Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die Mittel für die Umsetzung des Schulentwicklungsplans B nicht zweckentfremden!

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Für den Abriss des asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II sowie zur Herrichtung des Grundstücks für den Bau der Europäischen Schule sind zusätzliche Mittel in Höhe von 468 385 € angefallen. Der Deckungsvorschlag des Schuldezernats ist inakzeptabel: Die Mittel für die Umsetzung des Schulentwicklungsplans B werden dringend an dieser Stelle gebraucht und sind nicht als Verfügungsmasse für unvorhergesehen entstandene Mehrkosten zu verwenden.

Inhalt

Antrag vom 29.06.2005, NR 1948

Betreff:

Die Mittel für die Umsetzung des Schulentwicklungsplans B nicht zweckentfremden!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Magistratsvorlage M 111 vom 10.06.2005 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die entstehenden Mehrkosten nicht aus den für die Umsetzung des Schulentwicklungsplans für Berufliche Schulen vorgesehenen Mittel gedeckt werden (siehe Punkt 2, M 111). Der Magistrat stellt eine andere Finanzierung sicher.

Begründung:

Für den Abriss des asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II sowie zur Herrichtung des Grundstücks für den Bau der Europäischen Schule sind zusätzliche Mittel in Höhe von 468 385 € angefallen. Der Deckungsvorschlag des Schuldezernats ist inakzeptabel: Die Mittel für die Umsetzung des Schulentwicklungsplans B werden dringend an dieser Stelle gebraucht und sind nicht als Verfügungsmasse für unvorhergesehen entstandene Mehrkosten zu verwenden.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 111 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 06.07.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2005MM 111Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt am Main Abriss des ehemaligen Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule IIMagistratsvortrag
  2. 29. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1948Die Mittel für die Umsetzung des Schulentwicklungsplans B nicht zweckentfremden!
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 8
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1948 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung)

Schulausschusses
Sitzung 42 · 04.07.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage M 111 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 1948 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 111)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 1)
Sonstige:
REP (M 111 und NR 1948 = Annahme)E.l (M 111 und NR 1948 = Annahme)PDS (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Annahme)BFF (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 111: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (M 111 und NR 1948 = Annahme) PDS (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Annahme) BFF (M 111 = Ablehnung, NR 1948 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 111)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPE.l
Ablehnung:
FAGPDSBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
BFF
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 111: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 111 = Enthaltung, NR 1948 = Annahme)

KAV
Sitzung 40 · 05.09.2005
TO II, TOP 32
Angenommen
1. (Die Vorlage M 111 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage NR 1948 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 9656,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen