Einbau eines Treppenlifts im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 in Ginnheim
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Bericht des Magistrats vom 19.03.2010, B 180
Betreff: Einbau eines Treppenlifts im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 in Ginnheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7482 - NR 1591 FAG, NR 1618 FDP - Zwischenbericht: Im Eingangsbereich des Wohnhauses Am Eisernen Schlag 31 kann aus baulichen Gründen keine Rampe eingerichtet werden. Von Seiten der ABG Frankfurt Holding wurde bereits am 21.01.2010 in der Sitzung des Sozialausschusses angeboten, die Anträge aus der Bewohnerschaft zu bündeln und nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen, wie etwa der Installation eines Treppenliftes. Am 22.02.2010 wurde unter Beteiligung der Bewohnerschaft vor Ort entschieden, dass ein solcher Treppenlift eingebaut werden soll. Die ABG Frankfurt Holding wird sich bei den Sozialversicherungsträgern um eine Kostenübernahme bemühen. Sollte ein Differenzbetrag verbleiben, will die ABG Frankfurt Holding diesen übernehmen, obgleich für sie keine rechtliche Verpflichtung zur Kostenübernahme besteht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2009NRNR 1591Einbau eines Treppenlifts im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 in GinnheimSTVV-Antrag · FAG
- 5. November 2009NRNR 1618Barrierefreiheit im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31STVV-Antrag · FDP
- 19. März 2010Sie sind hierBB 180Einbau eines Treppenlifts im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 in GinnheimMagistratsbericht
- 27. August 2010Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 561Einbau eines Treppenlifts im ABG Wohnhochhaus Am Eisernen Schlag 31 in GinnheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)