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Vorplanung zur Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde barrierefrei gestalten

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Straßenbereiche um die Westend-Synagoge für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde barrierefrei gestalten Die Vorlage des Magistrats, M 165 sieht eine umfassende Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge mit Stufen, Kuben und einen erhöhten und erweiterten Gehwegbereich vor. Dies entspricht den hohen Sicherheitsanforderungen, birgt jedoch für Menschen mit Sehbehinderungen und Blinde Probleme. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um auch die Barrierefreiheit für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde zu gewährleisten, wird der Magistrat gebeten, folgende Punkte im Zuge der weiteren Entwurfsplanung auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen:

  1. Die in der Vorplanung vorgeschlagenen dunkel gepflasterten Bänder quer zur Gehrichtung werden nicht ausführt. 2.1. 60 Zentimeter vor der obersten Stufe wird ein umlaufender Längsstreifen gepflastert. 2.
  2. Die Leitlinie für Blinde und Menschen mit Sehbehinderung wird in der Altkönigstraße und der Friedrichstraße zwischen der Mauerbegrenzung zur Synagoge und der Baumreihe geführt; in der Freiherr-vom-Stein-Straße in der Mitte. Bei dem Längsstreifen in Stufennähe und dem Leitstreifen ist auf optimalen taktilen Materialkontrast und maximalen Farbkontrast zu achten. 3. ob die Bushaltestelle "Altkönigstraße", die sich heute vor der Ausfahrt der Altkönigstraße auf der Liebigstraße befindet und nicht barrierefrei ausgebaut ist, im Zuge der Maßnahme in nördliche Richtung in Höhe Liebigstraße 29-31 verlegt und dort barrierefrei ausgebaut werden kann und falls ja, wie von der Bushaltestelle aus eine sichere Führung zum/auf den Vorplatzbereich der Synagoge gewährleistet werden kann (Leitlinie zur Treppe des Vorplatzbereiches, Aufmerksamkeitsfeld vor den Stufen) 4. wie an der Kreuzung Altkönig- / Freiherr-vom-Stein-Straße und dem Knotenpunkt Freiherr-vom-Stein-/Friedrichstraße die Barrierefreiheit hergestellt werden kann. Begründung: Die Maßnahmen entsprechen den Vorschlägen der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) Fachausschuss Verkehr und Beförderungsdienst in der Sitzung am 20.8.
  3. Zu 1: Für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde wirken Bänder quer zur Gehrichtung irritierend. Die geplanten Querbänder werden von der FBAG kritisiert. Zu 2.1: Zur Erkennbarkeit von Stufen sind optische und taktile Hinweise wichtig. Zu 2.2: Bei der vorgeschlagenen Führung der Leitlinie sind keine Hindernisse vorhanden. Zu 3: Die Haltestelle Altkönigstraße der Buslinie 36 in Fahrtrichtung Westbahnhof befindet sich heute direkt vor der Ausfahrt der Altkönigstraße auf der Liebigstraße; sie ist noch nicht barrierefrei ausgebaut. Da die Vorplanung die Umgestaltung des nördlichen Einmündungsbereiches vorsieht, wäre die Lage der Bushaltestelle in dessen Verlängerung sinnvoll. Zu 4: Die o.g. Straßenecken müssen auch für mobilitätseingeschränkte Menschen sicher querbar sein.

Inhalt

Antrag vom 24.09.2012, NR 381

Betreff: Vorplanung zur Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde barrierefrei gestalten Die Vorlage des Magistrats, M 165 sieht eine umfassende Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge mit Stufen, Kuben und einen erhöhten und erweiterten Gehwegbereich vor. Dies entspricht den hohen Sicherheitsanforderungen, birgt jedoch für Menschen mit Sehbehinderungen und Blinde Probleme. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um auch die Barrierefreiheit für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde zu gewährleisten, wird der Magistrat gebeten, folgende Punkte im Zuge der weiteren Entwurfsplanung auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen:

  1. Die in der Vorplanung vorgeschlagenen dunkel gepflasterten Bänder quer zur Gehrichtung werden nicht ausführt. 2.1. 60 Zentimeter vor der obersten Stufe wird ein umlaufender Längsstreifen gepflastert. 2.
  2. Die Leitlinie für Blinde und Menschen mit Sehbehinderung wird in der Altkönigstraße und der Friedrichstraße zwischen der Mauerbegrenzung zur Synagoge und der Baumreihe geführt; in der Freiherr-vom-Stein-Straße in der Mitte. Bei dem Längsstreifen in Stufennähe und dem Leitstreifen ist auf optimalen taktilen Materialkontrast und maximalen Farbkontrast zu achten. 3. ob die Bushaltestelle "Altkönigstraße", die sich heute vor der Ausfahrt der Altkönigstraße auf der Liebigstraße befindet und nicht barrierefrei ausgebaut ist, im Zuge der Maßnahme in nördliche Richtung in Höhe Liebigstraße 29-31 verlegt und dort barrierefrei ausgebaut werden kann und falls ja, wie von der Bushaltestelle aus eine sichere Führung zum/auf den Vorplatzbereich der Synagoge gewährleistet werden kann (Leitlinie zur Treppe des Vorplatzbereiches, Aufmerksamkeitsfeld vor den Stufen) 4. wie an der Kreuzung Altkönig- / Freiherr-vom-Stein-Straße und dem Knotenpunkt Freiherr-vom-Stein-/Friedrichstraße die Barrierefreiheit hergestellt werden kann. Begründung: Die Maßnahmen entsprechen den Vorschlägen der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) Fachausschuss Verkehr und Beförderungsdienst in der Sitzung am 20.8.
  3. Zu 1: Für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde wirken Bänder quer zur Gehrichtung irritierend. Die geplanten Querbänder werden von der FBAG kritisiert. Zu 2.1: Zur Erkennbarkeit von Stufen sind optische und taktile Hinweise wichtig. Zu 2.2: Bei der vorgeschlagenen Führung der Leitlinie sind keine Hindernisse vorhanden. Zu 3: Die Haltestelle Altkönigstraße der Buslinie 36 in Fahrtrichtung Westbahnhof befindet sich heute direkt vor der Ausfahrt der Altkönigstraße auf der Liebigstraße; sie ist noch nicht barrierefrei ausgebaut. Da die Vorplanung die Umgestaltung des nördlichen Einmündungsbereiches vorsieht, wäre die Lage der Bushaltestelle in dessen Verlängerung sinnvoll. Zu 4: Die o.g. Straßenecken müssen auch für mobilitätseingeschränkte Menschen sicher querbar sein.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.08.2012, M 165

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2012MM 165Vorplanungsvorlage „Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge“Magistratsvortrag
  2. 24. September 2012Sie sind hier
    NRNR 381Vorplanung zur Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde barrierefrei gestalten
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 14. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 20Vorplanung zur Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde barrierefrei gestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 381 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 381 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (M 165 und NR 381 = Annahme)Freie Wähler (M 165 und NR 381 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 381 = Annahme)NPD (M 165 = Ablehnung, NR 381 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 381 = Annahme) NPD (M 165 = Ablehnung, NR 381 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 02.10.2012
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 381 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 381 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
Freie Wähler (M 165 und NR 381 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 165 und NR 381 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 09.10.2012
TO II, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 381 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 381 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 381 = Annahme)REP (M 165 und NR 381 = Annahme)NPD (M 165 = Ablehnung, NR 381 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 165 und NR 381 = Annahme) NPD (M 165 = Ablehnung, NR 381 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 11.10.2012
TO II, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 381 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 381 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP; NPD (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO II, TOP 122
Angenommen
Der Vorlage NR 381 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2206,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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