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Haus der Kulturen

Vorlagentyp: NRSPD
7 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien sowie zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Durch ihre intensive Aufklärungsarbeit befähigen sie ihre Landsleute, sich in diese Gesellschaft einzuleben. Mit ihren vielfältigen Aktivitäten und vor allem mit ihren kulturellen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen. Dieses ehrenamtliche Engagement findet jedoch nicht genug Anerkennung und Förderung. Bei vielen Gesprächen haben die Vertreter und Vertreterinnen der Immigrantenorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie nicht angemessen unterstützt werden und insbesondere ihre Vereine entweder unter hohen Mieten oder unter Raummangel leiden. Einige Vereine haben nicht mal einen Büroraum, in dem sie ihre Verwaltungsangelegenheiten abwickeln können. Viele von ihnen beklagen weiterhin, dass Kommunikation und Vernetzung zwischen den Vereinen fehlen. "Ein Haus der Kulturen" könnte den o.g. Erwartungen zum großen Teil gerecht werden und eine Antwort auf die Miet- und Raumfrage sein. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker Stadtv. Dr. Rosa Maria Liguori Pace Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 23.05.2001, NR 100 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.11.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  7. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 06.12.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 17.01.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD und GRÜNE zu
  19. CDU, SPD und GRÜNE zu
  20. CDU, SPD und GRÜNE
  21. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 24.01.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  30. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  32. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  33. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  34. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  35. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  41. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 26.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  43. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  45. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und
  47. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und
  48. Ablehnung, Ziffer
  49. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)
  50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 2 Beschluss:
  51. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  52. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat.
  53. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  54. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
  55. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 5. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE Beschlussausfertigung(en): § 2178,
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 41

Inhalt

Antrag vom 28.11.2001, NR 398

Betreff:

Haus der Kulturen

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die durch den Umzug des "Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung" nach Bonn frei werdenden Räume in der Hansaallee für ein "Haus der Kulturen" genutzt werden können. Falls dies nicht möglich ist, ist nach anderen alternativen Möglichkeiten zu suchen.

Das zu gründende "Haus der Kulturen" sollte zukünftigen Nutzern mindestens folgende Möglichkeiten bieten:

  1. Tagungsräume für Vereine, die keine eigenen Räumlichkeiten besitzen
  2. Ausstellungsflächen
  3. einen Veranstaltungssaal

Die Trägerschaft des "Hauses der Kulturen" soll einem noch zu bildenden gemeinnützigen Vereins übertragen werden, dessen Vereinszweck alleine der Betrieb der internationalen Begegnungsstätte ist.

In diesem Zusammenhang ist ein Finanzierungskonzept zu ermitteln und den Stadtverordneten vorzulegen.

Begründung:

Die Selbstorganisationen von Immigrantinnen und Immigranten bzw. ihre Vereine leisten seit Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Integration der Einwanderer und Einwanderinnen und ihrer Familien sowie zum sozialen Frieden zwischen den Menschen in Frankfurt. Durch ihre intensive Aufklärungsarbeit befähigen sie ihre Landsleute, sich in diese Gesellschaft einzuleben. Mit ihren vielfältigen Aktivitäten und vor allem mit ihren kulturellen Angeboten und Veranstaltungen haben sie eine wichtige Brückenfunktion zwischen unterschiedlichen Traditionen und Kulturen.

Dieses ehrenamtliche Engagement findet jedoch nicht genug Anerkennung und Förderung. Bei vielen Gesprächen haben die Vertreter und Vertreterinnen der Immigrantenorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass sie nicht angemessen unterstützt werden und insbesondere ihre Vereine entweder unter hohen Mieten oder unter Raummangel leiden. Einige Vereine haben nicht mal einen Büroraum, in dem sie ihre Verwaltungsangelegenheiten abwickeln können. Viele von ihnen beklagen weiterhin, dass Kommunikation und Vernetzung zwischen den Vereinen fehlen. "Ein Haus der Kulturen" könnte den o.g. Erwartungen zum großen Teil gerecht werden und eine Antwort auf die Miet- und Raumfrage sein.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Turgut Yüksel Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker Stadtv. Dr. Rosa Maria Liguori PaceHauptvorlage: Antrag vom 23.05.2001, NR 100 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 05.12.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. November 2001 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 6 · 06.12.2001
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 8 · 26.02.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 2
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 6. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE

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