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Modellhafte Belegung

Vorlagentyp: NRCDU
100 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Aufbau der Mieterstruktur ist entscheidend für die Entwicklung dieses neuen Wohnquartiers. Das zu entwickelnde Konzept gibt Frankfurt am Main die Chance, eine zukunftsweisende Initiative zum Wohle aller Mieter zu starten.

Inhalt

Antrag vom 13.02.2002, NR 510

Betreff:

Modellhafte Belegung

Nachdem alle Voraussetzungen für Abriss und Neubau des Wohnquartiers City West zwischen Volta-Ohms- und Galvanistraße erfüllt sind, gilt es, über die zukünftige Belegung nachzudenken, denn die langfristige Entwicklung neuer Wohnquartiere ist in hohem Maße von deren Erstbelegung abhängig.

Falsche Belegungsentscheidungen haben fast irreparable soziale und wirtschaftliche Folgen. Aus diesem Grund wird der Magistrat aufgefordert

  1. nach Erstbelegungskonzepten anderer Kommunen zu forschen
  2. deren Übertragbarkeit auf die City-West zu untersuchen und
  3. falls diese Recherchen zu keinem Ergebnis führen, ein Belegungskonzept modellhafte Belegung unter Berücksichtigung aller Frankfurter Richtlinien und Programme zu entwickeln
  4. eine wissenschaftliche Begleitung des Belegungsprozesses zu organisieren.

Dabei sind nicht nur die gesamten Einkommensstrukturen zu berücksichtigen, sondern auch die unterschiedlichen Mietergruppen innerhalb der Einkommensschichten z.B. Altmieter - unterschiedlich große Familien - Alleinerziehende, Seniorenhaushalte, Behinderte, Mieter aus Tauschprogrammen, Haushalte mit nichtdeutschen Pässen, so zu verteilen, dass eine kontinuierliche, natürliche Entwicklung des Quartiers auf lange Sicht gewährleistet ist.

Begründung:

Der Aufbau der Mieterstruktur ist entscheidend für die Entwicklung dieses neuen Wohnquartiers. Das zu entwickelnde Konzept gibt Frankfurt am Main die Chance, eine zukunftsweisende Initiative zum Wohle aller Mieter zu starten.

Nebenvorlage: Antrag vom 11.04.2002, NR 585

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 2002Sie sind hier
    NRNR 510Modellhafte Belegung
    STVV-Antrag · CDU
  2. 6. Dezember 2002BB 1349Modellhafte BelegungMagistratsbericht
  3. 16. Januar 2004Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 40Modellhafte BelegungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 4 · 04.03.2002
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 510 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 510 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 510 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 585 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 510 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 585 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 510 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 585 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 4
Angenommen
1. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 510 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 510 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 585 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 510 und NR 585 = Ablehnung)PDS (NR 510 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, NR 585 = Annahme)BFF (NR 510 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, NR 585 = Annahme)E.l (NR 510 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, NR 585 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 510 und NR 585 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 510 und NR 585 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (NR 510 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, NR 585 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 510 und NR 585 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 1
Angenommen
1. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 510 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 510 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 585 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARLREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.lFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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