Neubau der Europäischen Schule (ES)
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 83
Betreff:
Neubau der Europäischen Schule (ES)
Vorgang:
A 744 SPD, l. B 956/00
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass
- für den Abriss des alten asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule auf der Haushaltsstelle 955400 (Arrondierung ERS-Gebäude) 1,5 Mio DM außerplanmäßig bereit gestellt werden.
- die Deckung aus der Gesamtdeckung des Haushalts erfolgt.
Begründung:
Der Oberste Rat der Europäischen Schulen in Brüssel hat der Gründung einer Europäischen Schule (ES) in Frankfurt zugestimmt.
Nähere Einzelheiten zur Realisierung und des Betriebes werden noch verhandelt. Sobald diese Verhandlungen abgeschlossen sind, wird eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt.
Die angestrebte Öffnung der Schule ist September 2002.
Wenn dieses Ziel erreicht werden soll, muss die Baumaßnahme schnellstmöglich europaweit ausgeschrieben werden. Besonders zeitkritisch ist der vorwegzunehmende Abriss des bestehenden Gebäudes, der umgehend erfolgen muss.
Die Mittel sind hierfür zu verwenden."
Nebenvorlage: Antrag vom 21.04.2001, NR 19 Antrag vom 24.04.2001, NR 38
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2000AA 744Wann kann die Europäische Schule eröffnet werden?STVV-Anfrage · SPD
- 10. November 2000BB 866Wann kann die Europäische Schule eröffnet werden?Magistratsbericht
- 8. Dezember 2000BB 956Wann kann die Europäische Schule eröffnet werden?Magistratsbericht
- 6. April 2001Sie sind hierMM 83Neubau der Europäischen Schule (ES)Magistratsvortrag
- 21. April 2001NRNR 19Neubau der Europäischen SchuleSTVV-Antrag · BFF
- 24. April 2001NRNR 38Der Bau der Europäischen Schule in der Nordweststadt und seine Auswirkungen auf den StadtteilSTVV-Antrag · PDS
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen BFF (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= M 83 Annahme) REP (= M 83 Annahme, NR 19 und NR 38 Ablehnung) REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Ziffer 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 83 = Annahme) BFF (M 83 = Ablehnung, NR 19 und NR 38 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückstellung) und BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) zu 3. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. gegen PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)