Flohmarkt am Museumsufer
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eine Verlagerung des Flohmarktes weg vom Museumsufer hin zu einem alternativen Standort wird von einem Großteil der Bevölkerung, den Anliegern und vor allem auch den ansässigen Museen seit langem gefordert. Nach Jahren der Diskussion zu diesem Thema sollte dieser Forderung jetzt endlich entsprochen werden. Bis ein neuer geeigneter Standort gefunden ist und die Verlagerung realisiert werden kann, ist eine Einschränkung der Veranstaltungsfrequenz auf 14-tägig anstatt wie bisher wöchentlich ein erster Schritt.
Inhalt
Antrag vom 19.03.2008, NR 830
Betreff:
Flohmarkt am Museumsufer
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, für den Flohmarkt einen neuen Standort zu finden. Dieser neue Standort soll nicht am Museumsufer liegen. Bis die Verlagerung realisiert wird, soll der Flohmarkt am Museumsufer künftig nur noch alle 14 Tage stattfinden. Eine entsprechende Regelung soll so bald wie möglich in Kraft treten.
Begründung:
Eine Verlagerung des Flohmarktes weg vom Museumsufer hin zu einem alternativen Standort wird von einem Großteil der Bevölkerung, den Anliegern und vor allem auch den ansässigen Museen seit langem gefordert. Nach Jahren der Diskussion zu diesem Thema sollte dieser Forderung jetzt endlich entsprochen werden. Bis ein neuer geeigneter Standort gefunden ist und die Verlagerung realisiert werden kann, ist eine Einschränkung der Veranstaltungsfrequenz auf 14-tägig anstatt wie bisher wöchentlich ein erster Schritt.
Nebenvorlage: Antrag vom 11.06.2008, NR 963 Antrag vom 15.08.2008, OF 607/5 Anregung an den Magistrat vom 15.08.2008, OM 2525 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 4, 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 26.03.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. März 2008 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.08.2008 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 963 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 388/4 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 970 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung CDU zu 2. SPD und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 3. CDU und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 4. CDU und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ablehnung bei Enthaltung GRÜNE zu 3. SPD, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu 4. SPD, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 970 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Ablehnung) Ziffer 2. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 970) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 830 = Ablehnung; NR 963 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme; NR 970 = Annahme; NR 985 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 970)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 970 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1035 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und BFF (= Annahme) zu 2. Ziffer 1: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Ablehnung) Ziffern 2. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. NR 985: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 970) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 830 = Annahme, NR 963 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffern 2. und 4. Annahme, Ziffer 5. Annahme im Rahmen NR 830, NR 970 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 985 und NR 1035 = Ablehnung) NPD (NR 830 = Ablehnung, NR 963 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme, NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme im Rahmen NR 970, NR 1035 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 830 und NR 1035 = Ablehnung, NR 963 = Ziffern 1., 3., 4. und 5. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme bei Streichung der Worte "außer an Feiertagen" in Ziffer 1.) REP (NR 970 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 985 und NR 1035 = Ablehnung) NPD (NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme im Rahmen NR 970, NR 1035 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 970 = Annahme, NR 985 = Annahme bei Streichung der Worte "außer an Feiertagen" in Ziffer 1., NR 1035 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 963 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 970 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 985 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 1035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, BFF und REP (= Annahme) zu 2. NR 963 Ziffer 1: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 963 Ziffern 2.: CDU, GRÜNE, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) NR 963 Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FAG und NPD gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 963 Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FAG, REP und NPD gegen SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) NR 963 Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 830) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL