Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Neubau der Europäischen Schule (ES)

Vorlagentyp: M
6 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 83

Betreff:

Neubau der Europäischen Schule (ES)

Vorgang:

A 744 SPD, l. B 956/00

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass

  1. für den Abriss des alten asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule auf der Haushaltsstelle 955400 (Arrondierung ERS-Gebäude) 1,5 Mio DM außerplanmäßig bereit gestellt werden.
  2. die Deckung aus der Gesamtdeckung des Haushalts erfolgt.

Begründung:

Der Oberste Rat der Europäischen Schulen in Brüssel hat der Gründung einer Europäischen Schule (ES) in Frankfurt zugestimmt.

Nähere Einzelheiten zur Realisierung und des Betriebes werden noch verhandelt. Sobald diese Verhandlungen abgeschlossen sind, wird eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt.

Die angestrebte Öffnung der Schule ist September 2002.

Wenn dieses Ziel erreicht werden soll, muss die Baumaßnahme schnellstmöglich europaweit ausgeschrieben werden. Besonders zeitkritisch ist der vorwegzunehmende Abriss des bestehenden Gebäudes, der umgehend erfolgen muss.

Die Mittel sind hierfür zu verwenden."

Nebenvorlage: Antrag vom 21.04.2001, NR 19 Antrag vom 24.04.2001, NR 38

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2000AA 744Wann kann die Europäische Schule eröffnet werden?STVV-Anfrage · SPD
  2. 10. November 2000BB 866Wann kann die Europäische Schule eröffnet werden?Magistratsbericht
  3. 8. Dezember 2000BB 956Wann kann die Europäische Schule eröffnet werden?Magistratsbericht
  4. 6. April 2001Sie sind hier
    MM 83Neubau der Europäischen Schule (ES)
    Magistratsvortrag
  5. 21. April 2001NRNR 19Neubau der Europäischen SchuleSTVV-Antrag · BFF
  6. 24. April 2001NRNR 38Der Bau der Europäischen Schule in der Nordweststadt und seine Auswirkungen auf den StadtteilSTVV-Antrag · PDS

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 83 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen BFF (= Ablehnung)

Schulausschusses
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
REP
Sonstige:
FAG (M 83 Annahme)REP (M 83 Annahme, NR 19 und NR 38 Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= M 83 Annahme) REP (= M 83 Annahme, NR 19 und NR 38 Ablehnung) REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 21
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M 83 = Annahme)BFF (M 83 = Ablehnung, NR 19 und NR 38 = Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Ziffer 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 83 = Annahme) BFF (M 83 = Ablehnung, NR 19 und NR 38 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 32
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückstellung) und BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) zu 3. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. gegen PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen