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Haus der Kulturen - erst das Konzept, dann die Umsetzung

Vorlagentyp: NRGRÜNE
9 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

Der Antrag Nr. 100 der SPD-Fraktion, in dem die Idee der Frankfurter Grünen, ein Haus der Kulturen für die Frankfurter MigrantInnenvereine zu schaffen, aufgegriffen wird, ist grundsätzlich zu begrüßen. In Frankfurt arbeiten mehr als 200 MigrantInnenvereine, die ihre Landsleute beraten und betreuen sowie für sie und andere Interessierte Veranstaltungen mit Informations- und Kulturcharakter ausrichten. Diese soziokulturelle Arbeit ist sehr wichtig für die Darstellung der verschiedenen Communities nach innen und nach außen und unterstützt den wechselseitigen Integrationsprozess. Von diesen Aktivitäten profitiert die ganze Stadt kulturell, sozial und finanziell. Es fehlt den Vereinen jedoch an Räumlichkeiten für den alltäglichen Vereinsbetrieb einerseits und für größere Veranstaltungen anderseits, was sich im Kontakt der Fraktion der GRÜNEN IM RÖMER mit den MigrantInnenvereinen immer wieder deutlich zeigt. Das Haus der Kulturen soll die Kommunikation unter der Vereinen ermöglichen und fördern. Es sollen gemeinsame Veranstaltungen geplant und durchgeführt werden. Die Vereine können sich so gegenseitig besser unterstützen und gemeinsame Projekte planen. Ein Haus der Kulturen kann zum alltäglichen Treffpunkt für viele MigrantInnen und interkulturell Interessierte werden. Es hat außerdem die Funktion, für Vereine und Initiativen ein gemeinsames Forum zu bilden, damit diese die Gelegenheit erhalten, sich einer breiteren Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Einrichtung einer solchen Institution steht Frankfurt, der Großstadt mit dem bundesweit höchsten Anteil an MigrantInnen als Ausdruck seiner kulturellen Vielfalt gut zu Gesicht. Über 180 Nationalitäten sind hier vertreten, die sich in einer lebhaften Vereinslandschaft organisiert haben. Die Stadt muss dieser kulturellen Vielfalt und dem interkulturellen Dialog einen Ort geben. Bevor jedoch eine Entscheidung über eine geeignete Immobilie gefällt wird, ist es notwendig, zunächst einmal Einigung darüber zu erzielen, auf welche Weise das Haus der Kulturen auf den Weg gebracht werden soll und wie es später zu betreiben ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 23.05.2001, NR 100 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 24.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 25.10.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD und GRÜNE zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE
  5. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 01.11.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.11.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  17. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 06.12.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  18. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  24. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 17.01.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD und GRÜNE zu
  29. CDU, SPD und GRÜNE zu
  30. CDU, SPD und GRÜNE
  31. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 24.01.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  32. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  40. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  43. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  51. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 26.02.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  52. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  53. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat.
  54. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  55. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und
  57. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und
  58. Ablehnung, Ziffer
  59. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)
  60. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 2 Beschluss:
  61. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat.
  62. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat.
  63. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat.
  64. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.
  65. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7.
    • a)Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen.
    • c)Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. Abstimmung: zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 5. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu
    • a)und
    • b): CDU, SPD und GRÜNE Beschlussausfertigung(en): § 2178,
  68. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 41

Inhalt

Antrag vom 22.10.2001, NR 295

Betreff:

Haus der Kulturen - erst das Konzept, dann die Umsetzung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen :

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einrichtung eines Hauses der Kulturen.
  2. Das Haus der Kulturen soll ein Ort der Begegnung sein, an dem der Dialog zwischen Menschen unterschiedlicher sozialer, geographischer, religiöser und kultureller Herkunft stattfindet und gefördert werden kann.
  3. Das Dezernat für Migration und die KAV werden gemeinsam beauftragt, ein Konzept für das Haus der Kulturen zu erarbeiten und dabei mit den Frankfurter MigrantInnenvereinen Rücksprache zu nehmen. Das Konzept soll nach spätestens sechs Monaten vorliegen.
  4. Bei der Erarbeitung des Konzepts sind folgende Punkte zu beachten:

- Die Trägerschaft des Hauses der Kulturen soll ein Kuratorium oder ein zu diesem Zweck zu bildender Trägerverein übernehmen.

