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Genehmigung des Planungsrahmens als Modellflächenprogramm für Umbau, Erweiterung, Sanierung von Grundschulen im Bestand

Vorlagentyp: M
34 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren26 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht die Genehmigung eines Planungsrahmens für Umbau, Erweiterung und Sanierung von Grundschulen im Bestand vor. Ziel ist es, die pädagogischen Anforderungen einer inklusiven Ganztagsschule zu erfüllen und die Inklusion an Bestandsgrundschulen auszubauen. Erwartetes Ergebnis ist die Schaffung qualitativ hochwertiger Rahmenbedingungen für die Schulentwicklung in Frankfurt am Main.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Dem folgenden Planungsrahmen für Grundschulen im Bestand wird zugestimmt. Er findet Anwendung bei Umbau, Erweiterung und Sanierung von im Betrieb befindlichen Grundschulen in Frankfurt am Main.
  2. Für die Grundschulen im Bestand gelten die beschlossenen pädagogischen und räumlichen Qualitäten aus dem "Planungsrahmen für Grundschulen als Modellflächenprogramm für Neubauten von Grundschulen" (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019, § 4065 (M 38)).
  3. Um eine Flexibilität für bauliche Maßnahmen an Bestandsschulen möglich zu machen und gleichzeitig die Anforderungen an die definierten pädagogischen Qualitäten zu erfüllen, wurde ein "Flächenkorridor" erarbeitet. Die Maximal- und Minimalflächen ergeben sich aus den Ergebnissen des "Planungsrahmens für Grundschulen als Modellflächenprogramm für Neubauten von Grundschulen" (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019, § 4065 (M 38)) und den Empfehlungen der Montag-Stiftung. Diesen maximalen und minimalen Flächengrößen als "Flächenkorridor" für Bestandsschulen wird zugestimmt.
  4. Den Flächenbedarfen für Grundschulen im Bestand nach Zügigkeit wird zugestimmt.
  5. Der Planungsrahmen Grundschulen im Bestand ist nach zehn Jahren zu evaluieren, weiterzuentwickeln und den politischen Gremien vorzulegen.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass die Festlegungen im "Planungsrahmen für Grundschulen als Modellflächenprogramm für Neubauten von Grundschulen" (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019, § 4065 (M 38)) im Zuge eines Beteiligungsprozesses ämterübergreifend erarbeitet wurden. 6.2 das "Modellraumprogramm für Grundschulen" (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6684 (M 98)) damit abgelöst wird. 6.3 die konkreten Flächenbedarfe und räumlichen Organisationsmodelle in einem Planungsprozess mit der Schulgemeinde erarbeitet und vom Schulträger festgelegt werden. Es erfolgt hierbei sowohl die Erhebung der Nutzer*innen-Perspektive als auch die Bedarfsanalyse zum konkreten Standort und seinem Umfeld. Im Hinblick auf Schulbetrieb, Betreiberverantwortung, baufachliche Aspekte, Wirtschaftlichkeit, Ressourcenökonomie (insbesondere Flächenverbrauch) und Machbarkeit ist das Amt 25 bei der Festlegung der Flächenbedarfe verbindlich einzubeziehen. 6.4 das Amt für Bau und Immobilien (Amt 25) in seiner Zuständigkeit zu baufachlichen Aspekten beratend unterstützt hat. Die Festlegung der Flächenbedarfe erfolgte unter der Verantwortung des Stadtschulamtes im Hinblick auf zeitgemäße pädagogische Anforderungen. 6.5 die Erarbeitung eines "Planungsrahmens Schulsport und Freiraum" vom Stadtschulamt als ämterübergreifender Beteiligungsprozess initiiert wurde. Dieser Planungsrahmen soll die erforderlichen Qualitäten und Quantitäten für Schulstandorte in Frankfurt am Main definieren und als Grundlage für zukünftige Planungsprozesse Anwendung finden.

Begründung

A. Zielsetzung

Neben neuen Grundschulen müssen die Schulen im Bestand die pädagogischen Anforderungen einer inklusiven Ganztagsschule ebenfalls erfüllen. Gleichzeitig besteht für den Schulträger die Verpflichtung, die Inklusion und den Ganztag an Bestandsschulen weiter auszubauen. Dies erfordert dringend die Überarbeitung und entsprechende Anpassung des vorhandenen Modellraumprogramms (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6684 (M 98)) für Bestandsgrundschulen der Stadt Frankfurt am Main.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2021Sie sind hier
    MM 79Genehmigung des Planungsrahmens als Modellflächenprogramm für Umbau, Erweiterung, Sanierung von Grundschulen im Bestand
    Magistratsvortrag
  2. 23. Juni 2021NRNR 78Planungsrahmen für die Sanierung von Grundschulen im BestandSTVV-Antrag · CDU
  3. 9. August 2021OFOF 76/9Nachhaltigkeit im Schulbau nicht vergessen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 9. September 2021OMOM 709Nachhaltigkeit im Schulbau nicht vergessen!Direktanregung
  5. 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 287Nachhaltigkeit im Schulbau nicht vergessen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf26 Beratungen
OBR 7
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF und ÖkoLinX-ARL

OBR 6
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 3 · 02.07.2021
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 02.07.2021
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 67
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 08.07.2021
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 3 · 08.07.2021
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 3 · 08.07.2021
TO II, TOP 3
Beraten
a) Die Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 3 · 09.07.2021
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 78 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

OBR 9
Sitzung 4 · 09.09.2021
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 709 2021 1. Die Vorlage M 79 dient unter Hinweis auf OM 709 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 76/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung); CDU und FDP (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 78 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (NR 78 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 78 = Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 1 · 14.09.2021
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 78 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (NR 78 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (NR 78 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO II, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 78 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 24
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 78 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme); Gartenpartei (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Enthaltung:
BFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2021
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Enthaltung:
BFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Ablehnung); BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung)

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