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Ein modernes Verkehrskonzept für die Innenstadt

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren23 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Schillerstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Begründung

Der Bau der Tiefgarage am Goetheplatz soll die Erreichbarkeit der Frankfurter Innenstadt für BesucherInnen und KundInnen, die mit dem Auto kommen, verbessern und somit das städtische Zentrum stärken. Die Sperrung der Hauptwache zwischen Katharinenpforte und Biebergasse für den Straßenverkehr soll die Hauptwache in die Fußgängerzone Zeil integrieren und ebenfalls die Aufenthaltsqualitäten in der City erhöhen. Ebenso fahren auch viele Menschen mit dem Rad in die City, um z.B. zu bummeln, einzukaufen, ins Kino oder Museum zu gehen oder kreuzen die Innenstadt - auch sie gilt es bei der Neugestaltung zu berücksichtigen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.08.2001, M 158 Antrag vom 09.05.2001, NR 61 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.09.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  30. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  34. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  35. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  40. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  49. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  53. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  54. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  58. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  59. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis Wiederaufruf nachdem der Magistrat ein Verkehrskonzept vorgelegt hat zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  67. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  68. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  69. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  72. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  73. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  74. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  77. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  78. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  79. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  82. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  83. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  84. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  87. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  88. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  89. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  92. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 59 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  93. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.
  94. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.
  95. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 69 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  96. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt.
  97. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.
  98. Die Vorlage NR 285 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt.
  99. Die Vorlage NR 287 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt.
  100. Der Vorlage NR 590 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  101. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu
  102. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  103. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  104. CDU, SPD, GRÜNE, FDP (= ohne Vorbehalt) und FAG gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 158 = Annahme im Rahmen NR 590, NR 590 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)
  105. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 111 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  106. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat.
  107. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.
  108. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  109. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat.
  110. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.
  111. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  112. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt.
  113. Die Vorlage NR 246 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  114. Die Vorlage NR 285 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  115. Die Vorlage NR 287 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  116. Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  119. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  120. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  121. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. bis
  122. Ablehnung, Ziffer 6. und
  123. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP(M 158 = Annahme, NR 590 = Ablehnung) PDS (M 158 und NR 590 = Ablehnung) BFF (M 158 = Annahme, NR 590 = Enthaltung) E.L. (M 158 und NR 590 = Ablehnung)
  124. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: 1.
  125. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 590 zugestimmt.
  126. Die Vorlagen NR 246, NR 285 und NR 287 werden durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  127. Die Vorlage NR 246 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  128. Die Vorlage NR 285 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  129. Die Vorlage NR 287 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5.
    • a)Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Heuser, Majer, Friedrich und Stein dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  130. Zu 1.: M 158 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 590 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff.1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Zu 2.:CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  131. Einstimmige Annahme zu
  132. Einstimmige Annahme zu
  133. Einstimmige Annahme zu
  134. Zu a) CDU, SPD; GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1 bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
  135. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 1 Beschluss:
  136. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat.
  137. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 2642,
  138. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 § 2646,
  139. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 17.09.2001, NR 246

Betreff:

Ein modernes Verkehrskonzept für die Innenstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Von den vorgeschehenen 600 Parkplätzen werden 50 Plätze für car-sharing reserviert.
  2. Nach der Schließung der oberirdischen Fläche am Goetheplatz/Rathenauplatz und der Wiederherstellung ihrer Benutzbarkeit für den Straßenverkehr wird umgehend die Hauptwache zwischen Biebergasse und Katharinenpforte für den Autoverkehr gesperrt. Die bisherige Straßenfläche wird daraufhin baulich für Fußgänger und Fahrradfahrer hergerichtet.
  3. In Zusammenhang mit der Widerherstellung der Platzoberfläche Goetheplatz/Rathenauplatz wird die Fahrradroute (Bockenheim -) Goethestraße - Steinweg - Katharinenpforte (- Zeilumfahrung) als separate, baulich abgegrenzte, durchgängige und in 2 Richtungen befahrbare Verbindung hergestellt. In Zusammenhang mit der Sperrung der Hauptwache für den Autoverkehr wird für den Fahrradverkehr eine separate, baulich abgegrenzte, durchgängige und in 2 Richtungen befahrbare Verbindung auf der Achse Kaiserstraße - Rossmarkt - Gr.-Eschenheimer-Straße - Eschenheimer Tor hergerichtet. Dazu wird die Nutzung der zukünftig nicht mehr benötigten, nördlichen Fahrspur am Rossmarkt geprüft.
  4. Für den Zeitpunkt nach der geplanten Schließung des Lochs an der Hauptwache wird eine mögliche Verlegung dieses Radweges in die Schillerstraße geprüft.
  5. Die Anschlussstrecken dieser Fahrradroute nach Norden (Richtung Eschersheimer Landstraße, Richtung Oederweg und Richtung Stiftstraße) und Süden (Kaiserstraße-Hauptbahnhof und Kaiserstraße-Willy-Brandtplatz-Untermainbrücke werden hergerichtet bzw. wieder nutzbar gemacht. Begründung: Der Bau der Tiefgarage am Goetheplatz soll die Erreichbarkeit der Frankfurter Innenstadt für BesucherInnen und KundInnen, die mit dem Auto kommen, verbessern und somit das städtische Zentrum stärken. Die Sperrung der Hauptwache zwischen Katharinenpforte und Biebergasse für den Straßenverkehr soll die Hauptwache in die Fußgängerzone Zeil integrieren und ebenfalls die Aufenthaltsqualitäten in der City erhöhen. Ebenso fahren auch viele Menschen mit dem Rad in die City, um z.B. zu bummeln, einzukaufen, ins Kino oder Museum zu gehen oder kreuzen die Innenstadt - auch sie gilt es bei der Neugestaltung zu berücksichtigen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.08.2001, M 158 Antrag vom 09.05.2001, NR 61 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001MM 158Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162 Goetheplatz/Rathenauplatz Neubau einer TiefgarageMagistratsvortrag
  2. 17. September 2001Sie sind hier
    NRNR 246Ein modernes Verkehrskonzept für die Innenstadt
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf23 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis Wiederaufruf nachdem der Magistrat ein Verkehrskonzept vorgelegt hat zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 59
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 69
Zurückgezogen
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 285 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 590 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP (= ohne Vorbehalt) und FAG gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 158 = Annahme im Rahmen NR 590, NR 590 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 111
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 34
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 38
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 246 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 285 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. bis 5. Ablehnung, Ziffer 6. und 7. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP(M 158 = Annahme, NR 590 = Ablehnung) PDS (M 158 und NR 590 = Ablehnung) BFF (M 158 = Annahme, NR 590 = Enthaltung) E.L. (M 158 und NR 590 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO I, TOP 7
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlagen NR 246, NR 285 und NR 287 werden durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. 1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Die Vorlagen NR 246, NR 285 und NR 287 werden durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 285 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5. a) Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Heuser, Majer, Friedrich und Stein dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPAlle
Ablehnung:
FAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Zu 1.: M 158 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 590 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff.1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Zu 2.:CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Zu a) CDU, SPD; GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1 bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 1
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 2642,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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