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Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorlagentyp: M
7 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 26.01.2001, M 35

Betreff: Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1999, § 3508 (M 3) - A 482 CDU, A 646 GRÜNE -Nebenvorlage: Antrag vom 09.05.2001, NR 47 Antrag vom 11.06.2001, NR 114

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 1999AA 482Sanierung der Abfallverbrennungsanlage (AVA) NordweststadtSTVV-Anfrage · CDU
  2. 27. August 1999BB 597Sanierung der Abfallverbrennungsanlage (AVA) NordweststadtMagistratsbericht
  3. 3. April 2000BB 250Sanierung der Abfallverbrennungsanlage (AVA) NordweststadtMagistratsbericht
  4. 11. April 2000AA 646Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt: Planungstransparenz auch bei der Sanierung!STVV-Anfrage · GRÜNE
  5. 29. Mai 2000BB 376Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt: Planungstransparenz auch bei der Sanierung!Magistratsbericht
  6. 26. Januar 2001Sie sind hier
    MM 35Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
    Magistratsvortrag
  7. 9. Mai 2001NRNR 47Sanierung der Abfallverbrennungsanlage NordweststadtSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 8
Sitzung 39 · 15.02.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 35 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 95
Angenommen
Der Vorlage M 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer I.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung); F.D.P. (= Votum im Plenum) Ziffer II.: CDU, SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Votum im Plenum)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 35 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 99
Beraten
a) Die Beratung der Ziffer I. der Vorlage M 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Ziffer II. der Vorlage M 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen REP zu b) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 35 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 47 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Beratung der Ziffer I. der Vorlage M 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 47 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M 35, Ziff. I. = Annahme)PDS (M 35, Ziff. I. = Annahme, NR 47 = Ablehnung)BFF (M 35, Ziff. I. und NR 47 = Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 35, Ziff. I. = Annahme) PDS (M 35, Ziff. I. = Annahme, NR 47 = Ablehnung) BFF (M 35, Ziff. I. und NR 47 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage M 35, Ziff I wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 47 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 35, Ziffer I, wird in der durch die Vorlage NR 114 geänderten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 35, Ziffer I, wird in der durch die Vorlage NR 114 geänderten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 47 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (M 35, Ziffer I und NR 47 = Annahme)PDS (M 35 Ziffer I = Annahme, NR 114 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 35 Ziffer I und NR 114 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 35, Ziffer I: CDU und GRÜNE (= Ablehnung) gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) NR 114: CDU, GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 35, Ziffer I und NR 47 = Annahme) PDS (M 35 Ziffer I = Annahme, NR 114 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 35 Ziffer I und NR 114 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO I, TOP 14
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 35 Ziffer I wird in der durch die Vorlage NR 114 geänderten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 35 Ziffer I wird in der durch die Vorlage NR 114 geänderten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 47 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREPE.l
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. (= Annahme) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE , F.D.P., REP und E.L. (= Annahme) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) PDS = Enthaltung über den Ausschussbericht ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes

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