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Haus der Kulturen

Vorlagentyp: NRSPD
15 Sitzungen
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Hansaallee — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Begründung

Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien sowie zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Durch ihre intensive Aufklärungsarbeit befähigen sie ihre Landsleute, sich in diese Gesellschaft einzuleben. Mit ihren vielfältigen Aktivitäten und vor allem mit ihren kulturellen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen. Dieses ehrenamtliche Engagement findet jedoch nicht genug Anerkennung und Förderung. Bei vielen Gesprächen haben die Vertreter und Vertreterinnen der Immigrantenorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie nicht angemessen unterstützt werden und insbesondere ihre Vereine entweder unter hohen Mieten oder unter Raummangel leiden. Einige Vereine haben nicht mal einen Büroraum, in dem sie ihre Verwaltungsangelegenheiten abwickeln können. Viele von ihnen beklagen weiterhin, dass Kommunikation und Vernetzung zwischen den Vereinen fehlen. "Ein Haus der Kulturen" könnte den o.g. Erwartungen zum großen Teil gerecht werden und eine Antwort auf die Miet- und Raumfrage sein. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi Baumgärtner Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.10.2001, NR 295 Antrag vom 28.11.2001, NR 398 Antrag vom 23.01.2002, NR 473 Antrag vom 06.02.2002, NR 503 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 06.06.2001 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung der KAV am 13.08.2001, TO II, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. 3. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 16.08.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 3. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 23.08.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 13.09.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 20.09.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 5. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 25.10.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD und GRÜNE zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE
  5. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 01.11.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.11.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  17. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 06.12.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  18. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  24. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 17.01.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD und GRÜNE zu
  29. CDU, SPD und GRÜNE zu
  30. CDU, SPD und GRÜNE
  31. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 24.01.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  32. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage NR 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  40. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  43. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  51. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 26.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  52. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  53. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  54. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  55. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 5.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und
  57. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und
  58. Ablehnung, Ziffer
  59. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)
  60. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 2 Beschluss:
  61. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  62. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  63. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
  64. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  65. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE
  68. Sitzung der KAV am 04.03.2002, TO II, TOP 30 Beschluss:
  69. Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!!!)
  70. Die Vorlage NR 503 dient zur Kenntnis.
  71. Die Vorlage NR 473 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2178,
  72. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 41

Inhalt

Antrag vom 23.05.2001, NR 100

Betreff:

Haus der Kulturen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die durch den Umzug des "Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung" nach Bonn frei werdenden Räume in der Hansaallee für ein "Haus der Kulturen" genutzt werden können. Falls dies nicht möglich ist, ist nach anderen alternativen Möglichkeiten zu suchen. In diesem Zusammenhang ist ein Finanzierungskonzept zu ermitteln und den Stadtverordneten vorzulegen.

Begründung:

Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien sowie zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Durch ihre intensive Aufklärungsarbeit befähigen sie ihre Landsleute, sich in diese Gesellschaft einzuleben. Mit ihren vielfältigen Aktivitäten und vor allem mit ihren kulturellen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen.

Dieses ehrenamtliche Engagement findet jedoch nicht genug Anerkennung und Förderung. Bei vielen Gesprächen haben die Vertreter und Vertreterinnen der Immigrantenorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie nicht angemessen unterstützt werden und insbesondere ihre Vereine entweder unter hohen Mieten oder unter Raummangel leiden. Einige Vereine haben nicht mal einen Büroraum, in dem sie ihre Verwaltungsangelegenheiten abwickeln können. Viele von ihnen beklagen weiterhin, dass Kommunikation und Vernetzung zwischen den Vereinen fehlen. "Ein Haus der Kulturen" könnte den o.g. Erwartungen zum großen Teil gerecht werden und eine Antwort auf die Miet- und Raumfrage sein.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi BaumgärtnerNebenvorlage: Antrag vom 22.10.2001, NR 295 Antrag vom 28.11.2001, NR 398 Antrag vom 23.01.2002, NR 473 Antrag vom 06.02.2002, NR 503 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 06.06.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Mai 2001 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
KAV
Sitzung 39 · 13.08.2001
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 3 · 23.08.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 5 · 01.11.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 6 · 06.12.2001
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 8 · 26.02.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 5. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung)FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme)REP (NR 473 und NR 503 = Ablehnung)BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme)E.l (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 2
Zurückgezogen
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 6. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE

KAV
Sitzung 4 · 04.03.2002
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!!!)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 100 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!!!) 2. Die Vorlage NR 503 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 473 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2178,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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