Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden
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Anregung vom 20.08.2007, OA 445
entstanden aus Vorlage: OF 144/2 vom 12.06.2007
Betreff:
Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden
Vorgang:
M 81/07
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Ergänzend zum Beschluss zur Vorlage M 81 vom 05.07.2007, § 2193, wird der Magistrat aufgefordert,
- nach einer ästhetischeren Möglichkeit der Sicherung des koreanischen Gartens als dem vorgeschlagenen Zaun zu suchen;
- die Kosten hierfür in keinster Weise den Haushaltsstellen, die mit Instandhaltung, Instandsetzung und Betreuung von Grün- und Freiflächen zu tun haben, zuzuordnen;
- die Lösung im Ortsbeirat 2 vorzustellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 29.08.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2007MM 81Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenMagistratsvortrag
- 12. Juni 2007OFOF 144/2Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. August 2007Sie sind hierOAOA 445Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme)