Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.
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Vortrag des Magistrats vom 19.05.2008, M 94
Betreff:
Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.
I. Es wird zugestimmt, dass die Stadt Frankfurt am Main Mitglied des zu gründenden Vereins "Hohe Straße e.V.“ wird. Der Verein führt in Zusammenarbeit mit den angrenzenden Städten und Gemeinden das Regionalparkprojekt Hohe Straße fort.
II. Das Dezernat X, Umwelt und Gesundheit, wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.
Begründung:
A. Zielsetzung
Zu Beginn des Jahres 2004 gründeten die sechs Kommunen Niederdorfelden, Maintal, Schöneck, Nidderau, Bruchköbel und Hammersbach die Regionalpark RheinMain "Hohe Straße“ GmbH. Ziel der Gesellschaft war es, die Besonderheiten der Hohen Straße, einem alten Handelsweg mit Geschichte und wunderbaren Ausblicken auf die umgebende Kulturlandschaft hervorzuheben und zu gestalten.
In den Folgejahren baute die Gesellschaft die Hohe Straße zu einem ca. 18 Kilometer langen, durchgängigen Fuß- und Radweg von Frankfurt a. M. - Bergen-Enkheim bis Hammersbach aus. Entlang dieser Strecke errichtete man Stationen, an denen Rastmöglichkeiten, besondere Ausblicke, künstlerische Installationen, Leseecken und Spielmöglichkeiten angeboten werden.
Mit dem nun zu gründenden Verein sollen insbesondere folgende Ziele verfolgt werden:
- Entwicklung, Planung und Durchführung von themenbezogenen Festen und Veranstaltungen entlang der Route
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, damit verbunden die Steigerung des Bekanntheitsgrades der Regionalparkroute, insbesondere die Unterhaltung der einheitlichen Beschilderung bzw. Wegweiser zwischen den Stationen der Hohen Straße
- Erweiterung der Regionalparkroute entlang der historischen Hohen Straße
- Förderung des Umwelt- und Landschaftsschutzes, sowie der Denkmalpflege im Gebiet des Regionalparks
Die Aufwendungen hierfür sollen aus den Mitgliedsbeiträgen getragen werden.
B. Alternativen
Keine
C. Lösung
Die Stadt Frankfurt am Main wird Mitglied des zu gründenden Vereins "Hohe Straße e.V.“
D. Kosten
Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 1.500,-- €.
Der Beitrag ist durch das Budget des Umweltamtes gedeckt.
Nebenvorlage:
Anregung vom 03.06.2008, OA 669
Antrag vom 30.04.2008, OF 315/16
Antrag vom 27.05.2008, OF 316/16
Antrag vom 27.05.2008, OF 317/16
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss
Ausschuss für Umwelt und Sport
Beratung im Ortsbeirat: 16
Versandpaket: 21.05.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2008OFOF 315/16AntragOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2008Sie sind hierMM 94Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Magistratsvortrag
- 27. Mai 2008OFOF 317/16Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e.V.Ortsbeiratsantrag · fwf
- 27. Mai 2008OFOF 316/16AntragOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Juni 2008OAOA 669Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e.V. Vortrag des Magistrats vom 19.05.2008, M 94Anregung
- 3. Juni 2008OMOM 2370Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Direktanregung
- 3. Juni 2008VV 695Eingang zur Hohen StraßeAnfrage
- 8. August 2008STST 1272Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Stellungnahme
- 8. August 2008STST 1275Eingang zur Hohen StraßeStellungnahme
- 15. August 2008Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1291Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Annahme bei 2 Enthaltungen SPD zu 3. CDU, 1 SPD, GRÜNE, 1 WBE, fwf und FDP gegen 1 WBE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD zu 4. Annahme bei Enthaltung CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 94 und OA 669 = Annahme) NPD (M 94 = Annahme im Rahmen OA 669, OA 669 = Annahme) Stv. Seitz (M 94 = Annahme, OA 669 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (M 94 und OA 669 = Annahme) NPD (M 94 = Annahme im Rahmen OA 669, OA 669 = Annahme) Stadtv. Seitz (M 94 = Annahme, OA 669 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz; NPD (= Annahme im Rahmen OA 669) zu 2. CDU, GRÜNE und Stv. Seitz gegen SPD, LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme