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Bebauungsplan Nr. 905 - Kleyerstraße/Ackermannstraße - verkehrliche Erschließung

Vorlagentyp: NRSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Kleyerstraße/Ackermannstraße - verkehrliche Erschließung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 143 vom 8. September 2014 wird unter Maßgaben zugestimmt.

  1. Die ÖPNV-Erschließung des Bebauungsplangebietes erfolgt neben der Buslinie 52 durch die Straßenbahnlinie 21 auf der Strecke in der Kleyerstraße, wie sie bis zum
  2. Dezember 2013 gefahren wurde und vom Magistrat ohne Not, unter Inkaufnahme der Verschlechterung der Anbindung des Ordnungsamtes, aufgegeben wurde.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert Alternativen zur neu zu schaffenden Linksabbiegemöglichkeit in der Rebstöcker Straße für die Entlastung der Ackermannstraße zu entwickeln, da es in der Kreuzung Rebstöcker Straße/Mainzer Landstraße insbesondere in den Verkehrsspitzen zu Verkehrsstaus kommt, zumal sich in diesem Bereich auch die Haltestelle Rebstöcker Straße der Straßenbahnlinie 11 befindet.

Inhalt

Antrag vom 08.10.2014, NR 1033

Betreff: Bebauungsplan Nr. 905 - Kleyerstraße/Ackermannstraße - verkehrliche Erschließung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 143 vom 8. September 2014 wird unter Maßgaben zugestimmt.

  1. Die ÖPNV-Erschließung des Bebauungsplangebietes erfolgt neben der Buslinie 52 durch die Straßenbahnlinie 21 auf der Strecke in der Kleyerstraße, wie sie bis zum
  2. Dezember 2013 gefahren wurde und vom Magistrat ohne Not, unter Inkaufnahme der Verschlechterung der Anbindung des Ordnungsamtes, aufgegeben wurde.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert Alternativen zur neu zu schaffenden Linksabbiegemöglichkeit in der Rebstöcker Straße für die Entlastung der Ackermannstraße zu entwickeln, da es in der Kreuzung Rebstöcker Straße/Mainzer Landstraße insbesondere in den Verkehrsspitzen zu Verkehrsstaus kommt, zumal sich in diesem Bereich auch die Haltestelle Rebstöcker Straße der Straßenbahnlinie 11 befindet.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.09.2014, M 143

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2014MM 143Bebauungsplan Nr. 905 - Kleyerstraße/Ackermannstraße hier: RahmenkonzeptMagistratsvortrag
  2. 8. Oktober 2014Sie sind hier
    NRNR 1033Bebauungsplan Nr. 905 - Kleyerstraße/Ackermannstraße - verkehrliche Erschließung
    STVV-Antrag · SPD
  3. 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 14Bebauungsplan Nr. 905 - Kleyerstraße/Ackermannstraße - verkehrliche ErschließungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 09.10.2014
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1033 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Freie Wähler (M 143 = Enthaltung)Elf Piraten (M 143 und NR 1033 = Annahme)Römer (M 143 = Annahme)
zu 1 / Rest)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer III.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1033) und LINKE. (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1033) zu 2. SPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 143 = Enthaltung) ELF Piraten (M 143 und NR 1033 = Annahme) RÖMER (M 143 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.10.2014
TO I, TOP 30
Beraten
1. Der Vorlage M 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1033 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneLinkeFDPElf PiratenRömer
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 143 = Ablehnung, NR 1033 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPRömer
Ablehnung:
SPDElf Piraten
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffern I., II. und IV.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1033); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffer III.: CDU, GRÜNE, FDP, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1033) und LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 143 = Ablehnung, NR 1033 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 16.10.2014
TO II, TOP 23
Beraten
1. Der Vorlage M 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1033 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneLinkeFDPElf PiratenRömer
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARLLinke
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPRömer
Ablehnung:
SPDElf PiratenÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffern I., II. und IV.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1033) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffer III.: CDU, GRÜNE, FDP, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1033) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 22 · 03.11.2014
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1033 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 5190,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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