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Parken in der Fahrgasse

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 18.08.1999, NR 749

Betreff:

Parken in der Fahrgasse

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander HeuserHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.07.1999, B 458 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.08.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juli 1999BB 458Parken in der FahrgasseMagistratsbericht
  2. 18. August 1999Sie sind hier
    NRNR 749Parken in der Fahrgasse
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 139
Angenommen
1. Die Vorlage B 458 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 749 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im H)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis). GRÜNE (= Votum im H) zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu Ziffer 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Die Vorlage B 458 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 749 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Ziffer 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Die Vorlage B 458 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 749 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Ziffer 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung)

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