Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Das Ansinnen des Magistrats kommt nicht überraschend. Schon bei der Vorstellung des Objektes wurde auf die Problematik hingewiesen und der Beschluss zur Errichtung des Koreanischen Gartens an dieser Stelle nicht einstimmig im Ortsbeirat beschlossen. Mit der Aufhebung der Ziffer II zur M 92 vom 12. Mai 2005 werden die damaligen Bedenken der Zerstörung bestätigt und die sich hinter der Gestaltung des koreanischen Gartens stehende Philosophie, auf die so viel Wert gelegt wurde, für nichtig erklärt. Der koreanische Garten wird somit zu einer ganz normalen gärtnerisch gestalteten Anlage umgewandelt. Ebenso wird mit der Veränderung der Eingriff in die historische Gestaltung des Grüneburgparks bestätigt. Da es sich bei dem koreanischen Garten um ein Kulturgut handelt, ein Geschenk zur damaligen Buchmesse, ist die Magistratsvorlage auch dahingehend abzulehnen, dass die durch den Magistrat geplante Veränderung anfallenden Kosten jeglichem Grün- und Freiflächenbereich zugeordnet werden, da schon heute die Gelder für bestehende Pflege und Instandhaltung der Grün- und Freiflächen nicht ausreichend sind.

Inhalt

Antrag vom 12.06.2007, OF 144/2

Betreff:

Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die M 81 wird in der vorliegenden Fassung (Errichtung einer Umfriedung des Geländes und Zuordnung der Mittel in den Produktbereich 22, Produktgruppe 22.09 - Grün- und Freiflächen) abgelehnt.

der Magistrat wird aufgefordert:

nach anderen Möglichkeiten der Sicherung des koreanischen Gartens zu suchen,

die Kosten hierfür in keinster Weise den Haushaltsstellen, die mit Instandhaltung, Instandsetzung und Betreuung von Grün- und Freiflächen zu hin haben, zuzuordnen.

Begründung:

Das Ansinnen des Magistrats kommt nicht überraschend. Schon bei der Vorstellung des Objektes wurde auf die Problematik hingewiesen und der Beschluss zur Errichtung des Koreanischen Gartens an dieser Stelle nicht einstimmig im Ortsbeirat beschlossen.

Mit der Aufhebung der Ziffer II zur M 92 vom 12. Mai 2005 werden die damaligen Bedenken der Zerstörung bestätigt und die sich hinter der Gestaltung des koreanischen Gartens stehende Philosophie, auf die so viel Wert gelegt wurde, für nichtig erklärt. Der koreanische Garten wird somit zu einer ganz normalen gärtnerisch gestalteten Anlage umgewandelt. Ebenso wird mit der Veränderung der Eingriff in die historische Gestaltung des Grüneburgparks bestätigt.

Da es sich bei dem koreanischen Garten um ein Kulturgut handelt, ein Geschenk zur damaligen Buchmesse, ist die Magistratsvorlage auch dahingehend abzulehnen, dass die durch den Magistrat geplante Veränderung anfallenden Kosten jeglichem Grün- und Freiflächenbereich zugeordnet werden, da schon heute die Gelder für bestehende Pflege und Instandhaltung der Grün- und Freiflächen nicht ausreichend sind.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.05.2007, M 81 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2007MM 81Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenMagistratsvortrag
  2. 12. Juni 2007Sie sind hier
    OFOF 144/2Koreanischer Garten - Vorbeugung von Vandalismusschäden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. August 2007OAOA 445Koreanischer Garten - Vorbeugung von VandalismusschädenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 14 · 18.06.2007
TO I, TOP 19
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 81 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 144/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 20.08.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 445 2007 1. Der Vorlage M 81 wird unter Hinweis auf OA 445 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 144/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ergänzend zum Beschluss zur Vorlage M 81 vom 05.07.2007, § 2193, wird der Magistrat aufgefordert, 1. nach einer ästhetischeren Möglichkeit der Sicherung des koreanischen Gartens als dem vorgeschlagenen Zaun zu suchen; 2. die Kosten hierfür in keinster Weise den Haushaltsstellen, die mit Instandhaltung, Instandsetzung und Betreuung von Grün- und Freiflächen zu tun haben, zuzuordnen; 3. die Lösung im Ortsbeirat 2 vorzustellen." Die Begründung wird gestrichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE. zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen