Umfang der Eröffnungsfeierlichkeiten der Neuen Altstadt von Kosten abhängig machen
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Neuen Altstadt von Kosten abhängig machen Die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen: Die Vorlage NR 1376 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. vom Magistrat für das Rahmenkonzept der Feierlichkeiten einschließlich seiner einzelnen kulturellen Bausteine eine detaillierte Kostenkalkulation vorgelegt wird und 2. zur Entscheidung bezüglich des endgültigen Umfangs der Feierlichkeiten zu gegebener Zeit auf Basis der zu erarbeitenden Kostenkalkulation erneut das Votum der Stadtverordnetenversammlung einzuholen ist. Begründung: Trotz der berechtigten Vorfreude auf die Fertigstellung der Neuen Altstadt und der Fülle der bereits skizzierten Ideen für die Eröffnungsfestivitäten muss darauf geachtet werden, dass die Kosten der Feierlichkeiten in einem angemessenen Rahmen bleiben und nicht zu Lasten der Steuerzahler aus dem Ruder laufen.
Inhalt
Antrag vom 10.02.2016, NR 1389
Betreff: Umfang der Eröffnungsfeierlichkeiten der Neuen Altstadt von Kosten abhängig machen Die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen: Die Vorlage NR 1376 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. vom Magistrat für das Rahmenkonzept der Feierlichkeiten einschließlich seiner einzelnen kulturellen Bausteine eine detaillierte Kostenkalkulation vorgelegt wird und 2. zur Entscheidung bezüglich des endgültigen Umfangs der Feierlichkeiten zu gegebener Zeit auf Basis der zu erarbeitenden Kostenkalkulation erneut das Votum der Stadtverordnetenversammlung einzuholen ist.
Begründung: Trotz der berechtigten Vorfreude auf die Fertigstellung der Neuen Altstadt und der Fülle der bereits skizzierten Ideen für die Eröffnungsfestivitäten muss darauf geachtet werden, dass die Kosten der Feierlichkeiten in einem angemessenen Rahmen bleiben und nicht zu Lasten der Steuerzahler aus dem Ruder laufen.Hauptvorlage: Antrag vom 19.01.2016, NR 1376
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Februar 2016Sie sind hierNRNR 1389Umfang der Eröffnungsfeierlichkeiten der Neuen Altstadt von Kosten abhängig machenSTVV-Antrag · FDP
- 2. September 2016BB 227Die Eröffnung der Neuen Altstadt angemessen feiernMagistratsbericht
- 13. März 2017BB 83Die Eröffnung der Neuen Altstadt angemessen feiernMagistratsbericht
- 25. August 2017BB 273Die Eröffnung der Neuen Altstadt angemessen feiernMagistratsbericht
- 24. November 2017MM 231Ausrichtung der Feierlichkeiten zur offiziellen und festlichen Eröffnung der Neuen Altstadt 2018Magistratsvortrag
- 9. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 126 WochenBB 200Die Eröffnung der Neuen Altstadt angemessen feiernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1376 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1386 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1389 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. FDP (= Annahme im Rahmen NR 1389) BFF (= Annahme im Rahmen NR 1386) CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 1376 keine Mehrheit erhalten hat und somit zunächst abgelehnt ist. zu 2. FDP (= Ablehnung) BFF (= Annahme) CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. FDP (= Annahme) BFF (= Ablehnung) CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1386 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1389 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1391 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1389) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 1386) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und BFF (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1376, NR 1386 und NR 1389 = Ablehnung) REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (NR 1376, NR 1386 und NR 1389 = Annahme) Stv. Krebs (NR 1376 und NR 1386 = Annahme, NR 1389 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1386 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1389 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1391 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1389) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 1386) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen BFF, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn gegen LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Krebs (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Krebs gegen SPD, FDP, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme)