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1. Bebauungsplan Nr. 850 - Europaviertel West - Teilbereich 2 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 704 -…

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1. Bebauungsplan Nr. 850 - Europaviertel West - Teilbereich 2 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 704 - Südlich der Straße Am Dammgraben

Vorlagentyp: M
WohnenSport, Freizeit und Bäder
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Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 59

Betreff:

  1. Bebauungsplan Nr. 850 - Europaviertel West - Teilbereich 2 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
  2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 704 - Südlich der Straße Am Dammgraben Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.11.2008, § 4865 (M 127) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (ca. 4,8 MB) Anlage 2 (ca. 2,8 MB) Anlage 3 (ca. 4,3 MB) Anlage _4 (nicht öffentlich - ca. 389 KB) Anlage _5 (nicht öffentlich - ca. 3,1 MB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 667 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2010Sie sind hier
    MM 591. Bebauungsplan Nr. 850 - Europaviertel West - Teilbereich 2 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 704 - Südlich der Straße Am Dammgraben
    Magistratsvortrag
  2. 6. Dezember 2013MM 239Bebauungsplan Nr. 850 Ä - Europaviertel West - Teilbereich 2 - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 45 · 10.05.2010
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 59 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 44 · 11.05.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage M 59 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN wird abgelehnt. 2. Der Geschäftsordnungsantrag der CDU wird angenommen. 3. Der Vorlage M 59 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 2.: CDU und SPD gegen 2 GRÜNE, LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung LINKE. und FDP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 41 · 11.05.2010
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 59 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
a) Der Vorlage M 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FAGREPStv. Schenk
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und Stv. Schenk (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 18.05.2010
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerStv. Schenk
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 39
Angenommen
a) Der Vorlage M 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPStv. Schenk
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und Stv. Schenk gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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Aktuelle Vorlage

M_59_20101. Bebauungsplan Nr. 850 - Europaviertel West - Teilbereich 2 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 704 - Südlich der Straße Am Dammgraben

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