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Parken in der Fahrgasse

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.07.1999, B 458

Betreff:

Parken in der Fahrgasse

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1999, § 3526 - NR 522 CDU -

Nebenvorlage: Antrag vom 18.08.1999, NR 749

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. Dezember 1998NRNR 522Parken in der FahrgasseSTVV-Antrag · CDU
  2. 5. Juli 1999Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    BB 458Parken in der Fahrgasse
    Magistratsbericht
  3. 18. August 1999NRNR 749Parken in der FahrgasseSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 139
Beraten
1. Die Vorlage B 458 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 749 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im H)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis). GRÜNE (= Votum im H) zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu Ziffer 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO I, TOP 32
Beraten
1. Die Vorlage B 458 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 749 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Ziffer 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage B 458 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 749 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Ziffer 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung)

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