-, Trödel und Bürgermarkt mit Gebrauchtwaren, Trödel aller Art, künstlerischen und kunstgewerblichen Gegenständen, Sammelobjekten und Bastelarbeiten wird gewahrt.
  3. Die Belange der Museen sind bei der praktischen Durchführung des Flohmarkts und der notwendigen Logistik zu berücksichtigen.
  4. Es müssen ausreichend Mülleimer und Toiletten aufgestellt werden.
  5. In den Wochen, in denen kein Flohmarkt am Mainufer stattfindet, soll auf dem Gelände des Osthafens (Lindleystraße) ein Flohmarkt stattfinden, um den wöchentlichen Rhythmus aufrechtzuerhalten.

Begründung:

Die Regelung, dass der Flohmarkt nur noch jeden zweiten Samstag stattfindet, ist ein Kompromiss, um die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und der dortigen Museen stärker zu berücksichtigen.

Um trotzdem ein attraktives wöchentliches Flohmarktangebot zu gewährleisten, soll auf dem Osthafengelände ein weiterer Standort, neben dem Mainufer, das als Standort nicht in Frage steht, eingerichtet werden.

Damit würde auch den Interessen des zukünftigen Betreibers und der Flohmarkthändler verstärkt Rechnung getragen.

Hauptvorlage: Antrag vom 19.03.2008, NR 830 Nebenvorlage: Antrag vom 26.07.2008, OF 388/4 Antrag vom 15.08.2008, OF 607/5 Anregung an den Magistrat vom 15.08.2008, OM 2525

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2008Sie sind hier
    NRNR 963Qualität des Flohmarktes am Sachsenhäuser Mainufer verbessern
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 19. Dezember 2008BB 870Qualität des Flohmarktes am Sachsenhäuser Mainufer verbessernMagistratsbericht
  3. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 433Qualität des Flohmarktes am Sachsenhäuser Mainufer verbessernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 28 · 04.08.2008
TO II, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage NR 963 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 963 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 963 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 388/4 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 970 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung CDU zu 2. SPD und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 3. CDU und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 4. CDU und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 25 · 15.08.2008
TO I, TOP 34
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 2525 2008 1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 963 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 970 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 985 wird zugestimmt. 5. Die Vorlage OF 607/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Enthaltung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
SPDFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
SPDFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ablehnung bei Enthaltung GRÜNE zu 3. SPD, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu 4. SPD, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 970 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Ablehnung) Ziffer 2. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 970) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 830 = Ablehnung; NR 963 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme; NR 970 = Annahme; NR 985 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 970)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO I, TOP 49
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 970 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1035 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und BFF (= Annahme) zu 2. Ziffer 1: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Ablehnung) Ziffern 2. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. NR 985: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 970) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 830 = Annahme, NR 963 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffern 2. und 4. Annahme, Ziffer 5. Annahme im Rahmen NR 830, NR 970 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 985 und NR 1035 = Ablehnung) NPD (NR 830 = Ablehnung, NR 963 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme, NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme im Rahmen NR 970, NR 1035 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 830 und NR 1035 = Ablehnung, NR 963 = Ziffern 1., 3., 4. und 5. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme bei Streichung der Worte "außer an Feiertagen" in Ziffer 1.) REP (NR 970 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 985 und NR 1035 = Ablehnung) NPD (NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme im Rahmen NR 970, NR 1035 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme bei Streichung der Worte "außer an Feiertagen" in Ziffer 1., NR 1035 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 970 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 985 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 1035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, BFF und REP (= Annahme) zu 2. NR 963 Ziffer 1: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 963 Ziffern 2.: CDU, GRÜNE, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) NR 963 Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FAG und NPD gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 963 Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FAG, REP und NPD gegen SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) NR 963 Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

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