- Das Haus der Kulturen soll Tagungs- und Veranstaltungsräume in ausreichender Zahl bereitstellen sowie Büroräume für Vereine, die keine eigenen Räumlichkeiten besitzen.

- Es soll die Möglichkeiten für Ausstellungen, kulturelle Veranstaltungen und gastronomische Angebote bieten.

  1. Sobald das Konzept für das Haus der Kulturen fertiggestellt ist, wird es der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Anschließend wird nach einer geeigneten Immobilie für das Haus der Kulturen gesucht. Die Beschlussfassung über die notwendigen finanziellen Mittel erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2002.

Begründung:

Der Antrag Nr. 100 der SPD-Fraktion, in dem die Idee der Frankfurter Grünen, ein Haus der Kulturen für die Frankfurter MigrantInnenvereine zu schaffen, aufgegriffen wird, ist grundsätzlich zu begrüßen. In Frankfurt arbeiten mehr als 200 MigrantInnenvereine, die ihre Landsleute beraten und betreuen sowie für sie und andere Interessierte Veranstaltungen mit Informations- und Kulturcharakter ausrichten. Diese soziokulturelle Arbeit ist sehr wichtig für die Darstellung der verschiedenen Communities nach innen und nach außen und unterstützt den wechselseitigen Integrationsprozess. Von diesen Aktivitäten profitiert die ganze Stadt kulturell, sozial und finanziell. Es fehlt den Vereinen jedoch an Räumlichkeiten für den alltäglichen Vereinsbetrieb einerseits und für größere Veranstaltungen anderseits, was sich im Kontakt der Fraktion der GRÜNEN IM RÖMER mit den MigrantInnenvereinen immer wieder deutlich zeigt.

Das Haus der Kulturen soll die Kommunikation unter der Vereinen ermöglichen und fördern. Es sollen gemeinsame Veranstaltungen geplant und durchgeführt werden. Die Vereine können sich so gegenseitig besser unterstützen und gemeinsame Projekte planen. Ein Haus der Kulturen kann zum alltäglichen Treffpunkt für viele MigrantInnen und interkulturell Interessierte werden. Es hat außerdem die Funktion, für Vereine und Initiativen ein gemeinsames Forum zu bilden, damit diese die Gelegenheit erhalten, sich einer breiteren Öffentlichkeit zu präsentieren.

Die Einrichtung einer solchen Institution steht Frankfurt, der Großstadt mit dem bundesweit höchsten Anteil an MigrantInnen als Ausdruck seiner kulturellen Vielfalt gut zu Gesicht. Über 180 Nationalitäten sind hier vertreten, die sich in einer lebhaften Vereinslandschaft organisiert haben. Die Stadt muss dieser kulturellen Vielfalt und dem interkulturellen Dialog einen Ort geben. Bevor jedoch eine Entscheidung über eine geeignete Immobilie gefällt wird, ist es notwendig, zunächst einmal Einigung darüber zu erzielen, auf welche Weise das Haus der Kulturen auf den Weg gebracht werden soll und wie es später zu betreiben ist.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 23.05.2001, NR 100 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Immigration und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 24.10.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Oktober 2001 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 5 · 01.11.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 6 · 06.12.2001
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 100 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 295 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 398 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 473 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 503 auf den Ausschuss für Immigration und Integration delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 8 · 26.02.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 473 = Annahme, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Annahme, Rest Ablehnung) FAG (NR 473 erledigt durch NR 503, NR 503 = Annahme) REP und BFF (NR 473 und NR 503 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) E.L. (NR 473 = Ablehnung, NR 503 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 2
Zurückgezogen
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 100 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 295 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 398 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 473 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden. 6. Die Vorlage K 21 wird durch die Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 473 und NR 503 für erledigt erklärt. 7. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 503 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: Der Magistrat wird gebeten, die KAV und Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen an der Erarbeitung eines gemeinsamen inhaltlichen Konzeptes mitzubeteiligen. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 2. und 4. der Vorlage NR 503 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FAG (= erledigt durch NR 503) zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 7. zu a) und b): CDU, SPD und GRÜNE

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