Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 26.01.2001, M 35
Betreff: Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1999, § 3508 (M 3) - A 482 CDU, A 646 GRÜNE -Nebenvorlage: Antrag vom 09.05.2001, NR 47 Antrag vom 11.06.2001, NR 114
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 1999AA 482Sanierung der Abfallverbrennungsanlage (AVA) NordweststadtSTVV-Anfrage · CDU
- 27. August 1999BB 597Sanierung der Abfallverbrennungsanlage (AVA) NordweststadtMagistratsbericht
- 3. April 2000BB 250Sanierung der Abfallverbrennungsanlage (AVA) NordweststadtMagistratsbericht
- 11. April 2000AA 646Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt: Planungstransparenz auch bei der Sanierung!STVV-Anfrage · GRÜNE
- 29. Mai 2000BB 376Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt: Planungstransparenz auch bei der Sanierung!Magistratsbericht
- 26. Januar 2001Sie sind hierMM 35Sanierung der Abfallverbrennungsanlage NordweststadtMagistratsvortrag
- 9. Mai 2001NRNR 47Sanierung der Abfallverbrennungsanlage NordweststadtSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Ziffer I.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung); F.D.P. (= Votum im Plenum) Ziffer II.: CDU, SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Votum im Plenum)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen REP zu b) Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung der Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 35, Ziff. I. = Annahme) PDS (M 35, Ziff. I. = Annahme, NR 47 = Ablehnung) BFF (M 35, Ziff. I. und NR 47 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 35, Ziffer I, wird in der durch die Vorlage NR 114 geänderten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 47 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. M 35, Ziffer I: CDU und GRÜNE (= Ablehnung) gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) NR 114: CDU, GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 35, Ziffer I und NR 47 = Annahme) PDS (M 35 Ziffer I = Annahme, NR 114 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 35 Ziffer I und NR 114 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 35 Ziffer I wird in der durch die Vorlage NR 114 geänderten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 47 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. (= Annahme) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE , F.D.P., REP und E.L. (= Annahme) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) PDS = Enthaltung über den Ausschussbericht ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes