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Antrag

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Hohe Straße endet örtlich im Westen im Gebiet der ehemaligen Stadt Bergen-Enkheim. Deshalb ist im Ortsbeirat 46 auf Grund der historischen, kulturellen und landschaftlichen Gegebenheiten ein besonderes Interesse an dem neuen Verein vorhanden. Dieser umstand wird in der Antragstellung unter a) und b) aufgegriffen.

Inhalt

Antrag vom 27.05.2008, OF 316/16

Betreff:

Antrag

Der Ortsbeirat; möge beschließen,

der Magistrat wird ergänzend zu dem M 94- Bericht vom 19.Mai 2uu8 gebeten,

a) nach "Erwerb der Vereinsmitgliedschaft im besonderem Maße den Ortsbeirat 16 von den Vorhaben des Vereins Hohe Straße e.V. zu berichten b) mindestens ein Ortsbeiratsmitglied vom OBR, 16 als Aktiven in den Verein aufzunehmen, um dessen Sach- und Ortskenntnis der Hohen Straße zu nutzen und zur Geltung zu bringen. im Übrigen begrüßt der Ortsbeirat 16 den Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V,

Begründung:

Die Hohe Straße endet örtlich im Westen im Gebiet der ehemaligen Stadt Bergen-Enkheim. Deshalb ist im Ortsbeirat 46 auf Grund der historischen, kulturellen und landschaftlichen Gegebenheiten ein besonderes Interesse an dem neuen Verein vorhanden. Dieser umstand wird in der Antragstellung unter a) und b) aufgegriffen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.05.2008, M 94 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2008MM 94Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Magistratsvortrag
  2. 27. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 316/16Antrag
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 27. Mai 2008OFOF 317/16Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e.V.Ortsbeiratsantrag · fwf
  4. 3. Juni 2008OMOM 2370Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Direktanregung
  5. 3. Juni 2008OAOA 669Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e.V. Vortrag des Magistrats vom 19.05.2008, M 94Anregung
  6. 8. August 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1272Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 23 · 03.06.2008
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung OA 669 2008 Anregung an den Magistrat OM 2370 2008 Auskunftsersuchen V 695 2008 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf die Anregung OA 669 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 94 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 315/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 316/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 317/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
CDU1 SPDGrüne1 WBEFDP
Ablehnung:
1 WBE
Enthaltung:
2 SPD
zu 4)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Annahme bei 2 Enthaltungen SPD zu 3. CDU, 1 SPD, GRÜNE, 1 WBE, fwf und FDP gegen 1 WBE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD zu 4. Annahme bei Enthaltung CDU

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