Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Mörfelder Landstraße/Feuerwache hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Antragstext
- Die Stadt Frankfurt am Main beteiligt sich im Rahmen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes an der Erneuerung des Bauwerks über die Mörfelder Landstraße.
- Für die Umsetzung der Maßnahme werden über den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2024, § 5183 (M 91/2024), hinaus zusätzliche, im Haushalt vorgesehene Investitionsmittel in der Produktgruppe 16.3, Projektdefinition 5.001993 "Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Mörfelder Landstraße" in Höhe von 27.177 T€ brutto bewilligt und freigegeben.
- Der Magistrat wird beauftragt, auf dieser Finanzierungsgrundlage eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB InfraGO AG abzuschließen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
37
37. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen FRAKTION (= Ablehnung); Linke und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ablehnung:
FRAKTION
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Linke BFF-BIG
40
40. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) sowie FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)
Annahme:
BFF-BIG
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION Gartenpartei