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Standards für Barrierefreiheit auch mit Expertinnen und Experten in eigener Sache weiterentwickeln

Vorlagentyp: NRLINKE
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Barrierefreiheit auch mit Expertinnen und Experten in eigener Sache weiterentwickeln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Standards für Barrierefreiheit und deren Umsetzung sollen auch unter Einbeziehung von ExpertInnen in eigener Sache überprüft und weiterentwickelt werden.
  2. Bei der Fortentwicklung der Standards für ein Blindenleitsystem werden das Positionspapier der Fachgruppe "Mobil in Frankfurt (MIF)", das als Anlage des Antrags NR 2139/2011 im PARLIS zur Verfügung steht, sowie die neue DIN 32984 ebenfalls berücksichtigt. Begründung: In Detailfragen der barrierefreien und blindengerechten Gestaltung des öffentlichen Raums gibt es teilweise unterschiedliche Sichtweisen, die unter Einbeziehung von betroffenen Menschen und ihrer Vertreter (Initiativgruppen, Selbsthilfegruppen, Vereine) geklärt werden müssen. Deshalb soll der Antrag NR 104 in dieser Hinsicht präzisiert werden. Aber auch die bereits abgestimmten Standards wurden bisher nicht überall in Frankfurt umgesetzt. Auch hier sollte mit Betroffenen, auch schon in der Planungsphase vor Baubeginn, stärker zusammengearbeitet werden. Festzustellen ist, dass bei der Gestaltung neuer Plätze keine abgestimmten Standards gebaut werden. So weicht der gerade fertig gestellte Martin-Luther-Platz erheblich von den Standards ab, indem statt Rippen- und Noppenplatten als Aufmerksamkeitsstreifen graues Kopfsteinpflaster verlegt wurde. Beim Leitsystem im Kopfsteinpflaster der Platzfolge Rathenauplatz, Goetheplatz, Roßmarkt und Steinweg ist bei den Bodenindikatoren kein Begleitstreifen verlegt worden. Im genannten Positionspapier der Fachgruppe .Mobil in Frankfurt' wird unter 2.3 darauf hingewiesen, dass: "In Fällen von Kopfsteinpflaster oder fugenreichem Pflaster muss der Bodenindikator einen "Begleitstreifen" (mindestens 30 cm breit auf beiden Seiten) mit glatter Oberfläche bekommen (DIN 32984)." Zum Leitsystem für Plätze heißt es im Positionspapier der Fachgruppe .Mobil in Frankfurt' unter Punkt 3.4.1 weiter: "Plätze sind für blinde und sehbehinderte Fußgänger schwer zu bewältigen, da es großflächig keine taktilen Anhaltspunkte gibt, um die Richtung zu halten. Deshalb ist ein kontrastreiches und taktiles Leitsystem für die Hauptrichtungen anzustreben. Dabei sind stark frequentierte und allgemein wichtige Ziele auf Plätzen, z.B. U-Bahnzugänge, Querungsstellen, Aufzüge, Toiletten zu berücksichtigen. Das Leitsystem muss individuell an jeden Platz angepasst werden (Hervorhebung d. Verf.). Natürliche Leitlinien (z.B. Grünflächenkanten, Abwasserrinnen etc.) können dabei in das Leitsystem einbezogen werden." Der Hauptbahnhofsvorplatz wird bei der Neuanlage die "Nagelprobe" werden, ob und wie das gute Leitsystem innerhalb des Bahnhofsgebäudes nach abgestimmten Standards nach draußen zu allen relevanten Richtungsbeziehungen und wichtigen Orten sowie den öffentlichen Verkehrsmitteln geführt wird.

