Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.09.2005 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Anforderungsprofil des Nahverkehrsplans legt in allen Kategorien (Bedienungsqualität, Verbindungsqualität, Beförderungsqualität) hohe Qualitätsstandards für den Öffentlichen Personennahverkehr in Frankfurt fest. Die Bestandsaufnahme für die Basisprognose 2007 zeigt, daß die Qualitätsvorgaben mit wenigen Ausnahmen flächendeckend erfüllt werden. Vor diesem Hintergrund wird dem Magistratsvortrag 239 vom 10.12.2004 mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:
- Anforderungsprofil 1. Haltestellenausstattung: Haltestellen erhalten, soweit es die örtliche Lage/Umgebung zuläßt, immer einen Unterstand bzw. Wetterschutz. Dies gilt auch für Bushaltestellen. 2. Fahrzeugausstattung: Bei der Ausschreibung von Buslinien sind folgende Standards aufzunehmen: a) Busse sind mit einer Klimaanlage ausgestattet. b) Es wird zur Abgabe von Angeboten aufgefordert, die die Abgasnorm Euro 5 oder den europäische Standard EEV bei der Antriebstechnik erfüllen. Bei einer Schadstoffreduzierung über gesetzliche Vorgaben hinaus erfolgt ein wirtschaftlicher Ausgleich.
- Angebotskonzept Die im Angebotskonzept empfohlenen Maßnahmen werden umgesetzt. Dazu werden vom Magistrat die entsprechenden Beschlußvorlagen erarbeitet und eingebracht. 1. Angesichts des vorhandenen und nicht ausgeschöpften Nachfragepotentials haben dabei folgende Vorhaben Vorrang: a) Mit den Städten Bad Homburg, Offenbach, Neu-Isenburg und Dreieich sind Verhandlungen zur Einrichtung umsteigefreier Verbindungen von Frankfurt in die jeweiligen Stadtzentren aufzunehmen: - Verbindung City – Zentrum Bad Homburg, Verlängerung U 2 - Verbindung City – Zentrum Neu-Isenburg, Verlängerung Straßenbahnlinie; eine Weiterführung nach Sprendlingen ist zu prüfen. - Verbindung Oberrad – Zentrum Offenbach, Wiederinbetriebnahme des Linienabschnitts der Straßenbahnlinie 16 b) Fahrplanverdichtung Buslinie 940 (Fechenheim/Bergen-Enkheim) 2. Eine Verbesserung der Andienung des Campus der Universität über die A-Strecke der U-Bahn (U 1, U 2, U 3) mittels kürzerer Taktzeiten oder zusätzlicher Wagenbehängung während der Fahrgasthauptnachfrage ist zu überprüfen. 3. Die vorgeschlagene Fahrplanverdichtung der Buslinie 65 (Bad Vilbel/Nieder-Erlenbach) ist, nachdem zwischenzeitlich eine Fahrplanausdünnung vorgeschlagen und in die Ausschreibung des Busbündels A eine Beibehaltung des Takts aufgenommen wurde, genauer – auch im Hinblick auf differenziert zu betrachtende Linienabschnitte – zu begründen. 4. Die Einsatzmöglichkeiten von flexiblen Betriebsformen wie Anrufsammeltaxi und Bürgerbus sind für geeignete Gebiete und Ziele in Frankfurt unter Einschluß von Nachfragepotentialen, Kosten und zusätzlichen Erlösen zu untersuchen. Der Stadtverordnetenversammlung ist dazu ein Bericht vorzulegen. Kurzfristig ist die Bedienung der VdK-Geschäftsstelle in der Ostparkstraße mittels solcher Systeme darzulegen.
- Kostenreduzierung Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Kostenreduzierung sind mittels belastungsfähiger Nachfragezahlen detaillierter zu bewerten und um Linien bzw. Linienabschnitte zu ergänzen, bei denen ein Überangebot im Vergleich zur Nachfrage besteht. Die Bedienung laut Anforderungsprofil darf nur in besonders begründeten Ausnahmefällen, z. B. wegen zeitlich begrenzter Nachfrage, unterschritten werden. Der Stadtverordnetenversammlung ist eine Beschlußempfehlung vorzulegen.
- Weitere Fortschreibung des Nahverkehrsplans Bei der nächsten Fortschreibung des Nahverkehrsplans sind bei der Berechnung von Modal-Split-Veränderungen auch Radfahrer und Fußgänger zu berücksichtigen.
