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Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: M
27 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.02.2000, M 22

Betreff:

Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt"

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.1999, § 5354

- E 300 GRÜNE, E 412 SPD/CDU, EA OBR 6, OA 1007 und OA 1008 OBR 5 -

Nebenvorlage: Anregung vom 14.03.2000, OA 1316 Anregung vom 21.03.2000, OA 1335 Anregung vom 23.03.2000, OA 1351 Anregung vom 25.04.2000, OA 1367 Anregung vom 08.05.2000, OA 1418 Antrag vom 14.03.2000, OF 102/13 Antrag vom 06.03.2000, OF 469/7 Antrag vom 09.03.2000, OF 543/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Februar 2000 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 27 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.05.2000 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf27 Beratungen
OBR 5
Sitzung 29 · 10.03.2000
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 21 · 13.03.2000
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 31 · 14.03.2000
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 22 dient zur Kenntnis. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, beim Magistrat die in der Prioritätenliste unter Punkt 34. erwähnten Konzepte für die Fraktionen des Ortsbeirates anzufordern.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 29 · 14.03.2000
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 28 · 14.03.2000
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 29 · 14.03.2000
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 1316 2000 1. Die Vorlage M 22 wird unter Hinweis auf OA 1316 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 102/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 29 · 16.03.2000
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 22 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 30 · 17.03.2000
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 22 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 28 · 17.03.2000
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 22 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 30 · 20.03.2000
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 20.03.2000
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 30 · 20.03.2000
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 31 · 21.03.2000
TO I, TOP 17
Beraten
Anregung OA 1335 2000 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 22 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 469/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU5 SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 Grüne
Ablehnung:
5 SPD1 GrüneREP
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 5 SPD, GRÜNE, RÖDELHEIMER und REP bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. CDU, 1 GRÜNE und RÖDELHEIMER gegen 5 SPD, 1 GRÜNE und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE und Abwesenheit 1 SPD

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 21.03.2000
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 30 · 21.03.2000
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage M 22 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1335 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1657 2000 1. Der Vorlage M 22 wird unter Hinweis auf OA 1351 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 543/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 28.03.2000
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1335 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1351 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 31 · 28.03.2000
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird unter Hinweis auf OA 1271 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 25.04.2000
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 1367 2000 Der Vorlage M 22 wird unter Hinweis auf die OA 1335 und 1367 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1367 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1367 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1316 und OA 1335) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 32 · 04.05.2000
TO I, TOP 8
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1367 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1367 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1316 und OA 1335) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 08.05.2000
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme mit den in den Vorlagen OA 1316 und OA 1335 genannten Maßgaben) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P.(= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

OBR 2
Sitzung 31 · 08.05.2000
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird unter Hinweis auf OA 1418 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
7 CDU4 SPD3 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 7 CDU, 4 SPD, 3 GRÜNE und 2 F.D.P. gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.05.2000
TO I, TOP 68
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1418 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme mit den in den Vorlagen OA 1316 und OA 1335 genannten Maßgaben) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P.(= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.05.2000
TO II, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1418 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme mit den in den Vorlagen OA 1316 und OA 1335 genannten Maßgaben) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P.(= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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