Haus der Kulturen
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Hansaallee — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Förderung der Internetkompetenz von Seniorinnen und Senioren04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Schulwegsicherheit überprüfen – Adorno-Gymnasium15.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Onlineprojekt für mehr Teilhabe in Eckenheim27.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Hansaallee per E-MailBegründung
Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien sowie zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Durch ihre intensive Aufklärungsarbeit befähigen sie ihre Landsleute, sich in diese Gesellschaft einzuleben. Mit ihren vielfältigen Aktivitäten und vor allem mit ihren kulturellen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen. Dieses ehrenamtliche Engagement findet jedoch nicht genug Anerkennung und Förderung. Bei vielen Gesprächen haben die Vertreter und Vertreterinnen der Immigrantenorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie nicht angemessen unterstützt werden und insbesondere ihre Vereine entweder unter hohen Mieten oder unter Raummangel leiden. Einige Vereine haben nicht mal einen Büroraum, in dem sie ihre Verwaltungsangelegenheiten abwickeln können. Viele von ihnen beklagen weiterhin, dass Kommunikation und Vernetzung zwischen den Vereinen fehlen. "Ein Haus der Kulturen" könnte den o.g. Erwartungen zum großen Teil gerecht werden und eine Antwort auf die Miet- und Raumfrage sein. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi Baumgärtner Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.10.2001, NR 295 Antrag vom 28.11.2001, NR 398 Antrag vom 23.01.2002, NR 473 Antrag vom 06.02.2002, NR 503 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 06.06.2001 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung der KAV am 13.08.2001, TO II, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. 3. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 16.08.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 3. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 23.08.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 13.09.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 20.09.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 5. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 25.10.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE zu
- CDU, SPD und GRÜNE
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 01.11.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.11.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 06.12.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 17.01.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE zu
- CDU, SPD und GRÜNE zu
- CDU, SPD und GRÜNE
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 24.01.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP
- Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 26.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
- Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 5.
- a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
- c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu
- a)und
- b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und
- Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 2 Beschluss:
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
- Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4.
- a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
- c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
- Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7.
- a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
- c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu
- a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu
- a)und
- b): CDU, SPD und GRÜNE
- Sitzung der KAV am 04.03.2002, TO II, TOP 30 Beschluss:
- Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!!!)
- Die Vorlage NR 503 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 473 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2178,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 41
Inhalt
Antrag vom 23.05.2001, NR 100
Betreff:
Haus der Kulturen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die durch den Umzug des "Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung" nach Bonn frei werdenden Räume in der Hansaallee für ein "Haus der Kulturen" genutzt werden können. Falls dies nicht möglich ist, ist nach anderen alternativen Möglichkeiten zu suchen. In diesem Zusammenhang ist ein Finanzierungskonzept zu ermitteln und den Stadtverordneten vorzulegen.
Begründung:
Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien sowie zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Durch ihre intensive Aufklärungsarbeit befähigen sie ihre Landsleute, sich in diese Gesellschaft einzuleben. Mit ihren vielfältigen Aktivitäten und vor allem mit ihren kulturellen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen.
Dieses ehrenamtliche Engagement findet jedoch nicht genug Anerkennung und Förderung. Bei vielen Gesprächen haben die Vertreter und Vertreterinnen der Immigrantenorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie nicht angemessen unterstützt werden und insbesondere ihre Vereine entweder unter hohen Mieten oder unter Raummangel leiden. Einige Vereine haben nicht mal einen Büroraum, in dem sie ihre Verwaltungsangelegenheiten abwickeln können. Viele von ihnen beklagen weiterhin, dass Kommunikation und Vernetzung zwischen den Vereinen fehlen. "Ein Haus der Kulturen" könnte den o.g. Erwartungen zum großen Teil gerecht werden und eine Antwort auf die Miet- und Raumfrage sein.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi BaumgärtnerNebenvorlage: Antrag vom 22.10.2001, NR 295 Antrag vom 28.11.2001, NR 398 Antrag vom 23.01.2002, NR 473 Antrag vom 06.02.2002, NR 503 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 06.06.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Mai 2001 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf15 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 5. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 6. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!!!) 2. Die Vorlage NR 503 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 473 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2178,
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.