Inhalt

Antrag vom 25.10.2011, NR 116

Betreff: Standards für Barrierefreiheit auch mit Expertinnen und Experten in eigener Sache weiterentwickeln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Standards für Barrierefreiheit und deren Umsetzung sollen auch unter Einbeziehung von ExpertInnen in eigener Sache überprüft und weiterentwickelt werden.
  2. Bei der Fortentwicklung der Standards für ein Blindenleitsystem werden das Positionspapier der Fachgruppe "Mobil in Frankfurt (MIF)", das als Anlage des Antrags NR 2139/2011 im PARLIS zur Verfügung steht, sowie die neue DIN 32984 ebenfalls berücksichtigt. Begründung: In Detailfragen der barrierefreien und blindengerechten Gestaltung des öffentlichen Raums gibt es teilweise unterschiedliche Sichtweisen, die unter Einbeziehung von betroffenen Menschen und ihrer Vertreter (Initiativgruppen, Selbsthilfegruppen, Vereine) geklärt werden müssen. Deshalb soll der Antrag NR 104 in dieser Hinsicht präzisiert werden. Aber auch die bereits abgestimmten Standards wurden bisher nicht überall in Frankfurt umgesetzt. Auch hier sollte mit Betroffenen, auch schon in der Planungsphase vor Baubeginn, stärker zusammengearbeitet werden. Festzustellen ist, dass bei der Gestaltung neuer Plätze keine abgestimmten Standards gebaut werden. So weicht der gerade fertig gestellte Martin-Luther-Platz erheblich von den Standards ab, indem statt Rippen- und Noppenplatten als Aufmerksamkeitsstreifen graues Kopfsteinpflaster verlegt wurde. Beim Leitsystem im Kopfsteinpflaster der Platzfolge Rathenauplatz, Goetheplatz, Roßmarkt und Steinweg ist bei den Bodenindikatoren kein Begleitstreifen verlegt worden. Im genannten Positionspapier der Fachgruppe .Mobil in Frankfurt' wird unter 2.3 darauf hingewiesen, dass: "In Fällen von Kopfsteinpflaster oder fugenreichem Pflaster muss der Bodenindikator einen "Begleitstreifen" (mindestens 30 cm breit auf beiden Seiten) mit glatter Oberfläche bekommen (DIN 32984)." Zum Leitsystem für Plätze heißt es im Positionspapier der Fachgruppe .Mobil in Frankfurt' unter Punkt 3.4.1 weiter: "Plätze sind für blinde und sehbehinderte Fußgänger schwer zu bewältigen, da es großflächig keine taktilen Anhaltspunkte gibt, um die Richtung zu halten. Deshalb ist ein kontrastreiches und taktiles Leitsystem für die Hauptrichtungen anzustreben. Dabei sind stark frequentierte und allgemein wichtige Ziele auf Plätzen, z.B. U-Bahnzugänge, Querungsstellen, Aufzüge, Toiletten zu berücksichtigen. Das Leitsystem muss individuell an jeden Platz angepasst werden (Hervorhebung d. Verf.). Natürliche Leitlinien (z.B. Grünflächenkanten, Abwasserrinnen etc.) können dabei in das Leitsystem einbezogen werden." Der Hauptbahnhofsvorplatz wird bei der Neuanlage die "Nagelprobe" werden, ob und wie das gute Leitsystem innerhalb des Bahnhofsgebäudes nach abgestimmten Standards nach draußen zu allen relevanten Richtungsbeziehungen und wichtigen Orten sowie den öffentlichen Verkehrsmitteln geführt wird.Hauptvorlage: Antrag vom 22.09.2011, NR 104

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2011Sie sind hier
    NRNR 116Standards für Barrierefreiheit auch mit Expertinnen und Experten in eigener Sache weiterentwickeln
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 9. März 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 126Konsequente Umsetzung der Standards für einen barrierefreien öffentlichen StraßenraumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage NR 104 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 104 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz)

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage NR 104 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 104 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 104 und NR 116 = Annahme)NPD (NR 104 und NR 116 = Annahme)REP (NR 104 und NR 116 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (NR 104 und NR 116 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage NR 104 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 104 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz)

KAV
Sitzung 10 · 28.11.2011
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 116 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 834,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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