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Gesamtverkehrsplan

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Begründung

Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 32 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. Alleentunnel/Alleenspange Die Stadtverordnetenversammlung sieht im Bau des Alleentunnels eine Möglichkeit, den Durchgangsverkehr im Frankfurter Norden zu kanalisieren und Schleichwege zu unterbinden. Die umweltfeindlichen Staus am Ende der A 66 an der Miquelallee sowie im Osten in Enkheim belasten die Bürger über Gebühr. Ein isolierter Bau der angedachten Alleenspange macht für sich keinen Sinn. Daher wird die Alleenspange in dieser isolierten Form so wie jede andere Art der Teiluntertunnelung abgelehnt.
  2. Ortsumfahrungen Die Ortsumfahrung Praunheim und die Westumfahrung Bergen werden in die erste Priorität aufgenommen.
  3. Ruhender Verkehr Auf die vorgeschlagene Begrenzung des Stellplatzangebotes in der Innenstadt wird verzichtet. In der Innenstadt müssen Parkplätze zurückgewonnen und mehr Kurzzeit-Parkplätze geschaffen werden, um unnötigen Parkplatzsuchverkehr zu vermeiden.
  4. U 5 Die U 5 bleibt Stadtbahn und wird bis zum Frankfurter Berg und in das Europaviertel verlängert. Im oberirdischen Streckenabschnitt werden die Haltestellen mit Hoch-bahnsteigen ausgestattet. Mittelfristig bleibt die Option der Untertunnelung vom Hauptfriedhof bis zur Konstablerwache erhalten.
  5. Straßenbahn in die Wetterau Die Verlängerung der derzeitigen Straßenbahnlinie 12 bis nach Bad Vilbel wird in das Vorschlagsnetz des GVP aufgenommen. Der Weiterbau dieser Linie bis nach Stockheim in Form eines „Light Rail Systems“ wird geprüft.

Inhalt

Antrag vom 30.11.2005, NR 2131

Betreff:

Gesamtverkehrsplan

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 32 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. Alleentunnel/Alleenspange

Die Stadtverordnetenversammlung sieht im Bau des Alleentunnels eine Möglichkeit, den Durchgangsverkehr im Frankfurter Norden zu kanalisieren und Schleichwege zu unterbinden. Die umweltfeindlichen Staus am Ende der A 66 an der Miquelallee sowie im Osten in Enkheim belasten die Bürger über Gebühr. Ein isolierter Bau der angedachten Alleenspange macht für sich keinen Sinn. Daher wird die Alleenspange in dieser isolierten Form so wie jede andere Art der Teiluntertunnelung abgelehnt.

  1. Ortsumfahrungen

Die Ortsumfahrung Praunheim und die Westumfahrung Bergen werden in die erste Priorität aufgenommen.

  1. Ruhender Verkehr

Auf die vorgeschlagene Begrenzung des Stellplatzangebotes in der Innenstadt wird verzichtet. In der Innenstadt müssen Parkplätze zurückgewonnen und mehr Kurzzeit-Parkplätze geschaffen werden, um unnötigen Parkplatzsuchverkehr zu vermeiden.

  1. U 5

Die U 5 bleibt Stadtbahn und wird bis zum Frankfurter Berg und in das Europaviertel verlängert. Im oberirdischen Streckenabschnitt werden die Haltestellen mit Hoch-bahnsteigen ausgestattet. Mittelfristig bleibt die Option der Untertunnelung vom Hauptfriedhof bis zur Konstablerwache erhalten.

  1. Straßenbahn in die Wetterau

Die Verlängerung der derzeitigen Straßenbahnlinie 12 bis nach Bad Vilbel wird in das Vorschlagsnetz des GVP aufgenommen. Der Weiterbau dieser Linie bis nach Stockheim in Form eines "Light Rail Systems“ wird geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2005Sie sind hier
    NRNR 2131Gesamtverkehrsplan
    STVV-Antrag · FDP
  2. 6. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 451GesamtverkehrsplanMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
a) Dem ersten Halbsatz der Ziffer 2. und der Ziffer 4. der Vorlage NR 2131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 2131 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffern 1. und 3. sowie der zweite Halbsatz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2131 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLE.l
Sonstige:
Die Linke (Ziffern 1. bis 4. Ablehnung, Ziffer 5. Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREPGrüne
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) c) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= letzter Satz Annahme, Rest Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) Ziffer 2. zweiter Halbsatz: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Ziffern 1. bis 4. Ablehnung, Ziffer 5. Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
a) Dem ersten Halbsatz der Ziffer 2. und der Ziffer 4. der Vorlage NR 2131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 2131 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffern 1. und 3. sowie der zweite Halbsatz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2131 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREPGrüne
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) c) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= letzter Satz Annahme, Rest Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) Ziffer 2. zweiter Halbsatz: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
a) Dem ersten Halbsatz der Ziffer 2. und der Ziffer 4. der Vorlage NR 2131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 2131 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffern 1. und 3. sowie der zweite Halbsatz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2131 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDFAGDie Linke
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLE.lFDPREP
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) b) CDU, SPD, FAG und Die Linke. gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) c) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= letzter Satz Annahme, Rest Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) Ziffer 2. zweiter Halbsatz: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 5. der Vorlage NR 2131 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 5. der Vorlage NR 2131 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

PARLIS

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NR_2131_2005 Gesamtverkehrsplan

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