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Koreanischer Garten im Grüneburgpark

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 92

Betreff:

Koreanischer Garten im Grüneburgpark

Vorgang:

Auf Antrag des Magistrats vom 09.05.2005

  1. Der Annahme und der vorliegenden Planung zur Anlage eines Koreanischen Gartens als Geschenk der Republik Korea an die Stadt Frankfurt am Main wird zugestimmt.
  2. Der Garten erhält keine äußere bauliche Sicherung wie z.B. einen Zaun oder eine Mauer.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Finanzierung der Anlage des Gartens und ein Jahr Pflege der Vegetation und die Unterhaltung der Ausstattungselemente von der Republik Korea übernommen werden.
  4. Mit der Maßnahme ist unmittelbar nach der Beschlussfassung zu beginnen.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass im Zuge der Herrichtung des Geländes versucht wird, die vorhandenen Bäume (ca. 25 Stück) durch Verpflanzung zu erhalten.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass ab dem Haushaltsjahr 2007 jährliche Folgekosten für die Pflege und die Unterhaltung des Gartens in Höhe von 86.000,00€ entstehen werden. Produktgruppe 22.9 Grün- und Freiflächen Sachkosten (incl. ca. 21.000,00€ für Bewachung) 86.000,00€ Die Deckung der Folgekosten ist durch zusätzliche Mittel im Haushalt zugunsten des Dezernates Bildung, Umwelt und Frauen sicherzustellen.
  7. Der Magistrat wird beauftragt, auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung die Ausführung des Koreanischen Gartens fachlich zu begleiten und die Interessen der Stadt Frankfurt zu vertreten. Begründung: Die Republik Korea präsentiert sich in diesem Jahr als Gastland auf der Frankfurter Buchmesse vom 19 – 23. Oktober. Neben der Organisation eines Kultur- und Literaturprogramms im Rahmen des kurzzeitigen Messeauftritts möchte die Republik Korea der Stadt Frankfurt als langfristiges Zeichen der freundschaftlichen Beziehung, sowie der wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte einen Koreanischen Garten schenken. Der Garten soll zwischen Grüneburgpark und dem Universitätscampus West auf dem ehemaligen Dachsbaugelände auf eine Fläche von etwa 4.000 m² entstehen. Neben einer landestypischen Bepflanzung werden Baulichkeiten wie Pavillons und Wasserflächen das Bild des Gartens bestimmen. Die Landschaftsgestaltung wird unter der Anleitung koreanischer Spezialisten erfolgen, ähnlich wie dies schon bei dem Bau des chinesischen Gartens im Bethmannpark der Fall war. Die typischen Materialien wie Holzelemente, Ziegel oder Fliesen werden in Korea hergestellt, auf dem Seeweg nach Deutschland transportiert und vor Ort zusammengebaut. Kosten Die Republik Korea übernimmt alle Investitionskosten zur Anlage des Gartens und die Kosten für ein Jahr Pflege und Unterhaltung. Hierfür stehen Mittel von etwa 950.000€ zur Verfügung. Die Stadt Frankfurt am Main stellt das Grundstück im Grüneburgpark unentgeltlich zur Verfügung. Ab dem 01.01.2007 wird die Pflege in den Verantwortungsbereich des Magistrats der Stadt Frankfurt übergehen. Da der Koreanische Garten eine qualitativ hochwertige Ausstattung (u.a. Pavillons, Wasserflächen mit Umwälz- und Filtersystem) erhält, landesspezifische Materialien verwendet werden, die bei einem Schadensfall nur mit einem erhöhten Kostenaufwand beseitigt werden können und darüber hinaus keine Einfriedung vorgesehen ist, muss mit einem hohen Unterhaltungsaufwand gerechnet werden. Auch eine regelmäßige Bewachung des Areals ist unumgänglich. Der jährliche Aufwand für die Unterhaltungs- und Pflegearbeiten liegt bei 65.000,00€, die Bewachung des Gartens wird Mittel in Höhe von etwa 21.000,00€ erfordern, zusammen wird somit jährlich ein Betrag von 86.000,00€ erforderlich sein. Die auf Grundlage des derzeitigen Entwurfsstandes ermittelten Kosten sind mit dem finanziellen Aufwand für die Unterhaltung des vorhandenen chinesischen Gartens im Bethmannpark vergleichbar. Anlage Freiflaechen (ca. 650 KB) Anlage Modellfoto (ca. 233 KB) Anlage Uebersichtsplan (ca. 1215 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 10.05.2005, NR 1869 Antrag vom 12.05.2005, NR 1876

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2005Sie sind hier
    MM 92Koreanischer Garten im Grüneburgpark
    Magistratsvortrag
  2. 10. Mai 2005NRNR 1869Koreanischer Garten im GrüneburgparkSTVV-Antrag · PDS
  3. 12. Mai 2005NRNR 1876Koreanischer Garten: Keine ad hoc-Entscheidung treffenSTVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 51
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1869 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1876 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (M 92 = Annahme, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung)PDS (M 92 = Ablehnung, NR 1869 und NR 1876 = Annahme)BFF (M 92 = Ablehnung, NR 1869 und NR 1876 = Annahme)E.l (M 92 = Ablehnung, NR 1869 und NR 1876 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 92 = Ablehnung, NR 1869 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 92 = Annahme, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (M 92 = Ablehnung, NR 1869 und NR 1876 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 92 = Ablehnung, NR 1869 = Annahme)

Ältestenausschusses
Sitzung 46 · 12.05.2005
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 1: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 92 auf die Tagesordnung I der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage M 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 92 auf die Tagesordnung I der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage M 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1869 auf die Tagesordnung I der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1869 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1876 auf die Tagesordnung I der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Aufnahme auf TO I)PDS (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Aufnahme auf TO I)E.l (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung der Dringlichkeit)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Aufnahme auf TO I) E.L. (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung der Dringlichkeit)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1869 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1876 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, Reifschneider-Groß, Dr. Dähne, Langer, Brillante, Gisela Becker und Uwe Becker dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 42 · 30.05.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird unter Hinweis auf OM 3505 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 SPDPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD und PDS (= Ablehnung)

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