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Begrünung der Elisabethenstraße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen

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Begründung

Die schon mehrfach vom Ortsbeirat angeregte Begrünung der Elisabethenstraße als ein Eingangstor zum Quartier Alt-Sachsenhausen ist in der Vergangenheit hinreichend begründet worden. Es gibt in der Tat in Frankfurt keine zweite Straße, die eine solche Funktion. ausübt wie. die Elisabethenstraße. und sich zugleich in einem solch trostlosen Zustand befindet. Es sei nachdrücklich darauf hingewiesen, daß jüngst im Rahmen eines Workshops im Architekturmuseum von neutraler Seite überzeugend nachgewiesen wurde, daß. die Elisabethenstraße. begrünt werden. kann, ohne. daß durch eine solche Maßnahme der allmorgendlich über diese Straße stadteinwärts fahrende Berufsverkehr wesentlich beeinträchtigt wird. Aussagen des Ordnungsamtes, der Berufsverkehr käme durch eine Begrünung zum Erliegen, entsprechen eher einem Wunschdenken als der Realität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2000, M 22 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.06.1999 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 48 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Annahme) 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 26.08.1999, TO II, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1007 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.1999, TO I, TOP 90 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der vorhandenen Mittel) Aktenzeichen: 67-0

Inhalt

Anregung vom 28.05.1999, OA 1007

entstanden aus Vorlage: OF 366/5 vom 10.05.1999

Betreff:

Begrünung der Elisabethenstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird aufgefordert, in die Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2000/2001 eine Haushaltsstelle Straßenbegleitgrün in der Elisabethenstraße einzustellen und mit entsprechenden Mitteln auszustatten.

Begründung:

Die schon mehrfach vom Ortsbeirat angeregte Begrünung der Elisabethenstraße als ein Eingangstor zum Quartier Alt-Sachsenhausen ist in der Vergangenheit hinreichend begründet worden. Es gibt in der Tat in Frankfurt keine zweite Straße, die eine solche

Funktion. ausübt wie. die Elisabethenstraße. und sich zugleich in einem solch trostlosen Zustand befindet. Es sei nachdrücklich darauf hingewiesen, daß jüngst im Rahmen eines Workshops im Architekturmuseum von neutraler Seite überzeugend nachgewiesen

wurde, daß. die Elisabethenstraße. begrünt werden. kann, ohne. daß durch eine solche Maßnahme der allmorgendlich über diese Straße stadteinwärts fahrende Berufsverkehr wesentlich beeinträchtigt wird. Aussagen des Ordnungsamtes, der Berufsverkehr käme

durch eine Begrünung zum Erliegen, entsprechen eher einem Wunschdenken als der Realität.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO II, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1007 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 02.12.1999
TO I, TOP 90
Beraten
Die Vorlage OA 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der vorhandenen Mittel) Aktenzeichen: 67-0

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