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.Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am Main.

Vorlagentyp: NRCDU
81 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Spätaussiedler sind rechtlich Deutsche und werden deshalb in vielen Bezügen wie hier schon immer lebende Deutsche behandelt, obwohl oftmals weder ihre Sprachkenntnisse, noch ihre Lebensweise, noch ihr beruflicher Werdegang hiesigen Verhältnissen und Erfordernissen entsprechen. Diese Diskrepanz führt bei den Aussiedlern zu großer Unsicherheit und Lethargie und bei vielen ihrer Kinder und Heranwachsenden zu Frustrationen und sich daraus ergebender Aggressivität. Hier präventiv und korrigierend tätig zu werden, ist dringend notwendig. Als ersten Schritt sollte der 1997 zunächst im Rahmen eines dreijährigen Projektes eröffnete und seit Dezember 2000 wieder geschlossene "Jugendtreff" für die Kinder der Spätaussiedler als Anlaufstelle wieder zur Verfügung stehen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Stephan Siegler Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2001, B 751 Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 892 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Immigration und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 31.01.2001 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung der KAV am 05.02.2001, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage NR 1392 dient zur Kenntnis. 40. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 20.02.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Bocklet gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat. Abstimmung: zu a): CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) 36. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 22.02.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu Ziff. 1. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu Ziff. 2. und 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 88 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Bocklet gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat. Abstimmung: zu a) Ziffern 1. und 4.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 21 Beschluss:

a) Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Bocklet gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat. Abstimmung: zu a) Ziffern 1. und 4.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7976, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 32 2

Inhalt

Antrag vom 29.01.2001, NR 1392

Betreff:

"Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am Main"

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung ein "Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am Main" vorzulegen, um die Integration dieses Personenkreises zu erleichtern. Besonders berücksichtigt werden sollen - die Förderung von deutschen Sprachkenntnissen bei Kindern und Erwachse-

nen, - die Förderung der beruflichen Qualifikation, - Hilfestellung bei der Anpassung bereits vorhandener Berufsabschlüsse an EU-Erfordernisse

  1. Ferner soll darauf hingewirkt werden, dass für den bis November 2000 durch das Jugendgemeinschaftswerk betriebenen Jugendtreff für Spätaussiedler in der Krifteler Straße ein Ersatz geschaffen wird und dass für die Kinder der Spätaussiedler nachmittags Klassenräume und Schulturnhallen in den ihren Unterkünften benachbarten Schulen zur Verfügung gestellt werden, die für Nachhilfe, Sprachunterricht und Freizeitaktivitäten genutzt werden können.
  2. Zur Erleichterung des Erstkontakts zu den teilweise nur Russisch sprechenden Jugendlichen sind möglichst Sozialarbeiter mit Russisch-Kenntnissen einzusetzen.
  3. Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten sollte wegen seiner reichen Erfahrung mit Stadtteilmediation und Sprachförderung bei Immigranten bei der Erarbeitung und Durchführung des Programms einbezogen werden.

Begründung:

Spätaussiedler sind rechtlich Deutsche und werden deshalb in vielen Bezügen wie hier schon immer lebende Deutsche behandelt, obwohl oftmals weder ihre Sprachkenntnisse, noch ihre Lebensweise, noch ihr beruflicher Werdegang hiesigen Verhältnissen und Erfordernissen entsprechen. Diese Diskrepanz führt bei den Aussiedlern zu großer Unsicherheit und Lethargie und bei vielen ihrer Kinder und Heranwachsenden zu Frustrationen und sich daraus ergebender Aggressivität. Hier präventiv und korrigierend tätig zu werden, ist dringend notwendig. Als ersten Schritt sollte der 1997 zunächst im Rahmen eines dreijährigen Projektes eröffnete und seit Dezember 2000 wieder geschlossene "Jugendtreff" für die Kinder der Spätaussiedler als Anlaufstelle wieder zur Verfügung stehen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Stephan Siegler

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2001Sie sind hier
    NRNR 1392.Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am Main.
    STVV-Antrag · CDU
  2. 17. September 2001BB 751Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  3. 16. August 2002Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 892Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 34 · 05.02.2001
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1392 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
a) Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Bocklet gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a): CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 36 · 22.02.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziff)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziff. 1. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu Ziff. 2. und 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 88
Angenommen
a) Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Bocklet gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu a / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ziffern 1. und 4.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 21
Angenommen
a) Der Vorlage NR 1392 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Bocklet gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu a / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ziffern 1. und 4.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

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