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Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
138 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren24 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.10.2007, B 748

Betreff:

Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2007, § 1382

- NR 1738 CDU, NR 2201 GRÜNE, B 404/06 -

  1. Darstellung geschlechterspezifischer Daten im Bezug auf den Nahverkehrsplan (§ 1382 zur NR 2201) Mit dem o.g. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Magistrat aufgefordert, die geschlechtsspezifischen Daten auszuwerten und in allen zukünftigen Berichten über den Nahverkehrsplan (NVP) und seine Fortschreibung explizit darzustellen und zu erläutern. Diesem Auftrag kommt der Magistrat mit der Vorlage dieses Berichtes und den in der Anlage beigefügten Darstellungen und Analysen nach. Wie bereits im Magistratsbericht B 404 vom September 2006 aufgeführt, werden bei traffiQ bereits jetzt bei allen Fahrgastbefragungen grundsätzlich soziodemografische Daten erfasst (mindestens Geschlecht). Auf die Erfassung des Geschlechts wird nur dann verzichtet, wenn der Aufwand dadurch unangemessen steigt und somit nicht mehr zu rechtfertigen ist. Darüber hinaus hat traffiQ erreicht, dass in der Verbunderhebung 2004 des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) das Geschlecht erfasst wurde und damit die gesamte ÖPNV-Nachfrage im Stadtgebiet von Frankfurt geschlechtsspezifisch ausgewertet werden kann. In der Anlage stellt der Magistrat die vorhandenen geschlechterspezifischen Daten aus folgenden Quellen
  2. RMV Verbunderhebung 2004
  3. Kundenbarometer
  4. Kundenzufriedenheitsbefragungen
  5. Mobilität in Deutschland 2002 (MiD)
  6. Frankfurter Bürgerbefragung dar und erläutert diese. Diese Zusammenstellung ist nur als exemplarischer Auszug aus den Gesamtdaten zu verstehen. Eine komplette Darstellung ist auf Grund der Gesamtmenge der Daten (u. a. liegen Ergebnisse zum Teil aus mehreren Jahren vor) und den zahlreichen Auswertungsmöglichkeiten nicht möglich. Dennoch fließen die Erkenntnisse aus diesen Erhebungen in die Planung ein. Eine weitere Untersuchung, bei der eine geschlechterspezifische Befragung durchgeführt wurde, ist das System repräsentativer Verkehrserhebungen (SrV) 2003 "Mobilität in Städten“. Diese wurde im Auftrag der Stadt Frankfurt erstellt und bereits in einer Broschüre "Entwicklung der Mobilität in Frankfurt am Main 1998 bis 2003“ vom Stadtplanungsamt veröffentlicht (vergleiche Beschluss der Stadtv.-Vers. § 9130 v. 12.05.2005 zur NR 1736). Die vorliegenden geschlechterspezifischen Daten und deren Aktualisierung durch weitere Befragungen werden bei der nächsten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes berücksichtigt. Gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur OA 1832 (§ 9154 vom 12.05.2005) werden die Arbeitsergebnisse der bei traffiQ eingerichteten Projektgruppe dem Ortsbeirat 6 im Rahmen der Berichterstattung vorgestellt.
  7. Bericht zum Beschluss über den Nahverkehrsplan, § 9154 v. 12.05.2007, (Folgebericht zum Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404) Der Magistrat berichtet abschließend: Der Magistrat hat eine überarbeitete Fassung (November 2006) des Nahverkehrsplans (NVP) erstellt und an Stadtverordnete, Mandatsträger und Fachämter verteilt (vergl. § 10950 vom 23.02.2006)). Ferner können Bürgerinnen und Bürger sich den Nahverkehrsplan unter http://www.traff iq.de/Downloads/traffiq_NVP-Ffm_2006.pdf aus dem Internet herunterladen. Mit dem Bericht B 404 vom 22.09.2006 hat der Magistrat bereits zu vielen Punkten des Beschlusses § 9154 v. 12.05.2005 abschließend berichtet. Im Folgenden wird daher nur noch abschließend über die Ergebnisse der noch offenen Prüfaufträge berichtet: Zu II. Angebotskonzept Zu Teil A I. Anforderungsprofil Zu I.
