Koreanischer Garten im Grüneburgpark
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- Verkehrsplanung für das neue Rebstockbad21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Spielplatz im neuen Rebstockpark schnell wieder nutzbar machen - Nachfrage14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Rebstockpark per E-MailBegründung
Der Grüneburgpark ist ein im Stil eines Englischen Gartens angelegter Volkspark. Er dient jede Woche für viele Tausende StadtbewohnerInnen als Naherholungsgebiet. Bevor weit reichende Veränderungen vorgenommen werden, sollten die Auswirkungen auf die Ästhetik des Parks und auf seine Nutzung durch die Bevölkerung gründlich geprüft werden. Eine Erhöhung des Besucheraufkommens hätte für Pflanzen und Menschen negative Auswirkungen. In unmittelbarer Umgebung des Grüneburgparks befinden sich bereits der Palmengarten und der Botanische Garten. Andere Stadtteile und Neubaugebiete verfügen hingegen nicht über attraktive Grünflächen, gleichzeitig gibt es in der Innenstadt hässliche Brachflächen. Vor diesem Hintergrund müssen alternative Standorte sorgfältig geprüft werden. Das Interesse der EinwohnerInnen unserer Stadt an einer lebenswerten Umgebung muss vor dem Interesse des Spenders an einem „repräsentativen Standort“ den Vorrang haben. Angesichts der hohen Folgekosten für die Pflege eines solchen Gartens müssen die Mittel der Stadt sinnvoll und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden. Es kann nicht hingenommen werden, dass der Magistrat die Entscheidung über den Standort des Koreanischen Gartens in kürzester Zeit, ohne ausreichende Bürgerbeteiligung auf undemokratische Weise durchsetzt. Es besteht keine Veranlassung, den Koreanischen Garten völlig überstürzt innerhalb von fünf Monaten zu errichten. Die fatalen Folgen der übereilten Entscheidungen der letzten Zeit – erinnert sei nur an die Straßenreinigungssatzung! – sollten dem Magistrat und vor allem der Umweltdezernentin eine Warnung sein. Antragstellende Fraktion: PDS Antragsteller/innen: Stadtv. Heiner Halberstadt Stadtv. Dr. Eberhard Dähne Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 92 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 11.05.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 1869 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 1876 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 92 = Annahme, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (M 92 = Ablehnung, NR 1869 und NR 1876 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 92 = Ablehnung, NR 1869 = Annahme)
- Sitzung des Ältestenausschusses am 12.05.2005, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 92 auf die Tagesordnung I der
- Plenarsitzung beschlossen hat.
- b)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage M 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2.
- a)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1869 auf die Tagesordnung I der
- Plenarsitzung beschlossen hat.
- b)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1869 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3.
- a)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1876 auf die Tagesordnung I der
- Plenarsitzung beschlossen hat.
- b)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. zu
- a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 2. zu
- a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 3. zu
- a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Aufnahme auf TO
- I)E.L. (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung der Dringlichkeit)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO I, TOP 11 Beschluss:
- Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 1869 wird abgelehnt. 3.
- a)Die Vorlage NR 1876 wird abgelehnt.
- b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, Reifschneider-Groß, Dr. Dähne, Langer, Brillante, Gisela Becker und Uwe Becker dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9104,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Antrag vom 10.05.2005, NR 1869
Betreff:
Koreanischer Garten im Grüneburgpark
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Beschlussfassung über die Errichtung eines Koreanischen Gartens auf dem Gelände des Grüneburgparks wird ausgesetzt, bis der Magistrat die nachfolgenden Fragen abschließend beantwortet hat:
- Wie bewertet der Magistrat die Auswirkungen, die das Einfügen eines gänzlich verschiedenen Elements auf die gartenarchitektonische Gesamtanlage des Grüneburgparks hätte?
- Welche räumlichen Einschränkungen würden durch die Errichtung des Koreanischen Gartens für die verschiedenen Besuchergruppen des Parks entstehen?
- Welche zusätzlichen Parkplätze werden zur Verfügung stehen?
