Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; Neugestaltung Kaisersack hier: Genehmigung von Mehrkosten im Sachkostenbudget

Vortrag des Magistrats vom 01.12.2006, M 228

Betreff:

Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt"; Neugestaltung Kaisersack hier: Genehmigung von Mehrkosten im Sachkostenbudget

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 344 (M 69)

1. Es dient zur Kenntnis, dass das mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001, § 344, beschlossene Projekt "Neugestaltung des Kaisersacks“ in Kürze abgeschlossen werden soll. Das Projekt umfasst insbesondere folgende Teilmaßnahmen:
2. Bauabschnitt: - Entfernung der Hochbeete entlang der Ostseite der Straße " Am Hauptbahnhof“ zwischen Münchener Straße und Taunusstrasse - Neupflanzung von sechzehn Platanen auf Gehwegniveau - Erneuerung des Gehwegbelages der Straße "Am Hauptbahnhof“
3. Bauabschnitt: - Ersatz der Steinbrüstungen an den Zugängen zur B- Ebene durch Stahlgeländer in dem o. g. Bereich - Verkleinerung der Treppenanlage im "Kaisersack“ einschließlich des Abbaus des Personenaufzuges - Erneuerung des Gehwegbelages und der Wendeplatte im "Kaisersack“ Die Maßnahmen des
4. Bauabschnittes wurden bereits abgeschlossen. Die Maßnahmen des
5. Bauabschnittes wurden in wesentlichen Teilen noch vor der Fußball- WM 2006 umgesetzt und sollen voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2006 abgeschlossen werden.
6. Es dient zur Kenntnis, dass nach der nun vorliegenden Aufstellung des errechneten Kostenrahmens die veranschlagten Gesamtkosten – ohne Umbau des Zugangs Münchener Straße - 1,522 Mio. € betragen. Die in der M 69 vom 09.03.2001 genannten, grob abgeschätzten Kosten von 1,23 Mio. DM werden damit deutlich überschritten.
7. Die Deckung der Kosten in Höhe von 1,522 Mio. € erfolgt aus dem Sachkonto 3.61/0.940100 (Stadtteile). Entsprechend Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2000 (§ 5993 M 22) ist das Projekt aus Mitteln des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ zu finanzieren. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004 (§ 6705, E 1014) ist das Projekt im Investitionsprogramm separat auszuweisen.
8. Auf einen Umbau des Zugangs Münchener Straße wird zur Reduzierung der Gesamtkosten zunächst verzichtet. Begründung: A Zielsetzung Die im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 344 vom 19.06.01 genannte grundsätzliche Zielsetzung
9. Verbesserung der Übersichtlichkeit des Bereichs "Kaisersack“ und Steigerung des subjektiven Sicherheitsempfindens der Passanten
10. Gestalterische Aufwertung des wichtigen Stadteingangs gilt unverändert. Die im zweiten Bauabschnitt enthaltenen Umbaumaßnahmen sollten in ihren wesentlichen Teilen - Verkleinerung der Treppenanlage und Entfernung des Aufzugsschachtes am Zugang Kaisersack sowie Ersatz der massiven Betonbrüstungen bei den Zugängen Kaisersack, Taunusstraße und Münchener Straße durch transparente Geländer – bis zur Fußball-WM 2006 umgesetzt werden. Ein Abschluss der Gesamtmaßnahme in 2006 wird angestrebt. Ein Umbau des Zugangs Münchener Straße – d.h. die Beseitigung der massiven Brüstungen und Ersatz durch Geländer – wurde aus terminlichen Gründen und Kostengründen noch nicht begonnen. Der Magistrat empfiehlt zur Reduzierung der Gesamtkosten und im Hinblick auf die vorgesehene Umgestaltung des gesamten Bahnhofsvorfeldes auf diese Maßnahme zunächst zu verzichten. Der Umbau ist im Zusammenhang mit der Neuordnung dieses Bereichs planerisch zu überprüfen. Es ist nicht auszuschließen, dass einzelne Zugänge zur B-Ebene zukünftig ganz entfallen können. B Alternativen Keine C Lösung / Realisierungsschritte (siehe A und D) D Kosten: Der gegenüber den ursprünglichen Annahmen erhöhte Kostenrahmen ist wie folgt begründet:
11. Bei den in der M 69 genannten Kosten handelt es sich um Schätzungen auf Basis eines Planungskonzeptes. Eine Entwurfsplanung der einzelnen Teilmaßnahmen - als Voraussetzung für eine detaillierte Kostenberechnung - lag zum damaligen Zeitpunkt nicht vor.
12. Die Baumaßnahmen waren technisch aufwendiger als bei Beschluss der Maßnahme angenommen. Dies ist Folge der zahlreichen – im Vorfeld kaum zu übersehenden - technischen Zwangspunkte, die beim Umbau von Bestandssituationen zu berücksichtigen sind. Dies gilt in besonderem Maße für den Umbau der Treppenanlagen, der Brüstungen und des Aufzugsbauwerkes. Die baukonstruktiven Anforderungen (statische Ertüchtigung der Tragkonstruktion, Abdichtung gegen eindringende Feuchtigkeit, Brandschutz etc.) sowie gestalte-rische Maßnahmen waren erst im Zuge einer vertieften Planung zu klären. Gleiches gilt für die Anforderungen im Hinblick auf die notwendige Zustimmung der DB-AG als Eigentümer und des Eisenbahnbundesamtes als Genehmigungsbehörde.
13. Darüber hinaus traten im Zuge der Realisierung weitere nicht vorhergesehene Schwierigkeiten – insbesondere erhöhter konstruktiver Aufwand wegen statischer Anforderungen – auf, die zu baulichen Verzögerungen und Mehrkosten geführt haben. Die Gesamtkosten der Maßnahme – ohne Umbau des Zugangs Münchener Straße - betragen voraussichtlich 1,522 Mio. €. Im Investitionsprogramm in der Produktgruppe 13.1 - Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ - stehen jährlich Mittel in Höhe von jeweils 3 Mio. € für die Projekte in der Innenstadt sowie für die Projekte in den Stadtteilen zu Verfügung. Auf Grund der E 1014 (vom 15.12.2003), beschlossen am 29.01.2004 (§ 6705), werden größere Projekte (ab 1,5 Mio. €) grundsätzlich außerhalb des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ im Investitionsprogramm separat ausgewiesen. Die Deckung der veranschlagten Kosten in Höhe von 1,522 Mio. € kann aus dem Sachkonto 3.61/0.940100 (Stadtteile) erfolgen.