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Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt am Main Abriss der Ernst-Reuter-Schule

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.05.2003, M 61

Betreff:

Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt am Main Abriss der Ernst-Reuter-Schule

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1032 (M 159)

  1. Für den Abriss des alten asbestbelasteten Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II werden auf der Verrechnungsstelle 0.3.40/0.955400, Arrondierung Ernst-Reuter-Schule, 855.095, - € außerplanmäßig bereit gestellt. In Höhe der Mehrausgaben sind Zuführungen vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt zugelassen. Die Deckung erfolgt aus der Gesamtdeckung des Haushalts.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die mit § 78 vom 22.05.2001 bewilligten Mittel nicht in Anspruch genommen wurden.

Begründung:

A) Zielsetzung

Der Oberste Rat der Europäische Schulen hat Ende 2000 der Errichtung einer Europäischen Schule in Frankfurt am Main zugestimmt. Um den Bau fristgerecht beginnen zu können, war es erforderlich, schnellstmöglich das Baugelände zur Verfügung zur stellen. Dazu gehörte der Abriss des asbestbelasteten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II.

B) Alternativen

Keine

C) Lösung

Die Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische Schule in Frankfurt am Main und deren Bauunterhaltung sieht vor, dass die Stadt Frankfurt am Main das rund 4,0 ha große Baugelände unentgeltlich bereitstellt. Dem Abriss des am künftigen Standort der Europäischen Schule befindlichen alten Gebäudes der Ernst-Reuter-Schule II wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2001 mit § 78 zugestimmt. Dafür wurden mit dem gleichen Beschluss Mittel in Höhe von 1,5 Mio. DM (766.937,82 €) außerplanmäßig bereitgestellt, wobei die Deckung aus der Gesamtdeckung des Haushalts vorgesehen werden sollte. Da die bewilligten Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2001 nicht in Anspruch genommen wurden, ist dafür die Ermächtigung erneut auszusprechen.

D) Kosten

Die Kosten für den Abriss der alten Ernst-Reuter-Schule II belaufen sich auf ca. 855.095,- €.

Die Schlussrechnung der Baumaßnahme hat einen Gesamtbetrag von 855.094,55 € ergeben. Die Mehrkosten begründen sich aus unvorhergesehenen Maßnahmen wie z.B. verschiedene Leitungsverlegungen zur Versorgung der Traglufthalle der Ernst-Reuter-Schule II, sowie die Erstellung eines neuen Gehweges für die Ernst-Reuter-Schulen I und II, der aus Verkehrssicherungsgründen dringend erforderlich war.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Mai 2003 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2003 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.lFAGREPPDS
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG , REP und PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 8
Sitzung 21 · 12.06.2003
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 61 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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