- Sind die BewohnerInnen der näheren Umgebung und des Bezirks des Ortsbeirats 2 hinreichend und frühzeitig informiert worden?
- Warum konnte keine Anhörung des Ortsbeirats 2 durchgeführt werden?
- Weshalb wurden die Fraktionen erst am 20.04.2005 zu einer Ortsbesichtigung eingeladen?
- Von welchem Etat sollen die jährlich anfallenden Wartungs- und Pflegekosten in Höhe von mindestens 86.000 Euro finanziert werden?
- Welche Einsparungen müssen deshalb in anderen Bereichen vorgenommen werden?
- Wie hoch werden die Kosten für die nächtliche Kontrolle und Bewachung veranschlagt?
- Sind unter dem Gesichtspunkt der Schaffung von Grünflächen in Stadteilen und Neubaugebieten ohne attraktive Grünanlagen nicht andere Standorte gegenüber dem Grüneburgpark zu bevorzugen? Wie bewertet der Magistrat alternative Standorte wie beispielsweise im Rebstockpark, in der Nähe der Messe oder auf dem unbebauten Gelände des abgerissenen Zürich-Hochhauses?
Begründung:
Der Grüneburgpark ist ein im Stil eines Englischen Gartens angelegter Volkspark. Er dient jede Woche für viele Tausende StadtbewohnerInnen als Naherholungsgebiet. Bevor weit reichende Veränderungen vorgenommen werden, sollten die Auswirkungen auf die Ästhetik des Parks und auf seine Nutzung durch die Bevölkerung gründlich geprüft werden. Eine Erhöhung des Besucheraufkommens hätte für Pflanzen und Menschen negative Auswirkungen.
In unmittelbarer Umgebung des Grüneburgparks befinden sich bereits der Palmengarten und der Botanische Garten. Andere Stadtteile und Neubaugebiete verfügen hingegen nicht über attraktive Grünflächen, gleichzeitig gibt es in der Innenstadt hässliche Brachflächen. Vor diesem Hintergrund müssen alternative Standorte sorgfältig geprüft werden. Das Interesse der EinwohnerInnen unserer Stadt an einer lebenswerten Umgebung muss vor dem Interesse des Spenders an einem "repräsentativen Standort“ den Vorrang haben. Angesichts der hohen Folgekosten für die Pflege eines solchen Gartens müssen die Mittel der Stadt sinnvoll und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden.
Es kann nicht hingenommen werden, dass der Magistrat die Entscheidung über den Standort des Koreanischen Gartens in kürzester Zeit, ohne ausreichende Bürgerbeteiligung auf undemokratische Weise durchsetzt. Es besteht keine Veranlassung, den Koreanischen Garten völlig überstürzt innerhalb von fünf Monaten zu errichten. Die fatalen Folgen der übereilten Entscheidungen der letzten Zeit – erinnert sei nur an die Straßenreinigungssatzung! – sollten dem Magistrat und vor allem der Umweltdezernentin eine Warnung sein.
Antragstellende Fraktion: PDS Antragsteller/innen: Stadtv. Heiner Halberstadt Stadtv. Dr. Eberhard DähneHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 92 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 11.05.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2005MM 92Koreanischer Garten im GrüneburgparkMagistratsvortrag
- 10. Mai 2005Sie sind hierNRNR 1869Koreanischer Garten im GrüneburgparkSTVV-Antrag · PDS
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1869 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1876 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 92 = Annahme, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (M 92 = Ablehnung, NR 1869 und NR 1876 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 92 = Ablehnung, NR 1869 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 92 auf die Tagesordnung I der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage M 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1869 auf die Tagesordnung I der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1869 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1876 auf die Tagesordnung I der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Aufnahme auf TO I) E.L. (M 92, NR 1869 und NR 1876 = Ablehnung der Dringlichkeit)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1869 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1876 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, Reifschneider-Groß, Dr. Dähne, Langer, Brillante, Gisela Becker und Uwe Becker dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)