Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt am Main Abriss des ehemaligen Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 111

Betreff:

Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt am Main Abriss des ehemaligen Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2003, § 5511 (M 61)

  1. Es dient zur Kenntnis, dass für den Abriss des alten asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II sowie die von der Stadt zu tragenden Kosten zur Herrichtung des Grundstücks für den Bau der Europäischen Schule zwingend weitere Kosten angefallen sind, die eine Nachbewilligung zusätzlicher Mittel in Höhe von 468.385 € erforderlich machen.
  2. Es werden dementsprechend Mittel von insgesamt 468.385 € bewilligt. Die Verrechnung erfolgt aus der Verrechnungsstelle 0.3.40/0.955400, die Deckung aus der Verrechnungsstelle 0.3.40/0.940600, Umsetzung des SEP-B, Anpassung von Räumen und Ausstattung im Rahmen der Verlagerung von Berufsfeldern.

Begründung:

A) Zielsetzung

Der Oberste Rat der Europäischen Schulen hat Ende 2000 der Errichtung einer Europäischen Schule in Frankfurt am Main zugestimmt. Um den Bau fristgerecht beginnen zu können, war es erforderlich, schnellstmöglich das Baugelände zur Verfügung zur stellen. Dazu gehörten der Abriss des asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II und das Herrichten des Grundstücks.

B) Alternativen

Keine

C) Lösung

Die Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische Schule in Frankfurt am Main und deren Bauunterhaltung sieht vor, dass die Stadt Frankfurt am Main das rund 4,0 ha große Baugelände unentgeltlich bereitstellt. Für den Abriss des am künftigen Standort der Europäischen Schule befindlichen alten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II wurden von der Stadtverordnetenversammlung mit § 5511 vom 17.06.2003 € 855.095 zugebilligt.

Im Zuge der fortschreitenden Erdarbeiten für die Bauabschnitte I und II der Europäischen Schule wurden sowohl alte Kanäle als auch kontaminiertes Erdreich vorgefunden, die entfernt werden mussten. Für die Entsorgung und den Abtransport vom belasteten Material werden zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 352.989 € benötigt.

Hinzu kommen Kosten für die Wartungsarbeiten der Außenanlagen, für die in Vorlage getreten werden muss, um weitere Kosten zu vermeiden. Nach Klärung der rechtlichen Lage werden diese Kosten i.H.v. € 113.680 und die aus der rechtlichen Klärung sich ergebenden Anwaltskosten in Höhe von 1.716 € zurückgefordert.

D) Kosten

Die von der Stadt zu tragenden zusätzlichen Mehrkosten betragen insgesamt € 468.385 €.

E ) Folgekosten

Kalkulatorische Verzinsung 3,75% 17.564,44 €

Nebenvorlage: Antrag vom 29.06.2005, NR 1948

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2005Sie sind hier
    MM 111Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt am Main Abriss des ehemaligen Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II
    Magistratsvortrag
  2. 29. Juni 2005NRNR 1948Die Mittel für die Umsetzung des Schulentwicklungsplans B nicht zweckentfremden!STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 8
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1948 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)

Schulausschusses
Sitzung 42 · 04.07.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage M 111 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 1948 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 111)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 1)
Sonstige:
REP (M 111 und NR 1948 = Annahme)E.l (M 111 und NR 1948 = Annahme)PDS (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Annahme)BFF (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 111: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (M 111 und NR 1948 = Annahme) PDS (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Annahme) BFF (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 111)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPE.l
Ablehnung:
FAGPDSBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
BFF
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 111: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)

KAV
Sitzung 40 · 05.09.2005
TO II, TOP 32
Beraten
1. (Die Vorlage M 111 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage NR 1948 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 9656,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen