Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Neubau der Europäischen Schule

Vorlagentyp: NRBFF
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Sonnemannstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Sonnemannstraße per E-Mail

Begründung

Aus dem Vortrag ist nicht erkennbar, ob es sich bei den Abrisskosten in Höhe von 1,5 Mio. DM um Vorleistungen handelt, die später durch Mieteinnahmen wieder zurückfließen, oder ob es sich um einen verlorenen Zuschuss handelt. Bei der angestrebten Eile zur Errichtung der Schule wird es auch nicht bei diesem Betrag in diesem Jahr bleiben. Der Doppelhaushalt 2000/2001, der bis zum 31.12.2001 seine Gültigkeit hat und keine Investitionskosten für dieses Projekt vorsieht, hat über die Zeit schon zu viele außerplanmäßige Belastungen hinnehmen müssen. Da Ende Februar mit der Liegenschaft Großmarkthalle wohl ein endgültiger Standort für die Europäische Zentralbank gefunden wurde ist, kann es als eine optimale Lösung gelten, wenn in unmittelbarer Nähe auch die Europäische Schule ihren Platz fände. In diesem Stadtquartier sind zwischen Sonnemannstraße und dem Main alle Grundstücke weitgehend entrümpelt worden. Arbeit in der EZB und Kinderbetreuung könnten optimal verknüpft werden. Dazu würde das Ostend eine enorme Aufwertung erfahren; die Stadt bliebe unter Druck, das Wohnumfeld schrittweise weiter zu verbessern. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 83 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.04.2001 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Schulausschusses am 14.05.2001, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  2. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
  4. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: FAG (= M 83 Annahme) REP (= M 83 Annahme, NR 19 und NR 38 Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: Sonstige Voten: REP (= Ablehnung)
  8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2001, TO II, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
  11. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  14. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Ziffer 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: REP (M 83 = Annahme) BFF (M 83 = Ablehnung, NR 19 und NR 38 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2001, TO II, TOP 32 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
  18. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückstellung) und BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) zu
  21. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. gegen PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 78,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2001 Aktenzeichen: 40 3

Inhalt

Antrag vom 21.04.2001, NR 19

Betreff:

Neubau der Europäischen Schule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vortrag des Magistrats M 83 vom 06.04.2001 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, für den Neubau der Europäischen Schule einen Standort in der Nähe der Großmarkthalle, dem künftigen Standort der Europäischen Zentralbank zu reservieren.
  3. Der Magistrat sucht einen privaten Investor oder eine Leasinggesellschaft für die Errichtung der Europäischen Schule und zieht sich aus dem Projekt zurück.

Begründung:

Aus dem Vortrag ist nicht erkennbar, ob es sich bei den Abrisskosten in Höhe von 1,5 Mio. DM um Vorleistungen handelt, die später durch Mieteinnahmen wieder zurückfließen, oder ob es sich um einen verlorenen Zuschuss handelt. Bei der angestrebten Eile zur Errichtung der Schule wird es auch nicht bei diesem Betrag in diesem Jahr bleiben. Der Doppelhaushalt 2000/2001, der bis zum 31.12.2001 seine Gültigkeit hat und keine Investitionskosten für dieses Projekt vorsieht, hat über die Zeit schon zu viele außerplanmäßige Belastungen hinnehmen müssen.

Da Ende Februar mit der Liegenschaft Großmarkthalle wohl ein endgültiger Standort für die Europäische Zentralbank gefunden wurde ist, kann es als eine optimale Lösung gelten, wenn in unmittelbarer Nähe auch die Europäische Schule ihren Platz fände. In diesem Stadtquartier sind zwischen Sonnemannstraße und dem Main alle Grundstücke weitgehend entrümpelt worden. Arbeit in der EZB und Kinderbetreuung könnten optimal verknüpft werden. Dazu würde das Ostend eine enorme Aufwertung erfahren; die Stadt bliebe unter Druck, das Wohnumfeld schrittweise weiter zu verbessern.

Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 83 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.04.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2001MM 83Neubau der Europäischen Schule (ES)Magistratsvortrag
  2. 21. April 2001Sie sind hier
    NRNR 19Neubau der Europäischen Schule
    STVV-Antrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REP
Sonstige:
FAG (M 83 Annahme)REP (M 83 Annahme, NR 19 und NR 38 Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= M 83 Annahme) REP (= M 83 Annahme, NR 19 und NR 38 Ablehnung) REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M 83 = Annahme)BFF (M 83 = Ablehnung, NR 19 und NR 38 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Ziffer 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 83 = Annahme) BFF (M 83 = Ablehnung, NR 19 und NR 38 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 32
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 38 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
PDSBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückstellung) und BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) zu 3. Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2. und 3. : CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. gegen PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen