Umbau Sonnemannstraße/Hanauer Landstraße
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Sonnemannstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.06.2026.
- Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden in Bornheim und Ostend16.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Umsetzung der Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 768 - Absicherung des Fahrradwegs auf der südlichen Seite der Sonnemannstraße13.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verkehrssicherheit in der Rückertstraße13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Sonnemannstraße per E-MailBegründung
Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage M 13 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und inwieweit sich die EZB an den Kosten für die Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten beteiligen würde.
- Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Energieeinsparung mit der neuen Straßenbeleuchtung erreicht wird und ob die geplante neue Straßenbeleuchtung die energieeffizienteste Möglichkeit darstellt. Begründung: Da die Europäische Zentralbank (EZB) in starkem Ausmaß von den im Vortrag M 13 beschriebenen Vorhaben im Frankfurter Osten profitiert, ist es angemessen, wenn diese sich auch an den Kosten beteiligt - wie bspw. der Investor des Opernhochhauses sich an der Neugestaltung des Reuterwegs beteiligt hat, siehe M 235/08. So werden etwa eigens für das EZB-Gelände neue Zu- und Abfahrten gebaut, die außerdem mit Signalanlagen versehen werden müssen. Die Vorlage M 13 listet zwar eine komplett neue Straßenbeleuchtung auf. Es geht allerdings nicht daraus hervor, welche Energieeffizienz diese hat.
Inhalt
Antrag vom 11.02.2009, NR 1274
Betreff: Umbau Sonnemannstraße/Hanauer Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage M 13 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und inwieweit sich die EZB an den Kosten für die Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten beteiligen würde.
- Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Energieeinsparung mit der neuen Straßenbeleuchtung erreicht wird und ob die geplante neue Straßenbeleuchtung die energieeffizienteste Möglichkeit darstellt. Begründung: Da die Europäische Zentralbank (EZB) in starkem Ausmaß von den im Vortrag M 13 beschriebenen Vorhaben im Frankfurter Osten profitiert, ist es angemessen, wenn diese sich auch an den Kosten beteiligt - wie bspw. der Investor des Opernhochhauses sich an der Neugestaltung des Reuterwegs beteiligt hat, siehe M 235/08. So werden etwa eigens für das EZB-Gelände neue Zu- und Abfahrten gebaut, die außerdem mit Signalanlagen versehen werden müssen. Die Vorlage M 13 listet zwar eine komplett neue Straßenbeleuchtung auf. Es geht allerdings nicht daraus hervor, welche Energieeffizienz diese hat.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.01.2009, M 13 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.02.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 2009MM 13Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Straßenzug Sonnemannstraße/Hanauer Landstraße zwischen Rückertstraße und DB-Brücke Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 11. Februar 2009Sie sind hierNRNR 1274Umbau Sonnemannstraße/Hanauer LandstraßeSTVV-Antrag · LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1282 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 13 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1282 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 13 = Annahme, NR 1274 = Ablehnung, NR 1282 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 13 = Annahme, NR 1274 = Enthaltung, NR 1282 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 13 = Ablehnung, NR 1274 und NR 1282 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1282 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)