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Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.05.2007, M 81

Betreff:

Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9104 (M 92)

  1. Der Koreanische Garten wird zum Schutz mit einem Zaun umgeben.
  2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9104 vom 12.05.2005 wird hinsichtlich Ziffer II zu M 92 ("Der Garten erhält keine bauliche Sicherung wie z.B. einen Zaun oder eine Mauer“) aufgehoben.
  3. Mit der Maßnahme ist unmittelbar nach der Beschlussfassung zu beginnen.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass die erforderlichen Mittel in Höhe von 130.000 € im Produktbereich 22, Produktgruppe 22.09 – Grün- und Freiflächen -, in dem Titel "Komplementärmittel“ zur Verfügung stehen. Stellenplanmäßige Auswirkungen ergeben sich nicht. Begründung: Der im Jahr 2005 erbaute Koreanische Garten wurde im Jahr 2006 – gemäß den vertraglichen Vereinbarungen – noch vom Land Korea unterhalten und im Dezember 2006 vom zuständigen Fachamt übernommen. Im Laufe des Jahres 2006 entstanden etwa 25 Schäden, die auf Vandalismus zurückzuführen waren. Dabei gab es verschiedene Schweregrade, die von der Entnahme einzelner Pflanzen über Schäden an der Beleuchtung bis hin zu einem erheblichen Brandschaden an dem Sommerpavillon reichten. Es entstanden hohe Instandsetzungskosten, einhergehend mit einem schlechten Erscheinungsbild der Anlage über mehrere Wochen bis zur Behebung des Schadens. In der ursprünglichen Planung des koreanischen Landschaftsarchitekten war keine Umzäunung oder umgrenzende Mauer vorgesehen, da der Garten fließend in die umgebende Landschaft des Grüneburgparkes übergehen soll. Dieses Gestaltungsprinzip ist grundsätzlich nachvollziehbar und tatsächlich vor Ort erlebbar, es geht jedoch nicht konform mit den vorhandenen Realitäten: Bereits in den ersten drei Monaten des Jahres 2007 gab es wiederholt Vandalismusschäden. Diese Schäden sind nach den Erfahrungen des Magistrates durch eine Bewachung (Bestreifung in den Nachtstunden durch einen Sicherheitsdienstleister, durch das Ordnungsamt / Polizei tagsüber) nur in einem begrenzten Umfang zu vermeiden. Eine ständige Präsenz vor Ort wäre mit einem nicht zu vertretenden Personalkostenaufwand verbunden. Bei einem Termin mit der Polizei zur Prävention vor Vandalismusschäden konnten keine konkreten Verbesserungsmöglichkeiten, insbesondere zum Schutz der Baulichkeiten, benannt werden. Der Magistrat sieht sich aus den vorgenannten Gründen veranlasst, den gesamten Garten mit einem Metallzaun (Höhe 1,50 m, Spitzen oben abgeschrägt, Farbe neutrales Grau) zu umgeben. In diesen werden vier Toranlagen unterschiedlicher Abmessungen integriert. Bei der Ausführung wird Wert darauf gelegt, einen Kompromiss zwischen Transparenz und Stabilität/Funktionalität zu erreichen. Auf der Westseite verläuft der Zaun am Böschungsfuß, sodass die Zaunanlage - vom Garten aus gesehen - kaum in Erscheinung tritt und der optische Übergang in den Grüneburgpark gewährleistet bleibt. Der Zaun ermöglicht es, den Garten in den besonders anfälligen Zeiträumen vollständig zu sperren, dies schließt neben den Nachtstunden auch Großveranstaltungen im Grüneburgpark ein. Von Seiten des Koreanischen Kultusministeriums wird die Maßnahme begrüßt. Auf eine Bewachung kann aber trotzdem nicht verzichtet werden. Diese ist vom Magistrat beauftragt und bereits umgesetzt. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushalt 2007 zur Verfügung. Kosten: Bei einer Gesamtlänge des Zaunes von etwa 270 m und 4 Toranlagen ergibt sich auf Grundlage einer vorläufigen Kostenschätzung ein Mittelbedarf von etwa 130.000 €. Diese Mittel stehen im städtischen Haushalt zur Verfügung. Anlage 1 (ca. 364 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 05.06.2007, NR 490 Antrag vom 11.06.2007, NR 495 Antrag vom 12.06.2007, OF 144/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2007Sie sind hier
    MM 81Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden
    Magistratsvortrag
  2. 5. Juni 2007NRNR 490Kein Zaun im Grüneburgpark und auch nicht um ihn herumSTVV-Antrag · FAG
  3. 11. Juni 2007NRNR 495Kein Zaun im Grüneburgpark und auch nicht um ihn herumSTVV-Antrag · FAG
  4. 12. Juni 2007OFOF 144/2Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 20. August 2007OAOA 445Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 14 · 18.06.2007
TO I, TOP 19
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 81 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 144/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 490 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 495 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 81 = Annahme, NR 495 = Ablehnung)NPD (M 81 = Annahme, NR 495 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung); SPD, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 81 = Annahme, NR 495 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 03.07.2007
TO I, TOP 25
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 490 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 495 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
FAG (Votum im Plenum)REP (M 81 = Annahme, NR 495 = Ablehnung)NPD (M 81 = Annahme, NR 495 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (M 81 = Ablehnung, NR 495 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung); FAG (= Votum im Plenum) und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 81 = Annahme, NR 495 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 81 = Ablehnung, NR 495 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 29
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 490 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 495 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) FAG hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 15 · 20.08.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 445 2007 1. Der Vorlage M 81 wird unter Hinweis auf OA 445 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 144/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ergänzend zum Beschluss zur Vorlage M 81 vom 05.07.2007, § 2193, wird der Magistrat aufgefordert, 1. nach einer ästhetischeren Möglichkeit der Sicherung des koreanischen Gartens als dem vorgeschlagenen Zaun zu suchen; 2. die Kosten hierfür in keinster Weise den Haushaltsstellen, die mit Instandhaltung, Instandsetzung und Betreuung von Grün- und Freiflächen zu tun haben, zuzuordnen; 3. die Lösung im Ortsbeirat 2 vorzustellen." Die Begründung wird gestrichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE. zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE.

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