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Schwerpunkte des Frauenausschusses

Vorlagentyp: NRSPD
4 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 26.08.1999, NR 756

Betreff:

Schwerpunkte des Frauenausschusses

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.1999, M 53

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. August 1999 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 26. Januar 2001 mit dem Bericht B 99. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 74 Wochen.

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Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 64
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 756 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 691 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 756 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der F.D.P. Der erste Satz des vorletzten Absatzes der Begründung wird abgelehnt.

Frauenausschusses
Sitzung 21 · 31.08.1999
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 756 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 691 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 756 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 20
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage NR 756 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 28 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage M 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 691 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 756 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 20 · 13.09.1999
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 53 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 756 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 4634,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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