  8. Fahrzeugausstattung Zu I.2a. Klimaanlagen Das Ausstattungsmerkmal "Klimaanlage“ wurde in den NVP aufgenommen und wurde somit Bestandteil der Anforderungen bei Ausschreibungen im lokalen Busverkehr. Auch für die Buslinie 25 ist es dem Betreiber gelungen, einen Hersteller zu finden, der für die Besonderheiten des Linienweges geeignete Fahrzeuge mit Klimaanlagen anbietet. Diese Fahrzeuge kommen inzwischen zum Einsatz. II. Angebotskonzept Eine weitgehende Umsetzung der Maßnahmen der Kategorie A des Angebotskonzeptes des NVP erfolgte bereits zum letzten Fahrplanwechsel im Dezember
  9. Die Umsetzung der meisten Maßnahmen der Kategorie B folgt zum Fahrplanwechsel im Dezember
  10. Noch offen stehende Maßnahmen werden, wie in der Vergangenheit auch, jeweils der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Magistratsvorträge zu den Jahresfahrplänen bzw. der Konzeptionen zur Ausschreibung der verschiedenen Linienbündel zur Beschlussfassung vorgelegt. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass bestimmte Maßnahmen des NVP vorerst gar nicht ausgeführt werden können, wie beispielsweise die Führung der Linie 29 durch das noch nicht vorhandene Baugebiet Bonames Ost. Zu II.
  11. Maßnahmen mit Vorrang Zu II.1.
    • a)Schienenmaßnahmen auf nachfragestarken Relationen Die genannten Strecken verlaufen vollständig auf Gebieten benachbarter Gebietskörperschaften und liegen daher auch nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt Frankfurt am Main. - Bezüglich einer Verlängerung der Straßenbahnlinie 14 wurde mit dem Magistrat der Stadt Neu-Isenburg Kontakt aufgenommen. Vor dem Hintergrund der gegenwärtig stattfindenden, aufwändigen Umgestaltung der Frankfurter Straße in Neu-Isenburg wurde den Vertretern der Stadt Frankfurt signalisiert, dass eine Verlängerung der Straßenbahnstrecke von Neu-Isenburg nicht gewünscht wird. In den Gesprächen wurde darüber hinaus deutlich, dass vielmehr bei der Nachbargemeinde ein großes Interesse an der Verwirklichung der Regionaltangente West besteht. - Die Frage einer Reaktivierung der Straßenbahnlinie 16 zum Offenbacher Marktplatz wurde vom Magistrat an das Verkehrsdezernat der Stadt Offenbach herangetragen. Die Stadt Offenbach hat in dem Gespräch deutlich gemacht, dass ihrerseits kein Interesse an einer Wiederinbetriebnahme der Straßenbahnstrecke besteht, so dass die Maßnahme auch von Seiten der Stadt Frankfurt nicht mehr weiter verfolgt wird. - Die Planungen für die Verlängerung der Linie U2 zum Bahnhof Bad Homburg werden unter Federführung der Stadt Bad Homburg derzeit fortgeführt. Zu II.1.
    • b)Fahrplanverdichtung Linie 940 Die regionale Buslinie 940 (seit Dezember 2006 Linie 551) liegt in der Aufgabenträgerschaft des RMV, wodurch das Angebotskonzept vom Magistrat nicht direkt beeinflusst werden kann. Mit Beschluss § 840 vom 12.10.2006 wurde der Magistrat (vergleiche M131 vom 30.06.2006), beauftragt mit dem RMV in Verhandlungen das Anliegen der Angebotsverbesserung auf der Linie 940 zu erreichen. Zu II.
  12. Einsatzmöglichkeiten von flexiblen Bedienungsformen Im NVP werden verschiedene Gebiete für eine Bedienung mit flexiblen Bedienungsformen vorgeschlagen: - Die Bedienung der VDK-Geschäftsstelle in der Ostendstraße soll vom VDK in Eigenregie mit einem barrierefreien Kleinbus durchgeführt werden. Der auf Anforderung und ohne feste Routen verkehrende Kleinbus hat sich aufgrund der hohen Flexibilität und der besseren Wirtschaftlichkeit als das optimale Verkehrssystem erwiesen. Dies wurde auch in einem von traffiQ vergebenen Gutachten festgestellt, wonach aufgrund der geringen und sehr dispersen Nachfrage weder die Bedienung mit einer Buslinie noch mit einem Anrufsammeltaxi wirtschaftlich vertretbar und kundengerecht gewesen wäre. In Zusammenarbeit mit dem Sozialdezernat beteiligt sich traffiQ mit einer Anschubfinanzierung sowie an den Marketingkosten. Die Umsetzung soll baldmöglichst erfolgen. - Die im Rahmen der NVP-Untersuchung ermittelte Erschließungslücke "Grethenweg“ ist im Dezember 2006 durch eine Verlängerung der Buslinie 45 geschlossen worden. Diese Lösung ist kostengünstiger und fahrgastfreundlicher als das Anbieten einer flexiblen Bedienungsform (vergleiche Beschluss § 859 vom 12.10.2006 zum M 180). - Die Bereiche Anne-Frank- und Albert-Schweitzer-Siedlung (Eschersheim Siedlungen) sollen ebenfalls durch eine Quartierbuslinie erschlossen werden. Die neue Linie 69 soll ab Dezember 2007 die genannten Wohngebiete an die Stadtbahnstationen Hügelstraße und Weißer Stein anbinden. Ein von traffiQ beauftragtes Gutachten hat ergeben, dass für die neue Linie mit einer relativ hohen Nachfrage zu rechnen ist und somit die Einrichtung einer flexiblen Bedienungsform unwirtschaftlich wäre. Die Linie 69 ist Bestandteil des Leistungsangebotes des Jahresfahrplanes 2008. (vergleiche M 106 vom 15.06.2007). - Gemäß NVP war zudem für die Bereiche Sindlingen Nord und Zeilsheim Taunusblick der Einsatz von flexiblen Bedienungsformen zu prüfen. Diese Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat wird hierüber eine gesonderte Beschlussvorlage erstellen. - Der Betrieb der Linie 35 wird, statt der Einrichtung einer flexiblen Bedienungsform (die gemäß NVP zu prüfen war), ab Fahrplanwechsel im Dezember 2008 auf Sonntage gemäß dem Angebot in den Schwachverkehrszeiten ausgedehnt (vergleiche M 107 vom 15.06.2007). Seit dem Fahrplanjahr 2007 wird zudem bereits auf der Linie 35 in der abendlichen Schwachverkehrszeit ein Betrieb bis 21:00 Uhr angeboten. Weitere Einsatzgebiete für flexible Bedienungsformen werden derzeit vom Magistrat nicht gesehen. Bereits im NVP wurden hierfür geeignete Gebiete untersucht und genannt. Die von INDEX traffiQ in Auftrag gegebenen Gutachten zu den einzelnen im NVP genannten Gebieten kommen zu dem Schluss, dass sich der Einsatz flexibler Bedienungsformen wirtschaftlich nur lohnt, wenn einzelne Fahrten gar nicht nachgefragt werden und dadurch Betriebs- und Personalkosten eingespart werden können. Eine derart geringe Nachfrage ist jedoch in einer Großstadt wie Frankfurt nur sehr selten der Fall, zumal die Fahrgastzahlen in den letzen Jahren noch angestiegen sind. Gegen den Einsatz flexibler Bedienungsformen sprechen auch die in der Regel hohen Implementierungskosten und ein erhöhter Aufwand für die Kundeninformation. Auch für die Fahrgäste selbst steigt der Widerstand öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, da beispielsweise ein Telefonanruf notwendig wird, um ein Anrufsammeltaxi zu nutzen. Dies macht den ÖPNV wenig attraktiv und führt letztendlich nicht zu der gewünschten Steigerung der Fahrgastzahlen. Zu III. Maßnahmen zur Kostenreduzierung Die im Rahmen der Untersuchungen zum Nahverkehrsplan identifizierten Maßnahmen zur Kostenreduzierung wurden zwischenzeitlich von der Stadtverordnetenversammlung in Verbindung mit anderen Maßnahmen beschlossen und weitgehend umgesetzt (u. a. § 7285 aus 2004, § 859 aus 2006). Auf die ursprünglich geplanten Maßnahmen bei den Linien U5 und der Straßenbahnlinie 14 wird gemäß Beschluss § 9154 vom 12.05.2005 verzichtet. Sie sind nicht mehr Bestandteil der überarbeiteten Fassung des NVP vom November
  13. Es standen demnach noch folgende Maßnahmen zur Prüfung an: - Taktdehnung Buslinie 46 und Einstellung an Samstagen / alternativ Vermarktung als Museumslinie Die Maßnahme zur Kostenreduzierung wird nicht durchgeführt. Die Linie 46 wurde vielmehr aufgewertet, in dem sie an Wochenenden in den Sommermonaten zum Rudererdorf und zur Gerbermühle verlängert wurde. Nach Rückkehr der Linie 46 auf ihren ursprünglichen Linienweg am Museumsufer, der zurzeit wegen Bauarbeiten langfristig nicht befahrbar ist, soll die Linie 46 als Museumsuferlinie vermarktet werden. - (zeitweise) Einstellung von Linienabschnitten der Linien 54 und 58 Diese werden im Rahmen der Neukonzeption des Linienbündels B (Inbetriebnahme Dezember 2009) geprüft. Über die Neukonzeption wird der Magistrat gesondert eine Beschlussfassung vorlegen. - Generelle Rücknahme der Straßenbahnlinie 12 zur Eissporthalle in der SVZ Die Maßnahme wird nicht umgesetzt, die Direktverbindung Bornheim – Fechenheim bleibt somit auch in der SVZ erhalten. Weitere Möglichkeiten zur Kostenreduzierung durch Angebotseinschränkungen werden derzeit vom Magistrat nicht gesehen. Bereits im NVP wurden die Linienabschnitte herausgefiltert, bei denen ein Überangebot im Vergleich zur Nachfrage besteht. Wie die beiden RMV-Verbunderhebungen der Jahre 1997 und 2004 sowie eigene Zählungen von INDEX traffiQ zeigen, sind die Fahrgastzahlen allgemein und in der Regel auch in den bisher nur schwach ausgelasteten Linienabschnitten angestiegen. Insbesondere im Betriebszweig Bus ergibt sich eine Fahrgaststeigerung von fast 14 % (bezogen auf die Linienbeförderungsfälle). Diese Steigerung ist auch auf Angebotsausweitungen zurückzuführen, welche aus den Einsparungen finanziert werden konnten, die durch die Ausschreibungen von Busleistungen erzielt wurden. Zu V. geschlechterspezifische Daten Auf die o. a. Ausführungen zum NR 2201 wird verwiesen Anlage 1 (ca. 87 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2005NRNR 1738Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  2. 23. Januar 2006NRNR 2201Fortschreibung Nahverkehrsplan (NVP)STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 15. Oktober 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 138 Wochen
    BB 748Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf24 Beratungen
OBR 4
Sitzung 16 · 23.10.2007
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 16 · 25.10.2007
TO I, TOP 33
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 748 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 16 · 30.10.2007
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 16 · 30.10.2007
TO I, TOP 33
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 748 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 01.11.2007
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 16 · 02.11.2007
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 17 · 02.11.2007
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 16 · 08.11.2007
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. und BFF

OBR 10
Sitzung 17 · 27.11.2007
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 17 · 27.11.2007
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 18 · 27.11.2007
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 27.11.2007
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 17 · 29.11.2007
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 17 · 30.11.2007
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 17 · 03.12.2007
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 17 · 03.12.2007
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 10.12.2007
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 18 · 11.12.2007
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 110
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 748 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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