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Haus der Kulturen

Vorlagentyp: B
56 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1373

Betreff:

Haus der Kulturen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2178 - NR 503 SPD, NR 473 CDU und GRÜNE -

Aufgrund der aktuellen Haushaltslage und infolge der Auflagen des Hessischen Innenministers zur Genehmigung des Haushalts 2002, wonach neue Projekte nicht in Angriff genommen werden dürfen und um die Genhemigung des Haushalts 2003 nicht zu gefährden, werden Bestrebungen zur Errichtung eines "Hauses der Kulturen" gegenwärtig vom Magistrat nicht weiterverfolgt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2001KK 21Einrichtung eines Hauses der KulturenKAV-Anregung
  2. 23. Januar 2002NRNR 473Haus der KulturenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 6. Februar 2002NRNR 503Haus der KulturenSTVV-Antrag · SPD
  4. 6. Dezember 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 56 Wochen
    BB 1373Haus der Kulturen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 13 · 13.01.2003
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1373 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1373 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) E.L. (= Zurückweisung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1373 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

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