Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Haus der Kulturen

Vorlagentyp: NRSPD
56 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kultur verfolgen

Begründung

Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien und damit zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Mit ihren vielfältigen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen. Die Arbeit vieler dieser Vereine und Initiativen wird durch die Stadt finanziell und ideell unterstützt. Für viele dieser Vereine aber gibt es bis heute keine Einrichtung, in der sie sich regelmäßig treffen können, um eigenen Aktivitäten zu entwickeln bzw. auszuüben, um damit auch eine kontinuierliche Arbeit durchführen zu können. Dieses ehrenamtliche Engagement findet immer noch nicht genug Anerkennung und Förderung. Bei vielen Gesprächen haben Vertreter und Vertreterinnen der Immigrationsorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie gerne eine bessere Unterstützung hätten und dass ihre Vereine unter Raummangel und oftmals extrem hohen Mieten leiden . Ein "Haus der Kulturen" könnte den o.a Wünschen gerecht werden, da dies auch dem Anspruch einer multikulturellen Großstadt in der Bundesrepublik gerecht würde. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker Stadtv. Dr. Rosa Maria Liguori Pace Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Anregung der KAV vom 06.11.2001, K 21 Antrag vom 23.05.2001, NR 100 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1373 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 13.02.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage K 21 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  5. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  8. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  16. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 26.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  18. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  20. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 5.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und
  22. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und
  23. Ablehnung, Ziffer
  24. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)
  25. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 26.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 2.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (K 21 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und
  28. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (K 21 = Prüfung und Berichterstattung, NR 503 = Annahme) REP und BFF ( K 21 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (K 21 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und
  29. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  30. Annahme) E.L. (K 21 = für erledigt erklärt durch NR 473 und NR 503, NR 503 = Annahme)
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 2 Beschluss:
  32. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  33. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  34. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
  35. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  36. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE
  39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 2 Beschluss:
  40. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  41. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
  43. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  44. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE
  47. Sitzung der KAV am 04.03.2002, TO II, TOP 30 Beschluss:
  48. Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!!!)
  49. Die Vorlage NR 503 dient zur Kenntnis.
  50. Die Vorlage NR 473 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2178,
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 § 2178,
  52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 41

Inhalt

Antrag vom 06.02.2002, NR 503

Betreff:

Haus der Kulturen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie in Frankfurt am Main ein "Haus der Kulturen" als Begegnungsstätte für Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher Nationalitäten, Kulturen und Religionen realisiert werden kann.
  2. Das "Haus der Kulturen" sollte zukünftigen Nutzern folgende Angebote machen können:

- kleinere und größere Tagungsräume für Vereine,

- Ausstellungsflächen,

- Technik für Veranstaltungen,

damit Vereinen und Initiativen, aber auch Künstlerinnen und Künstlern, zukünftig Raum für unterschiedlichste Veranstaltungen angeboten werden kann.

  1. Der Magistrat wird gebeten,

- einen Standort zu ermitteln,

- gemeinsam mit der KAV und Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen ein inhaltliches Konzept zu erarbeiten,

- ein notwendiges Finanzierungskonzept - einmalige und ständige Kosten - zu erstellen.

  1. Die Trägerschaft des "Hauses der Kulturen" soll einem noch zu bildenden gemeinnützigen Verein übertragen werden, dessen Vereinszweck der Betrieb der internationalen Begegnungsstätte ist, aber auch die Entwicklung eigener Programme für die Förderung internationaler Programme.
  2. Der Magistrat wird außerdem gebeten, zu prüfen, ob für die Einrichtung eines "Hauses der Kulturen" Investoren gefunden werden können, um eine finanzielle Unterstützung zu erreichen.

Begründung:

Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien und damit zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Mit ihren vielfältigen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen.

Die Arbeit vieler dieser Vereine und Initiativen wird durch die Stadt finanziell und ideell unterstützt.

Für viele dieser Vereine aber gibt es bis heute keine Einrichtung, in der sie sich regelmäßig treffen können, um eigenen Aktivitäten zu entwickeln bzw. auszuüben, um damit auch eine kontinuierliche Arbeit durchführen zu können.

Dieses ehrenamtliche Engagement findet immer noch nicht genug Anerkennung und Förderung.

Bei vielen Gesprächen haben Vertreter und Vertreterinnen der Immigrationsorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie gerne eine bessere Unterstützung hätten und dass ihre Vereine unter Raummangel und oftmals extrem hohen Mieten leiden .

Ein "Haus der Kulturen" könnte den o.a Wünschen gerecht werden, da dies auch dem Anspruch einer multikulturellen Großstadt in der Bundesrepublik gerecht würde.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker Stadtv. Dr. Rosa Maria Liguori PaceHauptvorlage: Anregung der KAV vom 06.11.2001, K 21 Antrag vom 23.05.2001, NR 100

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2001KK 21Einrichtung eines Hauses der KulturenKAV-Anregung
  2. 6. Februar 2002Sie sind hier
    NRNR 503Haus der Kulturen
    STVV-Antrag · SPD
  3. 6. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 1373Haus der KulturenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage K 21 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Punkt 5: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 8 · 26.02.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 5: a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 5. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a und b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 8 · 26.02.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 1: Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 2. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (K 21 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung)FAG (K 21 = Prüfung und Berichterstattung, NR 503 = Annahme)REP (K 21 und NR 503 = Ablehnung)BFF (K 21 und NR 503 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (K 21 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)E.l (K 21 = für erledigt erklärt durch NR 473 und NR 503, NR 503 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (K 21 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (K 21 = Prüfung und Berichterstattung, NR 503 = Annahme) REP und BFF ( K 21 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (K 21 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme) E.L. (K 21 = für erledigt erklärt durch NR 473 und NR 503, NR 503 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 2
Zurückgezogen
Punkt 5: der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 6. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 2
Zurückgezogen
Punkt 5: der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 6. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE

KAV
Sitzung 4 · 04.03.2002
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Punkt 2: Die Vorlage NR 503 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!!!) 2. Die Vorlage NR 503 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 473 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2178,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen