Fortschreibung Nahverkehrsplan (NVP)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Antrag verlangt keine Umarbeitung des aktuellen NVP, vielmehr die Bekanntmachung bereits vorhandener geschlechtsspezifischer Daten in den weiteren zu erwartenden Berichten des Magistrats über die Fortschreibung des NVP, sowie die geschlechtsspezifische Differenzierung von Daten, die ohnehin laufend erhoben werden, um die Sammlung geschlechtsspezifischer Daten ständig weiter zu ergänzen. Damit wird die im Bericht geäußerte Absicht des Magistrats unterstützt, Gender Mainstreaming zukünftig bei der Planung und Umsetzung von ÖPNV-Maßnahmen Rechnung zu tragen, sowie die dazu bereits im Februar 2005 bei traffiQ gegründete Projektgruppe unter Einbindung des Frauenreferats. Diese Projektgruppe soll ihre Arbeitsergebnisse in den zukünftigen Magistratsberichten zur Fortschreibung des NVP der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis geben. Im Hinblick auf die Vorlage eines zukünftigen NVP, der dann entsprechend den Grundsätzen des Gender Mainstreaming strukturiert ist, soll auf diese Weise die Stadtverordnetenversammlung über den schrittweisen Aufbau und die Ergebnisse der geschlechtsspezifisch strukturierten Datensammlung informiert werden.
Inhalt
Antrag vom 23.01.2006, NR 2201
Betreff:
Fortschreibung Nahverkehrsplan (NVP)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 754/05 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert,
a) bereits vorhandene geschlechtsspezifisch erhobene Daten in zukünftigen Berichten des Magistrats über die Fortschreibung des NVP auch explizit darzustellen und zu erläutern;
b) bei den städtischen Verkehrsträgern darauf hinzuwirken, dass alle Daten, die sie laufend erheben, etwa bei Fahrgastbefragungen, ab sofort geschlechtsspezifisch differenziert und ausgewiesen werden, so dass sie in zukünftigen Berichten des Magistrats über die Fortschreibung des NVP auch explizit dargestellt und erläutert werden können.
Begründung:
Der Antrag verlangt keine Umarbeitung des aktuellen NVP, vielmehr die Bekanntmachung bereits vorhandener geschlechtsspezifischer Daten in den weiteren zu erwartenden Berichten des Magistrats über die Fortschreibung des NVP, sowie die geschlechtsspezifische Differenzierung von Daten, die ohnehin laufend erhoben werden, um die Sammlung geschlechtsspezifischer Daten ständig weiter zu ergänzen.
Damit wird die im Bericht geäußerte Absicht des Magistrats unterstützt, Gender Mainstreaming zukünftig bei der Planung und Umsetzung von ÖPNV-Maßnahmen Rechnung zu tragen, sowie die dazu bereits im Februar 2005 bei traffiQ gegründete Projektgruppe unter Einbindung des Frauenreferats.
Diese Projektgruppe soll ihre Arbeitsergebnisse in den zukünftigen Magistratsberichten zur Fortschreibung des NVP der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis geben.
Im Hinblick auf die Vorlage eines zukünftigen NVP, der dann entsprechend den Grundsätzen des Gender Mainstreaming strukturiert ist, soll auf diese Weise die Stadtverordnetenversammlung über den schrittweisen Aufbau und die Ergebnisse der geschlechtsspezifisch strukturierten Datensammlung informiert werden.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2006Sie sind hierNRNR 2201Fortschreibung Nahverkehrsplan (NVP)STVV-Antrag · GRÜNE
- 15. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 90 WochenBB 748Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2187 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 2187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2201 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 2177 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit der Maßgabe, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch das Wort "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird, NR 2201, OA 2177 und OA 2196 = Annahme, OA 2181 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit Zusatz, NR 2201 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, NR 2201, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) BFF (B 754 = Kenntnis, NR 2187 und OA 2177 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 und NR 2201 = Annahme, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)