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Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks.

Vorlagentyp: M
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.03.2001, M 69

Betreff:

Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" hier: Neugestaltung des "Kaisersacks"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 11.05.2000, § 5993 (M 22)

Nebenvorlage: Antrag vom 19.04.2001, OF 14/1 Anregung vom 08.05.2001, OA 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 2001Sie sind hier
    MM 69Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks.
    Magistratsvortrag
  2. 19. April 2001OFOF 14/1Veränderungsvorhaben Kaisersack Vortrag des Magistrats vom 09.03.2001, M 69Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. Mai 2001OAOA 2Veränderungsvorhaben Kaisersack Vortrag des Magistrats vom 09.03.2001, M 69Anregung
  4. 17. September 2001Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 744Veränderungsvorhaben Kaisersack Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung OA 2 2001 1. Der Vorlage M 69 unter Hinweis auf OA 2 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 14/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 69 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 2 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M69 und OA 2 = Annahme)BFF (M69 und OA 2 = Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (M69 und OA 2 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1., 2. und 4. der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (M 69 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. a) CDU (bei den Ziffern 1. und 2. vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 69 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 28
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1., 2. und 4. der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (M 69 und OA 2 = Annahme)PDS (M 69 und OA 2 Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 69 und OA 2 Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 69 und OA 2 = Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (M 69 und OA 2 Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1., 2. und 4. der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_69_2001 Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Neugestaltung des .Kaisersacks.

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