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Zeil-Wettbewerb: Die Hauptwache muss Fußgängerzone werden, oder was lange währt, wird endlich gut

Vorlagentyp: NRSPD
20 Sitzungen
Vorlage
Idee
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An der Hauptwache — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.

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Begründung

Nachdem die Fußgängerzonen auf der Zeil und im westlichen Teil des Platzes An der Hauptwache eingerichtet wurden, bestand schon in den siebziger Jahren die Vorstellung, nach Abschluss des U- und S-Bahn-Baues in der Innenstadt beide Fußgängerzonen durch Stilllegung des Nord-Süd-Autoverkehrs an der Hauptwache zu einer gemeinsamen Fußgängerzone zu verbinden. Diese wegweisende Perspektive, die der wenig urbanen Zerschneidung des zentralen Frankfurter Platzes durch den Autoverkehr bereits damals ein Ende bereitet und die Chance zu einer attraktiven Platzgestaltung eröffnet hätte, wurde leider nach der Kommunalwahl 1977 nicht mehr weiterverfolgt. Zu Beginn der neunziger Jahre unternahm die Stadt einen neuen Anlauf zur Verwirklichung dieser Idee ("urbane Innenstadt"), der allerdings erneut auf den Widerstand der Befürworter einer autogerechten Stadt stieß. Im Rahmen des Wettbewerbes zur Neugestaltung der Zeil im Jahre 2000 wurden die alten Vorstellungen zur Stilllegung des Nord-Süd-Straßenzuges und der damit möglichen Umgestaltung der Hauptwache zur Fußgängerzone von Wettbewerbsteilnehmern erneut aufgegriffen. Wie zwischenzeitlich aus Presseberichten zu entnehmen war, hat sich Planungsdezernent Schwarz diese Vorstellungen öffentlich zu eigen gemacht. Da deshalb offensichtlich nunmehr mit einer breiten Mehrheit für dieses Jahrzehnte alte Projekt zu rechnen ist, sollte die Stadtverordnetenversammlung entsprechend beschließen. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Oesterling Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 17.09.2001, NR 246 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückstellung) 2. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.06.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückstellung) 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  41. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  46. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  50. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  51. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  55. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  56. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  57. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  60. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 59 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  61. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.
  62. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.
  63. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 111 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  64. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat.
  65. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.
  66. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  67. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat.
  68. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.
  69. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 1 Beschluss:
  70. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat.
  71. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 2646,
  72. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 09.05.2001, NR 61

Betreff:

Zeil-Wettbewerb: Die Hauptwache muss Fußgängerzone werden, oder was lange währt, wird endlich gut

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei den Planungen zur Umgestaltung der Zeil von folgendem Grundsatz auszugehen:

Die Hauptwache wird Fußgängerzone. Der Straßenzug Große Eschenheimer Straße - Roßmarkt wird zwischen Biebergasse und Katharinenpforte für den Autoverkehr stillgelegt.

Begründung:

Nachdem die Fußgängerzonen auf der Zeil und im westlichen Teil des Platzes An der Hauptwache eingerichtet wurden, bestand schon in den siebziger Jahren die Vorstellung, nach Abschluss des U- und S-Bahn-Baues in der Innenstadt beide Fußgängerzonen durch Stilllegung des Nord-Süd-Autoverkehrs an der Hauptwache zu einer gemeinsamen Fußgängerzone zu verbinden. Diese wegweisende Perspektive, die der wenig urbanen Zerschneidung des zentralen Frankfurter Platzes durch den Autoverkehr bereits damals ein Ende bereitet und die Chance zu einer attraktiven Platzgestaltung eröffnet hätte, wurde leider nach der Kommunalwahl 1977 nicht mehr weiterverfolgt.

Zu Beginn der neunziger Jahre unternahm die Stadt einen neuen Anlauf zur Verwirklichung dieser Idee ("urbane Innenstadt"), der allerdings erneut auf den Widerstand der Befürworter einer autogerechten Stadt stieß.

Im Rahmen des Wettbewerbes zur Neugestaltung der Zeil im Jahre 2000 wurden die alten Vorstellungen zur Stilllegung des Nord-Süd-Straßenzuges und der damit möglichen Umgestaltung der Hauptwache zur Fußgängerzone von Wettbewerbsteilnehmern erneut aufgegriffen.

Wie zwischenzeitlich aus Presseberichten zu entnehmen war, hat sich Planungsdezernent Schwarz diese Vorstellungen öffentlich zu eigen gemacht. Da deshalb offensichtlich nunmehr mit einer breiten Mehrheit für dieses Jahrzehnte alte Projekt zu rechnen ist, sollte die Stadtverordnetenversammlung entsprechend beschließen.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus OesterlingNebenvorlage: Antrag vom 17.09.2001, NR 246 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.05.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Mai 2001 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 59
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 111
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 34
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 1
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 2646,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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