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Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
84 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 wird vorgeschlagen, um den stark sanierungsbedürftigen Zustand des Gebäudes zu verbessern und die Nutzung als Dienstgebäude für das Personal- und Organisationsamt zu optimieren. Durch die Sanierung sollen Synergieeffekte erzielt und die Nutzung des Gebäudes auf Büroflächen konzentriert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kegelbahn — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.12.2025.

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Beschlussvorschlag

  1. Der vorliegenden Planung und Ausführung zur Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 wird zugestimmt.
  2. a) Es dient zur Kenntnis, dass für die Maßnahme Gesamtkosten i. H. v. 20.042 T€ anfallen, und in den Gesamtkosten eine Preisindexsteigerung bis zur Vergabe des wesentlichen Gewerks 691 T€ (+6%) berücksichtigt wurde. b) Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Maßnahme im IPG 2020-2023 im Produktbereich 32 - Personal- und Organisation, in der Produktgruppe 32.01 Personalservice und -controlling unter der Projektdefinition 5.009267 mit 20.114 T€ abgebildet ist. c) Es dient darüber hinaus zur Kenntnis, dass die Maßnahme seit dem Jahr 2018 gemäß der Abgrenzungsrichtlinie der Stadt Frankfurt am Main dem Investitionsprogramm zugeordnet wird. Bereits in Vorjahren durchgeführte Sanierungsarbeiten, die nicht Gegenstand dieser Vorlage sind, wurden zum Teil aus der Bauunterhaltung (Ergebnishaushalt) finanziert, sowie in einem Volumen von 797 T€ im investiven Haushalt gebucht. Somit stehen für die Ausführung der nun zur Beschlussfassung vorgelegten Maßnahme insgesamt 19.317 T€ im Haushalt beim Projekt 5.009267 zur Verfügung. d) Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass durch die Reduzierung und Konzentration des Personal- und Organisationsamtes mit den betreuten Organisationseinheiten auf 2 Standorte, Münchener Straße 1 und Alte Mainzer Gasse 4, Synergieeffekte erzielt werden sollen.
  3. Die für die Durchführung der Gesamtmaßnahme zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 725 T€ sind für die Folgehaushalte anzumelden.
  4. Die benötigten Mittel für die Gesamtsanierung in Höhe von 20.042 T€ werden vorbehaltlich der in Ziffer III. geschilderten haushaltsrechtlichen Beordnung zur Umsetzung der Maßnahme freigegeben.

Begründung

A. Zielsetzung

Das Dienstgebäude des Personal- und Organisationsamtes wurde in den Jahren 1954 - 1955 als Erweiterungsbau des Römers und Sozialbau für städtische Mitarbeitende errichtet. In dem Gebäude wurde dazu ein Kantinenbereich mit Großküche hergestellt und im Untergeschoss eine Kegelbahn und eine Turnhalle mit errichtet. Das L-förmige viergeschossige Gebäude besteht aus zwei Hauptbaukörpern, die südöstlich aneinander anschließen.

B. Alternativen

Die Liegenschaft aus den 50er Jahren unterliegt den Bestimmungen des Hessischen Denkmalschutzgesetzes (HDSchG) und wurde als Kulturdenkmal gem. § 2 HDSchG eingestuft. Das Gebäude befindet sich auf Grund des Alters und der einfachen Bauweise in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand.

C. Lösung

Mit der Sanierung des Dienstgebäudes und der künftig fast ausschließlichen Büronutzung erfolgt die Konzentration des Personal- und Organisationsamtes sowie großer Teile der betreuten Organisationseinheiten in den beiden zentral gelegenen Liegenschaften Münchener Straße 1 und Alte Mainzer Gasse 4.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Die naheliegende Alternative zur Gesamtsanierung wäre der Abbruch und Neubau des Gebäudes. Dies ist jedoch durch die denkmalschutzrechtliche Feststellung nicht möglich, da die Liegenschaft als besonders erhaltenswert eingestuft wurde und lt. Denkmalamt zudem eine einmalige Gebäudestruktur darstellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. Mai 2021Sie sind hier
    MM 74Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  2. 29. Juni 2021OAOA 33Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 Vortrag des Magistrats vom 28.05.2021, M 74Anregung
  3. 29. Juni 2021OFOF 108/1Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. Dezember 2021BB 436Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4Magistratsbericht
  5. 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 3Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4Magistratsbericht
  6. 17. Januar 2025MM 8Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 hier: MehrkostenvorlageMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 60
Angenommen
Anregung OA 33 2021 1. Der Vorlage M 74 wird unter Hinweis auf OA 33 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 108/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 35
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 74 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 33 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 31
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 74 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 33 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 1 · 14.09.2021
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 33 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF-BIG (M 74 = Annahme, OA 33 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (M 74 = Annahme, OA 33 = vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 1 · 20.09.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 33 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeAfD
Sonstige:
Gartenpartei (M 74 und OA 33 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) und AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 74 und OA 33 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO II, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 33 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeAfD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) und AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 33 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeAfD
Enthaltung:
Gartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfDBFF-BIG
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) und AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); Gartenpartei (= Enthaltung)

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