Inhalt
Antrag vom 23.02.2005, NR 1738
Betreff:
Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main
Vorgang:
Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.09.2005
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Anforderungsprofil des Nahverkehrsplans legt in allen Kategorien (Bedienungsqualität, Verbindungsqualität, Beförderungsqualität) hohe Qualitätsstandards für den Öffentlichen Personennahverkehr in Frankfurt fest. Die Bestandsaufnahme für die Basisprognose 2007 zeigt, daß die Qualitätsvorgaben mit wenigen Ausnahmen flächendeckend erfüllt werden. Vor diesem Hintergrund wird dem Magistratsvortrag 239 vom 10.12.2004 mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:
- Anforderungsprofil 1. Haltestellenausstattung: Haltestellen erhalten, soweit es die örtliche Lage/Umgebung zuläßt, immer einen Unterstand bzw. Wetterschutz. Dies gilt auch für Bushaltestellen. 2. Fahrzeugausstattung: Bei der Ausschreibung von Buslinien sind folgende Standards aufzunehmen: a) Busse sind mit einer Klimaanlage ausgestattet. b) Es wird zur Abgabe von Angeboten aufgefordert, die die Abgasnorm Euro 5 oder den europäische Standard EEV bei der Antriebstechnik erfüllen. Bei einer Schadstoffreduzierung über gesetzliche Vorgaben hinaus erfolgt ein wirtschaftlicher Ausgleich.
- Angebotskonzept Die im Angebotskonzept empfohlenen Maßnahmen werden umgesetzt. Dazu werden vom Magistrat die entsprechenden Beschlußvorlagen erarbeitet und eingebracht. 1. Angesichts des vorhandenen und nicht ausgeschöpften Nachfragepotentials haben dabei folgende Vorhaben Vorrang: a) Mit den Städten Bad Homburg, Offenbach, Neu-Isenburg und Dreieich sind Verhandlungen zur Einrichtung umsteigefreier Verbindungen von Frankfurt in die jeweiligen Stadtzentren aufzunehmen: - Verbindung City – Zentrum Bad Homburg, Verlängerung U 2 - Verbindung City – Zentrum Neu-Isenburg, Verlängerung Straßenbahnlinie; eine Weiterführung nach Sprendlingen ist zu prüfen. - Verbindung Oberrad – Zentrum Offenbach, Wiederinbetriebnahme des Linienabschnitts der Straßenbahnlinie 16 b) Fahrplanverdichtung Buslinie 940 (Fechenheim/Bergen-Enkheim) 2. Eine Verbesserung der Andienung des Campus der Universität über die A-Strecke der U-Bahn (U 1, U 2, U 3) mittels kürzerer Taktzeiten oder zusätzlicher Wagenbehängung während der Fahrgasthauptnachfrage ist zu überprüfen. 3. Die vorgeschlagene Fahrplanverdichtung der Buslinie 65 (Bad Vilbel/Nieder-Erlenbach) ist, nachdem zwischenzeitlich eine Fahrplanausdünnung vorgeschlagen und in die Ausschreibung des Busbündels A eine Beibehaltung des Takts aufgenommen wurde, genauer – auch im Hinblick auf differenziert zu betrachtende Linienabschnitte – zu begründen. 4. Die Einsatzmöglichkeiten von flexiblen Betriebsformen wie Anrufsammeltaxi und Bürgerbus sind für geeignete Gebiete und Ziele in Frankfurt unter Einschluß von Nachfragepotentialen, Kosten und zusätzlichen Erlösen zu untersuchen. Der Stadtverordnetenversammlung ist dazu ein Bericht vorzulegen. Kurzfristig ist die Bedienung der VdK-Geschäftsstelle in der Ostparkstraße mittels solcher Systeme darzulegen.
- Kostenreduzierung Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Kostenreduzierung sind mittels belastungsfähiger Nachfragezahlen detaillierter zu bewerten und um Linien bzw. Linienabschnitte zu ergänzen, bei denen ein Überangebot im Vergleich zur Nachfrage besteht. Die Bedienung laut Anforderungsprofil darf nur in besonders begründeten Ausnahmefällen, z. B. wegen zeitlich begrenzter Nachfrage, unterschritten werden. Der Stadtverordnetenversammlung ist eine Beschlußempfehlung vorzulegen.
- Weitere Fortschreibung des Nahverkehrsplans Bei der nächsten Fortschreibung des Nahverkehrsplans sind bei der Berechnung von Modal-Split-Veränderungen auch Radfahrer und Fußgänger zu berücksichtigen. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2005Sie sind hierNRNR 1738Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
- 15. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 138 WochenBB 748Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 239, NR 1738 und NR 1853 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870, OA 1907 und OA 1911 = Annahme) BFF (M 239, NR 1738, NR 1853, OA 1805, OA 1808 und OA 1907 = Annahme, NR 1744 = Ablehnung, NR 1793 = Enthaltung, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1870 und OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1851 = Ziffer 1. Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 239, NR 1853, OA 1832 und OA 1907 = Ablehnung, NR 1738 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1911 = Annahme) E.L. (M 239 und NR 1738 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851 und OA 1870 = Annahme, OA 1907 = Ziffer 5. Annahme, verbleibender Text Prüfung und Berichterstattung, OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (16 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. Die Vorlage NR 1443 wird abgelehnt. 16. Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und BFF (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 14. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 15. CDU, und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) GRÜNE (= Erledigung) zu 16. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP