Antrag
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der Frankfurter Zeitung vom 11. Apr. 2008 8. 51 wird von dem in der Anfrage genannten Vorhaben berichtet. Da der Ortsbeirat 15 bereits eigene Entscheidungen zur Hohen Straße getroffen hat, ist es sinnvoll, über die Pläne des Regionalparks Rhein-Main und deren Umsetzung informiert zu werden, um mit gestalten zu können.
Inhalt
Antrag vom 30.04.2008, OF 315/16
Betreff:
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, folgende Anfrage wird an den Magistrat gerichtet:
- Ist dem Magistrat abgesehen von Presseinformationen bekannt,daß die Regionalpark Rhein-Main (GmbH beabsichtigt, einen"Eingang" zur Hohen Straße in Bergen-Enkheim zu errichten?
- Gibt es für ein solches "Bauwerk" bereits Planungen?
- Erhält der Ortsbeirat 16 die Gelegenheit, zu dem Vorhaben Stellung zu beziehen?
Begründung:
In der Frankfurter Zeitung vom 11. Apr. 2008 8. 51 wird von dem in der Anfrage genannten Vorhaben berichtet. Da der Ortsbeirat 15 bereits eigene Entscheidungen zur Hohen Straße getroffen hat, ist es sinnvoll, über die Pläne des Regionalparks Rhein-Main und deren Umsetzung informiert zu werden, um mit gestalten zu können.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.05.2008, M 94 Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2008Sie sind hierOFOF 315/16AntragOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2008MM 94Beitritt der Stadt Frankfurt am Main zum Verein Hohe Straße e. V.Magistratsvortrag
- 3. Juni 2008VV 695Eingang zur Hohen StraßeAnfrage
- 8. August 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1275Eingang zur Hohen StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Annahme bei 2 Enthaltungen SPD zu 3. CDU, 1 SPD, GRÜNE, 1 WBE, fwf und FDP gegen 1 WBE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD zu 4. Annahme bei Enthaltung CDU