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Barrierefreiheit im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31

Vorlagentyp: NRFDP
42 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Am Eisernen Schlag 31 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und berichten, ob im Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 die Barrierefreiheit dadurch erreicht werden kann, dass zur Überwindung der drei Treppenstufen zum Aufzug eine Rampe installiert werden kann. Begründung: Die Herstellung der Barrierefreiheit im genannten Wohnhaus der ABG Holding ist in Sinne der Mieter mit Mobilitätseinschränkung wünschenswert. Der Einbau einer Rampe stellt gegenüber anderen möglichen Lösungen eine kostengünstige und wartungsarme Variante dar und sollte daher bevorzugt geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 05.11.2009, NR 1618

Betreff: Barrierefreiheit im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und berichten, ob im Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 die Barrierefreiheit dadurch erreicht werden kann, dass zur Überwindung der drei Treppenstufen zum Aufzug eine Rampe installiert werden kann.

Begründung: Die Herstellung der Barrierefreiheit im genannten Wohnhaus der ABG Holding ist in Sinne der Mieter mit Mobilitätseinschränkung wünschenswert. Der Einbau einer Rampe stellt gegenüber anderen möglichen Lösungen eine kostengünstige und wartungsarme Variante dar und sollte daher bevorzugt geprüft werden.Hauptvorlage: Antrag vom 13.10.2009, NR 1591

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2009Sie sind hier
    NRNR 1618Barrierefreiheit im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31
    STVV-Antrag · FDP
  2. 19. März 2010BB 180Einbau eines Treppenlifts im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 in GinnheimMagistratsbericht
  3. 27. August 2010Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 561Einbau eines Treppenlifts im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 in GinnheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 36 · 03.12.2009
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1591 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1618 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 37 · 21.01.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1591 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (NR 1591 und NR 1618 = Annahme)NPD (NR 1591 und NR 1618 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1591 = Annahme, NR 1618 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1591) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 1591 und NR 1618 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1591 = Annahme, NR 1618 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 2
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1591 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1591) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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