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Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Anregung vom 20.08.2007, OA 445

entstanden aus Vorlage: OF 144/2 vom 12.06.2007

Betreff:

Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden

Vorgang:

M 81/07

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Ergänzend zum Beschluss zur Vorlage M 81 vom 05.07.2007, § 2193, wird der Magistrat aufgefordert,

  1. nach einer ästhetischeren Möglichkeit der Sicherung des koreanischen Gartens als dem vorgeschlagenen Zaun zu suchen;
  2. die Kosten hierfür in keinster Weise den Haushaltsstellen, die mit Instandhaltung, Instandsetzung und Betreuung von Grün- und Freiflächen zu tun haben, zuzuordnen;
  3. die Lösung im Ortsbeirat 2 vorzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 29.08.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2007MM 81Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenMagistratsvortrag
  2. 12. Juni 2007OFOF 144/2Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. August 2007Sie sind hier
    OAOA 445Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 20.09.2007
TO I, TOP 46
Abgelehnt
Die Vorlage OA 445 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinkeREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage OA 445 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme)

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