Frankfurter Programm "Würde im Alter" hier: Neufassung der geänderten Förderrichtlinie
Zusammenfassung
Das Frankfurter Programm "Würde im Alter" wird überarbeitet, um den Veränderungen im Pflegeversicherungsrecht gerecht zu werden. Ziel ist es, die Fördermöglichkeiten zusammenzufassen und den älteren Menschen in Frankfurt am Main ein würdevolles Leben in ihren eigenen vier Wänden oder in Pflegeeinrichtungen zu ermöglichen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBeschlussvorschlag
- Der Vorlage M 77 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der Präambel
- a)in der fünften Zeile des fünften Absatzes nach den Worten "trägerübergreifenden Netzwerken" die Worte " wie das Ethiknetzwerk" sowie
- b)in der zweiten Zeile des sechsten Absatzes nach den Worten "dienen dazu" und vor "Maßnahmen" das Wort "innovative" eingefügt werden.
- Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt.
Begründung
A. Zielsetzung
A. Zielsetzung Die Weiterentwicklung im Pflegeversicherungsrecht (Pflegestärkungsgesetze (PSG) I - III) hat dazu geführt, dass die freiwillige Leistung des Frankfurter Programms "Würde im Alter" (FPWiA) stationär und ambulant überarbeitet werden muss. Im Zuge dessen werden die Förderrichtlinien FPWiA ambulant und FPWiA stationär zusammengefasst. Eine zweijährige Berichtspflicht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung wird eingeführt. Mit dem ersten Bericht ist zum 31.10.2021 zu rechnen. Der Magistrat ist der Auffassung, dass zur Verhütung, Überwindung und Milderung von altersbedingten Schwierigkeiten bei älteren und alten Personen nach den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000, §§ 7376 und 7384, das Frankfurter Programm "Würde im Alter" (vormals: Sofortprogramm) dauerhaft Bestand haben muss. Angebote und Maßnahmen, die über die Leistungen des PSG I - III hinausgehen, sollen weiterhin gefördert werden.
B. Alternativen
B. Alternativen Keine. Ein Wegfall der freiwilligen Leistung führt zu einer Minderung der Lebensqualität von älteren und alten Menschen in Frankfurt am Main.
C. Lösung
C. Lösung Die Förderrichtlinie wird in der vorgelegten Neufassung beschlossen.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
D. Kosten Im Haushalt 2019 sind für diesen Zuwendungsbereich 2.395.500,- € ausgewiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2019Sie sind hierMM 77Frankfurter Programm „Würde im Alter“ hier: NeufassungMagistratsvortrag
- 25. Juni 2019NRNR 903Änderung der Neufassung des Frankfurter Programms „Würde im Alter“STVV-Antrag · FDP
- 4. April 2022BB 141Frankfurter Programm „Würde im Alter“ hier: NeufassungMagistratsbericht
- 13. Oktober 2025Antwort des Magistrats · nach 333 WochenBB 388Frankfurter Programm „Würde im Alter“ hier: NeufassungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Annahme im Rahmen NR 903) und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Annahme) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 77 = Annahme im Rahmen NR 903, NR 903 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und LINKE. (= Annahme ohne Zusatz), FDP und FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 903) sowie BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)